"Wiener Zeitung": Die USA sind auf dem INF-Abrüstungsvertrag ausgestiegen. Warum?

Christopher Robinson: In den vergangenen fünf Jahren haben wir mit Russland immer wieder darüber gesprochen, dass Moskau gegen die INF-Verträge (Intermediate Range Nuclear Forces, zu Deutsch: nukleare Mittelstreckensysteme) verstößt. Wir hatten rund 30 hochrangige Treffen und haben versucht, Russland dazu zu bewegen, wieder in einen vertragskonformen Zustand zurückzukehren. Schon 2014 haben wir Alarm geschlagen. Im Dezember 2018 haben wir das erneut thematisiert. Im Februar 2019 haben wir dann bekannt gemacht, dass wir uns aus dem Vertrag zurückziehen.

Aber was kann dieser Rückzug bewirken?

Wir hoffen nach wie vor auf ein Umdenken Moskaus. Russland verstößt aber weiter gegen den Vertrag und stellt ganze Raketen-Bataillone auf. Eines muss uns jedenfalls klar sein: Wir sind mit einer wirklichen Bedrohung durch Russland konfrontiert - ob mit oder ohne Vertrag. Und diese Bedrohung richtet sich nicht nur gegen die USA, sie richtet sich vor allem gegen Europa. Wir wollten den Vertrag bis zuletzt am Leben erhalten, aber wir hielten es für das Beste - sowohl für die Sicherheit der Vereinigten Staaten als auch für jene Europas -, aus dem Vertrag auszusteigen. Damit nämlich ein Abrüstungsvertrag und ein Waffenbegrenzungsvertrag funktionieren, müssen beide Seiten ihre Verpflichtungen einhalten. Alle Nato-Partner sind sich einig: Russland verstößt gegen den Vertrag.

Und wenn das Resultat ein neues Wettrüsten in Europa ist?

Wir wollen keine Rückkehr zur Pershing-Debatte aus den 1980er Jahren. Russland hat bis zum August Zeit, zum Geist des Vertrags zurückkehren.

Wie interpretieren Sie die Absichten Moskaus?

Ich glaube, es geht Wladimir Putin schlicht darum, zu zeigen, dass Russland eine Großmacht ist, die sich dem Westen in den Weg stellt. Er ist gegen unser System, gegen unsere Werte, gegen die Architektur der kollektiven Systeme der Zusammenarbeit in Europa. Aber warum, so frage ich mich, investiert der Kreml all das Geld, um neue Waffensysteme aufzustellen und aufzurüsten? Sieht Putin nicht, dass die russische Bevölkerung eigentlich eine Erhöhung der Pensionen will? Bessere Lebensbedingungen, einen höheren Lebensstandard, bessere Sozialleistungen? Es gibt eine große Unzufriedenheit mit der sozialen und wirtschaftlichen Situation in Russland. Daher glaube ich auch nicht, dass diese Aufrüstung im Interesse der russischen Bevölkerung ist. Ich glaube, dass es vielmehr im Interesse der Bevölkerung wäre, die Beziehungen zu den USA und zu Europa zu verbessern.