Wien. Ab 1. Jänner darf auf drei Linzer Kreuzungen bei Rot abgebogen werden. Das Verkehrsministerium startet dann seinen einjährigen Pilotversuch. Ziel sei es, "den Verkehr flüssiger zu gestalten", sagte Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) in einer Pressekonferenz am Dienstag in Wien. Auto-, Moped-, Motorrad- und Radfahrern wird Rechtsabbiegen bei roter Ampel erlaubt. Verboten bleibt es für Lkw und Busse.

"Ein Auto verursacht Abgase, wenn es steht, daher wollen wir nicht, dass es steht, es sind ja Fahrzeuge, die sollen fahren", begründete Hofer das neue Pilotprojekt. Rund 2230 Ampeln gibt es in den neun Landeshauptstädten. Sollte das Pilotprojekt erfolgreich verlaufen, werden "viele Ampeln geeignet sein", meinte Hofer. "Wie groß das Potenzial ist, kann nicht genau bestimmt werden", sagte Harald Frey vom Institut für Verkehrswissenschaften der Technischen Universität Wien. Hofer ergänzte, dass sich Bürgermeister melden können, wenn sie mit weiteren Kreuzungen Teil des Pilotversuchs sein wollen. Es könnten "eine Handvoll Kreuzungen" daran teilnehmen.

Grüner Pfeil als neues Zeichen


Für die nun ausgewählten Kreuzungen im Linzer Stadtgebiet wurde von der TU, die das Projekt ein Jahr wissenschaftlich begleitet, ein Kriterienkatalog entwickelt. Dieser baut auf Vorschriften und Erkenntnisse aus Deutschland auf. Im Katalog finden sich elf Ausschlusskriterien. So muss etwa von der Haltelinie aus eine gute Sicht gegeben sein und die Ampeln dürfen über keine Richtungspfeile verfügen. Außerdem darf es weder beidseitig kreuzende Radwege, abgesetzte Radfahrüberfahrten oder Gleise von Schienenfahrzeugen geben. Auf den infrage kommenden Straßen darf maximal 50 km/h gefahren werden und Schulen dürfen nicht in der Nähe sein. Die Kreuzungen müssen außerdem mit akustischen oder anderen Zusatzeinrichtungen für Blinde und Sehbehinderte ausgestattet sein. Beim Rechtsabbiegen bei Rot handle es sich jedenfalls um eine Kann-Bestimmung, es muss nicht abgebogen werden, sagte Frey.

Ein Zusatzschild mit einem grünen Pfeil soll die Verkehrsteilnehmer ab Jahresbeginn über die Möglichkeit bei Rot abzubiegen informieren. Die neue Regelung sei jedenfalls "eine herausfordernde Situation für den einzelnen Verkehrsteilnehmer", sagte Frey. Hofer verwies auf "viele Staaten, wo Rechtsabbiegen bei Rot funktioniert". Dazu zählen laut dem Minister unter anderem die USA, Kanada, Australien, Frankreich, Tschechien, Polen und Teile Deutschlands.

Studie an TU vergeben


Die begleitende Studie der TU Wien lässt sich das Verkehrsministerium 99.750 Euro kosten. Die Obergrenze für Direktvergaben liegt bei 100.000 Euro, ab diesem Betrag müssen Projekte ausgeschrieben werden. "Ich wollte, dass die TU den Auftrag bekommt", deshalb sei man knapp unter den 100.000 Euro geblieben, begründete Hofer.

Während sich der Linzer Gemeinderat 2014 einstimmig - also auch mit Unterstützung der Stadt-SPÖ - für das Rechtsabbiegen bei Rot ausgesprochen hatte, kritisierte die Landes-SPÖ am Dienstag das Vorhaben massiv.

Der Verkehrsclub Österreich reagierte skeptisch: "Es besteht die Gefahr von vermehrten Fußgängerunfällen." "Klare Vor- und Nachrangregeln", damit Fußgänger und Radfahrer nicht gefährdet würden, forderte der Arbö.