U-Präsident Donald Trump vor Medienvertretern. - © APAweb / Reuters, Jonathan Ernst
U-Präsident Donald Trump vor Medienvertretern. - © APAweb / Reuters, Jonathan Ernst

Ein Dutzend für ein Hallelujah: Am Dienstagabend fand in Westerville, Ohio, die vierte Fernsehdebatte der Präsidentschaftskandidaten der Demokratischen Partei statt, derer genau zwölf an der Zahl. Die erste Frage der Moderatoren galt aus aktuellem Anlass jenem Thema, das die amerikanischen Medien derzeit mit Abstand am meisten beschäftigt: Wie hältst du’s mit einer Amtsenthebung von Donald Trump? Die Antworten fielen durchwegs gleichlautend aus. Elizabeth Warren, die sich laut Umfragen im Kampf um die Pole Position derzeit ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Joe Biden liefert: "Eine Amtsenthebung ist der einzige Weg, um zu zeigen, dass es diesem Mann nicht erlaubt wird, ohne Konsequenzen wieder und wieder das Gesetz zu brechen." Biden: "Der Kongress hat keine andere Wahl mehr als zu handeln." Bernie Sanders, trotz seines jüngst erlittenen Herzinfarkts gewohnt kampfeslustig: "Trump ist der korrupteste Präsident in der Geschichte unseres Landes." Kamala Harris, Senatorin von Kalifornien und ehemalige Staatsanwältin: "Er hat seine Verbrechen ganz offen begangen."

Auch wenn man sich da und dort in den Nuancen unterschied und in der Strategie, wie man das Ziel erreichen soll: Bei der Frage wie mit dem Thema Amtsenthebung umzugehen sei, herrschte im Feld derer, die im Frühjahr 2021 in Trumps Fußstapfen treten wollen, seltene Einigkeit. Nur: Was nutzt’s?

Diese Frage stellt sich die Führerschaft der Demokraten im Abgeordnetenhaus seit Monaten und ihre Antwort lautet gestern wie heute: Schau’n wir mal. Am selben Tag, als sich die Präsidentschaftskandidaten in Ohio trafen, ließ Mehrheitssprecherin Nancy Pelosi verlauten, dass eine Abstimmung über die offizielle Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens bis auf Weiteres nicht auf der Tagesordnung stehe. Genau das hatten das Weiße Haus und Trumps Gefolgschaft inner- und außerhalb von Washington vergangene Woche lautstark gefordert. Ihre Kalkulation ging auf, zumindest kurzfristig. Innerhalb der demokratischen Fraktion im Unterhaus gibt es eine namhafte Anzahl von Abgeordneten, die es aus politischen Gründen für zu gefährlich halten, fast genau ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen - Wahltermin ist der 3. November 2020 - Trump seines Amtes zu entheben; weshalb sie Pelosi baten, vorerst weiterhin auf Zeit zu spielen.

Die Strategie des Wartens

- © AFP
© AFP

Der prominenteste Fürsprecher einer Verzögerung ist indes keiner, der wie viele dieser Abgeordneten um seinen Sitz fürchten muss. Adam Schiff, als Vorsitzender des House Intelligence Committee an vorderster Front im Kampf gegen den 72-jährigen Ex-Reality-TV-Star und einer seiner ausgesprochenen Lieblingsfeinde, repräsentiert einen Wahlbezirk, der inmitten der liberalen Hochburg Los Angeles liegt. Was vordergründig überrascht, erweist sich bei näherem Hinsehen als Teil jener Strategie, den der zentristisch orientierte Parteiflügel, der die Fraktion dominiert, von jeher verfolgt: die Dinge, sprich alle einschlägigen Untersuchungen bezüglich eines Amtsenthebungsverfahrens, in die Länge zu ziehen, bis man sich irgendwann sicher sein kann, dass die Mehrheit der Öffentlichkeit dahintersteht. Wie weit sich das angesichts der Myriaden an neuen Skandalen, die fast täglich ans Licht kommen, noch durchhalten lässt, bleibt derweil fraglich.