Der Iran hat am Samstag das Ende weiterer ihm durch das Wiener Atomabkommen auferlegten Beschränkungen in der nuklearen Forschung und Entwicklung verkündet. Die Islamische Republik setze nun sogar modernere Zentrifugen zur Urananreicherung ein und werde damit die Bestände an angereichertem Uran aufstocken, erklärte am Samstag der Chef der iranischen Atombehörde (IAEO), Behrouz Kamalvandi.

Die IAEO habe 20 Zentrifugen vom Typ IR-4 und 20 weitere vom Typ IR-6 in Betrieb genommen, sagte Kamalvandi auf einer Pressekonferenz in Teheran. Unter dem Atomdeal von 2015 war dem Iran nur die Anreicherung von Uran mit Zentrifugen der ersten Generation vom Typ IR-1 erlaubt worden. Der Iran könnte jetzt Uran auf 20 Prozent anreichern, habe aber derzeit keine entsprechenden Pläne, so der IAEO-Chef. Zugleich versicherte Kamalvandi, man werde gegenüber der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA die gleiche Transparenz wie bisher walten lassen.

Abkommen durch USA-Ausstieg destabilisiert

Dass der Iran diesen Schritt unternehmen wird, hat sich in den letzten Tagen abgezeichnet. Erst kürzlich hat der Iran bekanntgegeben, wieder in die Atomforschung einsteigen zu wollen. Seiner Auffassung nach war das Trio Frankreich, Deutschland und Großbritannien nicht erfolgreich dabei, den von den USA gekippten Atomdeal zu retten. Der Iran hatte gehofft, die Europäer könnten US-Präsident Donald Trump zum Wiedereinstieg in den Atomdeal bewegen. Das ist indessen gescheitert.

Der Iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hatte zudem die EU darüber informiert, dass Teheran ab sofort weitere Teile des  Atomabkommens von 2015 aufkündigen werde. Sarif hatte auch Kritik an den drei europäischen Vertragspartnern, Deutschland, Frankreich und Großbritannien geübt. Das EU-Trio sei "unfähig" gewesen, seine Verpflichtungen in dem Vertrag zu erfüllen. Daraufhin hatte sowohl die deutsche Bundesregierung als auch die EU die Regierung in Teheran eindringlich zur Vertragstreue aufgefordert.

Seit die USA im Jahr 2018 einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen sind, haben sich die Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran verschärft. Trump will den Iran zwingen, ein neues Atomabkommen mit schärferen Auflagen auszuhandeln. Die Führung in Teheran lehnt dies ab. Zudem droht das Land damit, den Schiffsverkehr durch die strategisch wichtige Straße von Hormus im Persischen Golf zu behindern.

Problembehaftetes Spitzentreffen

Ob ein Spitzentreffen zwischen den Präsidenten beider Nationen Abhilfe schaffen könnte, ist denkbar ungewiss, zumal ein solches Treffen vom Iran offenbar nicht angedacht ist. Ein geeigneter Ort dafür wäre die UN-Vollversammlung in New York am Ende dieses Monats, an der auch Irans Präsident Hassan Ruhani teilnehmen soll. Ruhani allerdings hat ein bilaterales Treffen mit Trump ausgeschlossen. Was er nicht ausgeschlossen hat, ist ein multilaterales mit Trump und Vertretern der anderen Vertragspartner, also dem EU-Trio Deutschland, Frankreich, Großbritannien plus China und Russland. Allerdings ist Trumps prinzipielle Abneigung gegen multilaterale Treffen auch im Iran gut bekannt.

Trotz der Absage Ruhanis an ein bilaterales Treffen mit Trump hält der US-Präsident an der Möglichkeit fest: "Sicher, alles ist möglich", sagte Trump auf eine entsprechende Frage von Journalisten. Er schloss freilich kategorisch aus, dass die USA als Vorbedingung für ein solches Treffen Sanktionen gegen den Iran aufheben könnten. (red/apa)