Donald Trump wird am Dienstag vor der UN-Generalversammlung sprechen und dabei wohl den Iran ins Visier nehmen.
New York/Wien. Wo er auch auftritt, Donald Trump macht aus fast jeder Rede eine Show, die immer auch seine Wähler Im Blick hat. Nicht einmal auf dem höchsten Parkett der internationalen Diplomatie hält sich der frühere Reality-TV-Star diesbezüglich zurück, wie sich bei den vergangenen Generaldebatten des UN-Sicherheitsrates zeigte. So bezeichnete er dort Nordkoreas Diktator Kim Jong-un als "Raketenmann, der sich auf einer Selbstmordmission befindet", was viele der anwesenden Staats- und Regierungschefs zumindest befremdete. Und als der US-Präsident im vergangenen Jahr das Podium für ein typisch Trumpsches Eigenlob nutzte ("Meine Regierung hat mehr erreicht als fast jede Regierung in der Geschichte unseres Landes"), konnten viele Anwesende ihr Lachen nicht verbergen.
Am Dienstag ist es wieder so weit: Donald Trump wird seine Rede vor der UN-Generalversammlung halten, deren jährliche Zusammenkunft kommende Woche beginnt und aus den 193 UN-Staaten die hochrangigsten Politiker zusammenbringt.
Man kann sich ziemlich sicher sein, dass Trump auch dieses Jahr eine Show daraus machen wird. Und es ist auch schon relativ absehbar, wen seiner Lieblingsfeinde er dieses Jahr zum Thema machen wird: den Iran. Doch gerade beim Umgang mit dem Mullah-Regime in Teheran zeigt sich auch die Sprunghaftigkeit der Trumpschen Außenpolitik.
Mit der Aufkündigung des Atomabkommens und der ständigen Verschärfung der Sanktionen verfolgt der US-Präsident zwar relativ klar eine Politik des "maximalen Drucks". Damit will er Teheran dazu bewegen, einem neuen Abkommen mit härteren Auflagen zuzustimmen und die Unterstützung von Terrorgruppen in der Region einzustellen.
Allerdings verhält sich der Iran nicht so wie erwartet: Statt nachzugeben baut er Gegendruck auf. Der Iran bringt Tanker in der für den Öltransport so wichtigen Straße von Hormus auf, und seine Flugabwehr hat eine US-Drohne abgeschossen. Die USA werfen Teheran zudem vor, hinter den Angriffen auf zwei saudi-arabische Ölanlagen zu stehen, was der Iran aber abstreitet.
Unklarer Kurs
Und hier beginnt Trump zu lavieren. Einerseits stößt er Kriegsdrohungen gegen den Iran aus - wobei aber Teheran offenbar davon ausgeht, dass das leere Worte sind, hat doch Trump seinen Wählern versprochen, kein neues Kriegsabenteuer einzugehen. Andererseits bietet er dem Iran auch Verhandlungen an. Deshalb ist auch recht unklar, wie Trump mit dem Thema bei der Generalversammlung umgehen wird. Es würde nicht verwundern, wenn er Teheran einerseits droht, um sich dann, wie es auch schon angedacht war, mit Irans Außenminister Mohammed Javad Zarif zu treffen.
Fraglich ist auch, ob und wie Trump andere Baustellen seiner Außenpolitik angehen wird: Nordkorea etwa scheint noch lange nicht abrüsten zu wollen, und was Afghanistan betrifft, hat Trump Gespräche mit den Taliban abgebrochen, nachdem diese einen Anschlag verübt hatten, bei dem auch ein US-Soldat gestorben war.
Klar ist allerdings eines: Von einem weiteren in New York verhandelten Thema hält Trump nichts. An dem am Montag stattfindenden UN-Klimagipfel wird der US-Präsident, der abstreitet, dass der Klimawandel durch Menschen verursacht wird, nicht teilnehmen. Stattdessen lädt er zu einer Konkurrenzveranstaltung über Religionsfreiheit.