Wien. Peter Pilz wird in den Nationalrat zurückkehren. Wochenlang ist spekuliert worden, wer für den Listengründer seinen Platz räumen und auf das Mandat verzichten werde. Seit Mittwoch ist nun klar, dass Maria Stern, die für den freiwillig ausgeschiedenen Peter Kolba nachgerückt wäre, zugunsten von Pilz auf ihr Mandat verzichtet. Im Gegenzug soll Stern zur Parteichefin der Liste Pilz aufsteigen. Stern soll bei einer Mitgliederversammlung Anfang August zur Parteichefin gewählt werden. Das hat Pilz bei einer Pressekonferenz mit Frauensprecherin Maria Stern und Klubchef Wolfgang Zinggl am Donnerstag bekannt gegeben hat.

Martha Bißmann, die ihr Mandat nicht für den Parteigründer räumen wollte, soll aus dem Parlamentsklub ausgeschlossen werden. Pilz zeigte sich von Bißmann schwer enttäuscht, in den vergangenen Wochen sei viel Vertrauen zerstört worden. Er werde - sobald er wieder Klubmitglied ist - den Antrag auf Ausschluss von Bißmann aus dem Parlamentsklub unterstützen.

Noll wechselt auf niederösterreichisches Mandat

Technisch funktioniert die Rückkehr von Pilz ins Parlament so: Weil Peter Kolba sein Mandat auf der niederösterreichischen Landesliste zurückgelegt und Stern darauf verzichtet hat, kann der Abgeordnete Alfred Noll nun von seinem Bundesmandat auf ein niederösterreichisches Mandat wechseln. Damit kann Pilz das freiwerdende Mandat auf der Bundesliste übernehmen.

Noll bestätigte, dass er diesen Wechsel vollziehen wird. Er werde den Wechsel sowohl der Bundeswahlbehörde als auch der niederösterreichischen Landeswahlbehörde noch heute melden, so Noll am Rande der Pressekonferenz: "Es wird Zeit, dass Peter Pilz einen Job annimmt, für den er geeignet ist."

Stern habe "keine Sekunde gezögert"

Pilz hatte vorigen November auf sein Mandat verzichtet, nachdem ein mutmaßlicher sexueller Übergriff auf eine Frau beim Forum Alpbach 2013 bekannt geworden war. Demnach soll Pilz die Frau in trunkenem Zustand begrapscht haben. Während Pilz erst angab, keine Erinnerung daran zu haben und die Vorwürfe dann bestritt, bestätigten Zeugen den Vorfall. Weil die Causa verjährt war und die Frau keine Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilte, stellte die Staatsanwaltschaft Innsbruck ihre Ermittlungen ein. Pilz wertete das nun bei der Pressekonferenz als "Grünes Licht" zur Rückkehr ins Parlament.