Addis Abeba/Tripolis. "Das wird Menschenleben retten", sagt Vincent Cochetel, der für das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) einen besonderen Deal mit ausgehandelt hat. Denn die in Libyen gestrandeten Flüchtlinge aus Subsahara Afrika dürfen weiter. Die Regierung Ruandas unterzeichnete am Dienstag mit der Afrikanischen Union (AU) und dem UNHCR in Addis Abeba eine Erklärung, wonach Flüchtlinge nach Ruanda gebracht werden sollen. Erstmals soll es sich dabei um 500 Personen handeln. Es ist ein Testballon. Cochetel erklärt im Gespräch mit der "Wiener Zeitung", dass vor allem Flüchtlinge aus Ländern wie Eritrea oder Somalia ausgewählt werden, die keine Chance auf eine baldige Rückkehr in ihre Heimat haben.

"Wir werden nicht alle Flüchtlinge aus Libyen retten können, weil wir dafür keine Kapazitäten haben", so Cochetel. Er spricht von rund 50.000 Flüchtlingen und Migranten in Libyen insgesamt, wovon registrierte 5000 in Lagern unter gebracht seien.


Links
wienerzeitung.at ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten.

Die Option mit Ruanda sei jedoch ein wichtiger Beitrag, um "langfristige Lösungen zu suchen". Der UNHCR ist vor Ort in Libyen für die Auswahl der Flüchtlinge zuständig. Viele der Ausgewählten leben als Obdachlose in Tripolis auf der Straße, weil die Lager überfüllt oder die Zustände darin zu grausam sind. Für sie wird laut UNHCR-Angaben die Lage immer schlimmer, denn mit den anhaltenden Kämpfen am südlichen Stadtrand von Tripolis fliehen auch immer mehr Libyer in die Hauptstadt. Es kommt zu Auseinandersetzungen um die wenigen Ressourcen. Als dunkelhäutiger Migrant sei man in Tripolis Freiwild, warnt die in Libyen tätige NGO Rote Halbmond. Afrikaner fürchten auf der Straße entführt oder ausgeraubt zu werden.

Ruandas Präsident Paul Kagame ist ein überzeugter Pan-Afrikanist. - © afp/Michele Spatari
Ruandas Präsident Paul Kagame ist ein überzeugter Pan-Afrikanist. - © afp/Michele Spatari

Im verhältnismäßig kleinen, dicht besiedelten Ruanda werden die Flüchtlinge in einem Auffanglager im Bezirk Gashora, außerhalb der Hauptstadt, untergebracht, erklärt Ruandas Flüchtlingsminister Germaine Kamayirese. Dort gibt es laut UNHCR Kapazitäten für die Unterbringung und nur geringen Reparaturbedarf.

UNHCR überlässt den transferierten Flüchtlingen die Entscheidung. Entweder sie lassen sich in Ruanda längerfristig nieder, dann erhalten sie in Kigali ein Startpaket: Schulbildung, Chancen auf eine Berufsbildung, Krankenversicherung. Für diejenigen, die nicht langfristig in Ruanda bleiben wollen, will UNHCR Lösungen suchen: die Umsiedelung in westliche Staaten wie die USA oder Kanada oder die freiwillige Rückkehr nach Hause. Das Schema folgt dem bisherigen Modus, den UNHCR im November 2017 bereits für die Umsiedelung von Flüchtlingen und Migranten in die von der EU und IOM finanzierten Auffangzentren in Niger angewandt hat, dem sogenannten Notfall-Transit-Mechanismus (ETM - Emergency Transit Mechanism). Nach diesem hat UNHCR seit 2017 rund 2800 Flüchtlinge in den Niger, rund 270 nach Rumänien und über 560 nach Italien transferiert.