Libyen kommt seit dem Sturz von Diktator Muammar al-Gaddafi 2011 nicht zur Ruhe. Die Gräben zwischen den Kampfparteien sind tief, dazu mischen viele Staaten mit. Ein Syrien-Szenario droht.
Wird Libyen ein zweites Syrien? Kommt es auch in dem chronisch instabilen Wüstenstaat, in dem seit Jahren gekämpft wird, zu einem großen, zermürbenden, zerstörerischen Stellvertreterkrieg? Oder kann in Libyen, das seit dem Sturz von Diktator Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 (der unter anderem vom Westen befördert wurde) nicht zur Ruhe kommt, das Schlimmste gerade noch verhindert werden?
Allzu großem Optimismus geben sich Politik-Beobachter jedenfalls nicht hin. Zu verfahren ist die Lage in dem nordafrikanischen Staat, zu viele externe Akteure mischen in Libyen mit. So unterstützen etwa die Türkei und Katar die den Moslembrüdern nahestehende, international anerkannte Regierung in Tripolis, die erstens tendenziell zerstritten ist und zweitens nur noch einen geringen Teil der Fläche Libyens kontrolliert - in dem allerdings ein großer Teil der Bevölkerung lebt. Auf der anderen Seite stehen die Truppen des autoritären, eher säkular orientierten Generals Khalifa Haftar, der weite Teile des Landes einschließlich der Ölquellen kontrolliert, zuletzt aber im Kampf um die Gebiete rund um die Hauptstadt Tripolis Niederlagen einstecken musste. Er wird von Russland, Ägypten, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützt - etwa mit Geld und Waffen. Seit September sollen auch weit über tausend russische Söldner des Unternehmens Wagner, das bereits in Syrien mitmischte, auf Seiten Haftars kämpfen.
Der Westen zeigt sich, was Libyen betrifft, gespalten. Offiziell unterstützt man die anerkannte Regierung, inoffiziell soll vor allem Frankreich Haftar zur Seite stehen. Paris hat in Libyen auch ökonomische Interessen, es streitet sich mit der alten Kolonialmacht Italien ums libysche Öl. Rom hat dabei im Moment die Nase vorn: Bis zu 25 Prozent der libyschen Ölreserven soll Italien kontrollieren, Frankreich nur maximal drei Prozent.
Erdogan will "Lektion" erteilen
Im Ringen um Frieden in Libyen gab es am Dienstag bei den Gesprächen in Moskau, die von Russland und der Türkei initiiert wurden, einen Rückschlag: Während der Chef der Regierung in Tripolis, Fayez al-Sarraj, ein Dokument zu einem Waffenstillstand unterzeichnete, reiste General Haftar vorzeitig ab. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan drohte dem "Putschisten" Haftar daraufhin eine "Lektion" an, wenn er die militärischen Angriffe auf die Regierung fortsetze. Moskau beeilte sich allerdings, zu betonen, dass sich die Konfliktparteien dennoch "im Grundsatz" auf die Aufrechterhaltung der am Sonntag vereinbarten Waffenruhe geeinigt hätten. Haftar benötige nur zwei weitere Tage, um mit ihm loyalen Stämmen zu beraten.
Die Gespräche in Moskau dienten auch der Vorbereitung für einen Libyen-Gipfel der Staats- und Regierungschefs, der am kommenden Sonntag in Berlin stattfinden wird. Geladen sind die USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Türkei, die Republik Kongo, Italien, Ägypten und Algerien. Erwartet werden unter anderem der russische Präsident Wladimir Putin und dessen französischer Amtskollege Emmanuel Macron.
Die libyschen Konfliktparteien selbst sitzen in Berlin nicht am Tisch - ein Zeichen dafür, wie tief der Konflikt ist und wie sehr er sich internationalisiert hat.