Sotschi. Bundespräsident Alexander Van der Bellen steigt die Treppen zum 1937 im neoklassischen Stalin-Empire-Stil gebauten "Zimniy Theater" (Winter-Theater) in Sotschi hoch. Die ionischen Säulen leuchten in der Frühlingssonne, das Gebäude ist eines der Prunkstücke der 300.000-Einwohner-Stadt an der Schwarzmeerküste.

Es ist der erste Besuch Van der Bellens in Russland als Bundespräsident. Van der Bellen wird vom Bürgermeister der Stadt, Anatoli Pachomow, begleitet. Im Theater erwartet Van der Bellen eine kurze Musikeinlage eines Kosakinnenchors. Die Mitarbeiterin des 1937 im Stalin-Empirestil errichteten Theaters erzählt Van der Bellen von Stalins Loge, die über einen Extra-Eingang und eine direkte Telefonleitung in den Kreml verfügte. Überhaupt: Josef Wissarionowitsch Stalin (1878-1953) gilt als "Taufpate von Sotschi", der Bau des Theaters und vieler weiterer wichtiger Gebäude in der Stadt geht auf den Sowjet-Diktator zurück. Während in weiten Teilen des Landes Stalin- und Lenin-Büsten nach dem Ende der UdSSR verräumt wurden, im Foyer des Theaters steht noch eine Stalin-Büste. Der Stalin-Diktatur fielen Millionen Menschen von 1927 bis 1953 Millionen Menschen zum Opfer, gleichzeitig gilt er als jener Mann, der die Sowjetunion im "Großen Vaterländischen Krieg" gegen die Hitler-Diktatur zum Sieg führte. In Sotschi zählt zweiteres mehr als ersteres.


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Vertiefung der russisch-österreichischen Beziehungen

Am Nachmittag wird Van der Bellen den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen – und auch Putin ist ein ausgesprochener Förderer der Stadt.

Die olympischen Winterspiele 2014 haben Sotschi in aller Welt bekannt gemacht und in der Stadt seien neue Gebäude, Stadien und viel Infrastruktur errichtet worden. "Wladimir Wladimirowitsch hat unglaublich viel für diese Stadt getan - dafür, dass sie ein ganzjähriger Urlaubsort wurde", sagt Bürgermeister Pachomow. Nicht zuletzt ist Sotschi heute so etwas wie das Putins Mar-a-Lago, ein zweiter Amtssitz des Präsidenten in der Sonne, fernab der Hauptstadt. Hier, in Sotschi, hat Putin am Gelände des Sanatoriums Rus seine Frühjahrsresidenz. Auch bei der nächsten Station des Besuchs von Van der Bellen, der Visite der Sankt-Michaels-Kathedrale, einer der ältesten orthodoxen Kirchen in der russischen Schwarzmeerregion, kommt das Gespräch auf Stalin. Der Bundespräsident, seine Frau Doris Schmidauer und Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) entzünden dort Kerzen, der Pope erzählt seinen den österreichischen Gästen, dass die Kirche 1934 geschlossen und erst 1944 wiedereröffnet worden sei: Jahrzehntelang sei die Sankt-Michaels-Kathedrale der einzige Ort in Sotschi gewesen, wo orthodoxe Christen ihre Beichte ablegen konnten.

Doch das Motiv des Besuchs von Van der Bellen ist freilich nicht, durch Sotschi zu spazieren. Der Bundespräsident ist nach Sotschi gekommen, um dort seinen Amtskollegen Wladimir Putin zu treffen und mit diesem gemeinsam den sogenannten Sotschi-Dialog aus der Taufe zu heben.

Mit Frankreich führt Moskau den Trianon-Dialog, mit Deutschland den Petersburg-Dialog und nun ist Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach Sotschi an die Schwarzmeerküste gereist, um mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin ein ähnliches Dialog-Format – den Sotschi-Dialog zu besprechen. Dabei geht es um eine Vertiefung der Beziehungen zwischen Österreich und Russland auf wirtschaftlicher, politischer und kultureller Ebene.

Den Petersburger Dialog hat der russische Präsident Wladimir Putin mit dem damaligen deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder im Jahr 2001 initiiert, den Trianon-Dialog mit Frankreich gibt es seit 2017. Für den Sotschi-Dialog mit Österreich ist auf russischer Seite der ehemalige Bildungsminister und der Kreml-Beamte Andrej Fursenko verantwortlich, auf österreichischer Seite Ex-Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl.

"Wissen, woran wir sind"

Vor seinem Stadtspaziergang hatte Van der Bellen mit dem ORF über seine Erwartungen für diesen Besuch gesprochen: "Eine Kräftigung und Vertiefung der bilateralen Beziehungen bringt auch eine Vertiefung der Beziehungen zwischen Russland und der EU. Zudem war ja der US-Außenminister Mike Pompeo in Sotschi. Dieses Gespräch zwischen ihm und Präsident Wladimir Putin wird wohl auch Thema bei unserer Unterredung sein. Ich möchte Putin fragen, wie er die Weltlage einschätzt, die Beziehungen Russlands zu China und die immer kritischer werdenden Spannungen zwischen den USA und dem Iran."

"Gibt es eine Vertrauenskrise zwischen Russland und Österreich?", lautete eine ORF-Frage an den Bundespräsidenten: "Ich sehe keine grundsätzliche Vertrauenskrise. Wir wissen, woran wir wechselseitig sind."

"Im Unterschied zu anderen politischen Akteuren, right now", so Van der Bellen wohl mit Blick auf US-Präsident Donald Trump. Van der Bellen sagte, "normale Diplomatie" sei, miteinander zu sprechen, sich in die Haut des anderen zu versetzen. Aber: "Es gibt Staaten, die diesen Weg nicht verfolgen, und ich finde das nicht gut." Verhält sich Österreich gegenüber Moskau nicht da und dort zu servil, lautete eine andere Frage an den Bundespräsidenten: "Das finde ich gar nicht. Ich habe auch unsere Freunde in der EU schon darauf hingewiesen, dass Österreich und Russland eine lange gemeinsame Geschichte haben." Diese langjährigen Beziehungen würden ja nicht bedeuten, dass man alles gutheiße: "Man kann auch unangenehme Dinge ansprechen, ohne dass gleich der Kalte Krieg ausbricht."

Beim Pressegespräch beider Präsidenten im lichtdurchfluteten Saal der Residenz am Mittwoch Nachmittag dominierten dann geopolitische Fragen und die derzeitigen Spannungen zwischen den USA und Russland. Putin sagte, er sei offen für ein Treffen auf höchster Ebene – also mit US-Präsident Donald Trump. Die nächste Gelegenheit sei das G20-Gipfeltreffen in Osaka. Iran, Syrien, Afghanistan, Nordkorea, Nukleare Abrüstung – all das seien wichtige Fragen. Putin erinnerte daran, dass das Abrüstungsabkommen Start III 2021 auslaufe, "da brauchen wir auch neue Verhandlungen." Es gebe aber auch Themen im Bereich der Energiestrategie oder bei Rohstofffragen: "Boeing benötigt für die Flugzeugproduktion russisches Titan" – und stellte in den Raum, dass das in den USA offenbar nicht allzu sehr bekannt sei. Nach der Veröffentlichung des Mueller-Reports – der nach der Interpretation Putins gezeigt habe, dass es bei den US-Präsidentschaftswahlen 2016 keine Einmischung Russlands gegeben habe – sei Russland bereit "alle Register zu ziehen", die Beziehungen zu den USA zu verbessern. Van der Bellen und Putin zeigten sich auch unzufrieden mit der Situation der Sanktionen gegen Russland wegen der Annexion der Krim durch Russland. Putin: "Wir sehen ein, dass wir an dieser Situation nichts ändern können, wir sind aber flexibel und suchen Kompromisse."

Wir erleben – zumindest in den letzten Jahren – keine großen Überraschungen (in den Beziehungen zu Russland, Anm.). Keine negativen, aber auch keine positiven, muss ich ehrlich sagen." Gleichzeitig sei aber die Frage zu stellen, "ob es nicht auch im Interesse Russlands wäre, die eine oder andere vertrauensbildende Maßnahme zu setzen" – vor allem im Konflikt mit der Ukraine. Dass Russland derzeit in der Ostukraine russische Pässe verteilt, sei "keine vertrauensbildende Maßnahme". Aber auch auf der ukrainischen Seite würden Maßnahmen getroffen, die zum Beispiel die Einschränkung der Verwendung der russischen Sprache betreffen. "Also ich würde sagen, beide Seiten bleiben einander wenig schuldig", so van der Bellen.

Im ORF-Interview hatte Van der Bellen noch vor seinem Gespräch mit Putin erklärt, es sei zu erwarten, dass Russland nach dem Wechsel im Präsidentenamt (Präsident Petro Poroschenko wurde ja abgewählt, in wenigen Tagen wird Wolodymyr Selenskyj als neuer Präsident angelobt werden) zunächst die Parlamentswahlen in der Ukraine abwartet. Erst danach gebe es wieder Hoffnung auf neue Initiativen. In einem Interview mit der russischen Zeitung "Rossijaskaja Gaseta" hatte Van der Bellen gesagt, dass Österreich die EU-Sanktionen gegen Russland mitträgt: "Österreich ist ein Mitglied der EU und macht zweifelsohne loyal an diesen Maßnahmen (Sanktionen, Anm.) mit. Dies ungeachtet jener Position, die wir in der Tat als die österreichische erachten". Aber selbst, wenn EU und Russland diese wie er "hoffe zeitlich beschränkten Probleme miteinander haben, muss der Dialog weitergeführt werden". Die Sanktionen waren nach der völkerrechtswidrigen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und der Rolle Moskaus im Ukraine-Konflikt vor fünf Jahren verhängt worden.

Beim Pressegespräch mit Putin nach dem Treffen vermied Van der Bellen übrigens, die Annexion der Krim als "Annexion" zu bezeichnen sondern flüchtete sich in eine diplomatische Umschreibung. Wien ist offenbar bemüht, Moskau bei Formulierungen entgegenzukommen. In der Ukraine stößt das sauer auf: Ukrainische Diplomaten verweisen immer wieder auf die Parallelen zwischen dem "Anschluss" Österreichs an Hilter-Deutschland im Jahr 1938 und die Annexion der Krim im Jahr 2014. Bis hin zu den nach der Annexion erfolgten Volksabstimmungen in beiden Fällen.

Gleichklang in Iran-Frage

Einigkeit bestand beim Pressegespräch in der Frage Iran. Russlands Präsident Putin formulierte es nach eigenen Worten "undiplomatisch": "Die Amerikaner steigen aus dem Atomabkommen mit dem Iran aus, dieser Vertrag wird ruiniert und die EU kann nicht mehr mit dem Iran zusammenarbeiten. Sobald der Iran die nächsten Schritte setzt, wird man vergessen, dass die USA dafür verantwortlich sind, dass die Situation ist, wie sie ist." Bundespräsident Van der Bellen meinte: "Dem habe ich wenig hinzuzufügen." Aus Van der Bellens Statement ging hervor, dass die österreichische Position in dieser Frage nicht weit von jener Moskaus entfernt ist.

Auf die Frage einer russischen Journalistin nahm Putin Stellung zum Ostsee-Pipelineprojekt Nord Stream 2, an dem auch die OMV beteiligt ist und das vor allem von den USA heftig kritisiert wird – einerseits, weil dadurch die Pipeline die Ukraine umgeht, andererseits weil die Energieabhängigkeit Europas nach Darstellung der Amerikaner steigt. Für Putin ist diese Frage freilich eine Frage des Wettbewerbs: Die USA seien zu einem wichtigen Öl- und Gasexporteur geworden, aber die USA seien nicht in der Lage, auf dem europäischen Markt mit Russland zu konkurrieren. Für Putin geht es in dieser Frage um "unsauberen Wettbewerb". Van der Bellen sagte, das Gas aus Sibirien sei deutlich günstiger für die Verbraucher in Österreich und der EU als importiertes Flüssiggas aus den USA. Unter Bezugnahme auf die Frage der russischen Journalistin, ob Österreich unter dem Druck der USA auf das Projekt verzichten würde, sagte Van der Bellen: "Österreich hat nicht die Absicht, aus dem Projekt auszusteigen." Es gibt Widerstand mehrerer Europäischer Länder gegen die Pipeline, vor allem ist aber Kiew massiv gegen Nord Stream 2 – schließlich wäre die Route eine Alternative zur Soyus- und Bruderschaft-Pipeline, die über Ukrainisches Gebiet führt. Moskau hätte dadurch die Möglichkeit, die Ukraine von der Gasversorgung abzuklemmen und trotzdem Gas an die Kunden in der EU zu liefern. Nord Stream 2 (sie führt unter der Ostsee von Vyborg – nah an der russisch-finnischen Grenze – nach Greifswald, unweit von Rügen) soll bis Jahresende fertig sein. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Van der Bellen sagte Putin, es sei leichter, mit der Türkei bei solchen Großprojekten zusammenzuarbeiten als mit der EU und ihren 28 Mitgliedsländern.

Die EU-Kommission hatte vor einigen Wochen eine neue Gasrichtlinie ausgearbeitet, wonach der Betrieb der Leitung und die Belieferung mit Erdgas strikt getrennt werden müssten. Die Nord Stream 2 AG (Mehrheitseigentümer ist die russische Gazprom), kontrolliert bei dem deutsch-russischen Projekt aber beide Komponenten.Die Nord Stream 2 AG beklagte, dass man als Investor (bisher wurden rund sechs Milliarden Euro investiert) diskriminiert würde. In einem Brief an das Polit-Magazin "Politico" hat Nord Stream 2 CEO Mathias Warnig beklagt, dass nun von der Politik die Entscheidungsgrundlagen – die zum Beschluss der Pipeline geführt haben – nachträglich verändert werden sollen: Diese seien "vor der Annahme der Änderung der Richtlinie getroffen und umgesetzt worden", heißt es in dem Schreiben. Die EU-Richtlinie soll für alle Pipelines aus Drittstaaten gelten, zuletzt signalisierte die EU-Kommission allerdings Gesprächsbereitschaft.

Gemeinsame Tugenden

Danach ging es noch um bilaterale Fragen: Das Handelsvolumen mit Österreich und der EU sei zuletzt ja wieder gewachsen – mittlerweile halte das Volumen bei rund 300 Milliarden Dollar (vor dem Krieg in der Ukraine waren es noch 400 Milliarden Dollar), berichtete Putin beim Pressegespräch. Van der Bellen: "Ökonomisch sind wir aus dem schlimmsten heraus, was die Sanktionen betrifft." In einem ORF-Interview hatte Van der Bellen vor seinem Treffen mit Putin gesagt: "Österreicher und Russen haben eines gemeinsam: Die Geduld. Man kann schwierige Probleme eben nicht in 15 Minuten lösen, aber man hört sich an, was der andere zu sagen hat, versucht sich in die Situation des anderen zu versetzen."

Am Ende des Gesprächs lud Bundespräsident Van der Bellen Russlands Präsident Vladimir Putin offiziell zu den Salzburger Festspielen 2020 ein. Das Festival wurde noch unter dem Eindruck des I. Weltkriegs im Jahr 1920 von Max Reinhardt gegründet und feiert 2020 sein hundertstes Jubiläum, anlässlich dieses Jubiläums kündigte Van der Bellen auch hochinteressante russische Schwerpunkte an. "Ich kann aus eigener Erfahrung berichten, dass die russischen Beiträge bei den Salzburger Festspielen regelmäßig zu den Höhepunkten zählen", sagte der Bundespräsident. Helga Rabl-Stadler, Präsidentin der Festspiele, nahm auch an der Eröffnungssitzung des Sotschi-Dialog teil, genauso wie der Chef der russischen Freunde des Festivals, Dmitri Aksenov. – ein russischer Tech-Investor, Chef des Unternehmens RDI Digital und Gründer der Wiener Kunstmesse Vienna Contempory. Van der Bellen kündigte auch die Restitution von acht während des Zweiten Weltkriegs geraubter Kulturobjekte an Russland aus den Beständen des Salzburg-Museums an.Konkret geht es dabei um drei Amphoren sowie fünf Grabreliefs, die an das Historisch-Archäologische Museum in Temrjuk in der russischen Region Krasnodar (rund 370 km nordwestlich von Sotschi) übergeben werden sollen. Gleichzeitig hat Russland angekündigt, Material aus Archivbeständenösterreichischer jüdischer Vereine, das nach dem Zweiten Weltkrieg in die Sowjetunion gelangte, an Österreich zurückzugeben. Diese Unterlagen waren nach dem "Anschluss" Österreichs an Nazideutschland im Jahr 1938 von der Gestapo beschlagnahmt worden und dann an in die Sowjetunion gebracht worden. Seit Jahren wird über eine Rückgabe der Dokumente verhandelt.

Bevor Van der Bellen und Putin auseinandergingen, übten sie noch gemeinsam den Vorsitz bei der Gründungssitzung des Steuerungskommittees des Sotschi-Dialogs aus.

Die österreichische Wirtschaftsdelegation bestand aus rund 20 Personen: Vertreter aus einer Reihe von Branchen – darunter Tourismus, Banken, Umwelttechnologien – waren vertreten, den Vorsitz führte der frühere Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl.

In der Kulturdelegation, die von der Chefin der Salzburger Festspiele, Helga Rabl-Stadler, angeführt wird, ist auch Boris Marte von der Erste-Stiftung, Mathias Naske vom Wiener Konzerthaus, Christian Kircher von der Bundestheater-Holding, Karl Regensburger vom Tanzfestival Impulstanz, Markus Huber, CEObei RDI Digital und Dimitry Aksenov vom Russischen Verein der Freunde der Salzburger Festspiele, Martin Hochleitner vom Salzburg-Museum, Benedikt Föger vom Hauptverband der österreichischen Verleger und Wolfgang Fischer von der Wiener Stadthalle. Von den österreichischen Delegierten war zu hören, dass es großes Interesse an der Vertiefung und Verbreiterung der Zusammenarbeit mit russischen Kulturinstitutionen gibt, die Kulturinstitutionen aber gleichzeitig keine Vereinnahmung für irgendwelche Formen der "Staatskultur" wollen. Und das gilt ja auch für viele der potenziellen russischen Gesprächspartner. Also suchen beide Seiten nach Themen, die sich für einen Dialog anbieten. Die Frage der "Identitätfindung" sei eine, die in beiden Ländern eine Rolle in der Kunst und Kultur spiele.

Von den 38 Personen, die am Verhandlungstisch Platz genommen hatten, waren insgesamt nur fünf Frauen (alle gehörten der Kultur-Arbeitsgruppe an). Bei der Durchmischung des Sotschi-Dialogs gibt es offenbar noch einigen Handlungsbedarf.

Den Abschluss bildete ein klassisches Konzert im Konzertsaal der Sirius-Stiftung in Sotschi. Gegeben wurden "Superhits", wie Arien aus der "Kleinen Nachtmusik" von Wolfgang Amadeus Mozart oder "Im Prater blüh‘n wieder die Bäume" von Robert Stolz geboten, dazwischen russische Klassiker von Pjotr Iljitsch Tschaikowski. Am Chello war auch Putins Jungendfreund Sergej Roldugin, der in den Panama-Papersals jener Mann genannt wird, in dessen Briefkastenfirmen viele Millionen Dollar geflossen sind. Die Firmen in diesem Netzwerk besaßen nach Berichten der "Süddeutschen Zeitung" Aktienoptionen für einige der wichtigsten Konzerne Russlands, über sie flossen Kredite in dreistelliger Millionenhöhe.

Doch am Ende spielte das Sotschi-Symphonieorchester den Radetzymarsch, das Publikum klatschte begeistert mit, genau wie beim Neujahrskonzert im Musikverein, fast vermisste man nach den letzten Klängen den Gruß: "Prosit Neujahr!"