Europas Partner müssen sich nach Ansicht der gewähltenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf härtere Positionen der EUeinstellen. "Europa muss auch die Sprache der Macht lernen", sagtevon der Leyen am Freitagabend in einer Europa-Rede in Berlin lautRedemanuskript.

Die sogenannte "soft power" reiche heutenicht mehr aus, wenn sich die Europäer in der Welt behaupten wollten. Zum einenbrauche die EU mehr militärische Fähigkeiten. Zum anderen müsse sie dievorhandene Kraft stärker nutzen, um europäische Interessen durchzusetzen. Als Beispiel nannte von der Leyen den Umgang mitChina. Die Volksrepublik sei sicher ein wichtiger Handelspartner für dieEuropäische Union. "Aber umgekehrt ist die EU der größte Handelspartnerfür China."

Keine "ungezügelten Einkaufstouren" mehr

Man wolle weiter gute Geschäfte machen und freue sichüber ausländische Unternehmen, die an Ausschreibungen für den Bau von Autobahnenoder Stromtrassen teilnähmen. "Aber wir werden künftig stärker daraufachten, dass sich diese Unternehmen auch an unsere Standards halten, wasbeispielsweise Arbeitsbedingungen und Umweltschutzvorschriften angeht",kündigte von der Leyen an, die mit einer neuen Kommission am 1. Dezember ihrAmt antritt. Zudem werde man einer "ungezügelten Einkaufstour oftmalsstaatlich subventionierter ausländischer Unternehmen" Schranken setzen.Auch dies zielt auf China.

Einen entschiedeneren Kurs kündigte von der Leyenaber gegenüber IT-Unternehmen aus den USA an. Diese müssten künftig in der EU in "angemessener Höhe" Steuer zahlen. (apa)