Die Schiiten-Verbände bilden einen Staat im Staat, sind für zahlreiche Entführungen und Anschläge verantwortlich und gelten als verlängerter Arm Teherans. Al-Kadhimi will sie nun in die Schranken weisen.
Wie jeden Abend schwang sie sich aufs Fahrrad und wollte nach Hause radeln. Dass eine Frau Fahrrad fährt, ist in konservativ-islamischen Ländern eher ungewöhnlich, so auch im Irak. Doch die Menschen im Bagdader Bezirk Karrada hatten sich an die blonde Fahrradfahrerin aus Deutschland gewöhnt. Bisweilen fand sie sogar Mitstreiterinnen, die es ihr gleichtaten. Die Fahrradtour der Frauen immer freitags durch Bagdad wurde berühmt.
Doch am Abend des 20. Juli war alles anders. Als Hella Mewis gegen 20 Uhr ihr Zentrum für zeitgenössische Kunst im Zentrum der irakischen Hauptstadt verließ, fuhren ein Kleintransporter und ein Jeep an ihr vorbei, bremsten und versperrten ihr den Weg. Sie versuchte auszuweichen und fuhr um den Wagen herum. Da rissen sie zwei Männer vom Fahrrad und zerrten die 49-jährige Berlinerin in den Transporter. So schildern es Menschen, die den Vorgang beobachtet haben. Hella Mewis blieb vier Tage lang verschwunden. Dann übergaben sie irakische Sicherheitskräfte der deutschen Botschaft in Bagdad. Die Geiselnahme war beendet.
Laut Statistik sinken die Chancen, eine Geisel zu finden, nach ein paar Tagen rapide. Hella Mewis hatte Glück. Eine Überwachungskamera zeichnete den Hergang auf und führte die irakischen Sicherheitskräfte auf die Spur der Kidnapper. Installiert war die Kamera am Nachbarhaus ihres Arbeitsplatzes, wo der irakische TV-Sender NRT sein Hauptstadtdomizil hat. Dessen Haus ist im vergangenen Oktober von unbekannten Bewaffneten gestürmt und verwüstet worden. Die Fernsehstudios sind seitdem unbrauchbar. Die Überwachungskamera war aber noch intakt, Mewis konnte befreit werden. Der Sender NRT hatte gerade über die gerade begonnenen Proteste hunderttausender meist junger Iraker berichtet, die gegen ihre politische Klasse aufbegehrten und einen Regimewechsel forderten, als Anfang Oktober 2019 die Bewaffneten kamen.
Mit dem Slogan "Irak den Irakern!" forderten die Demonstranten den Abzug von Amerikanern und Iranern, die sich im Irak einen Stellvertreterkrieg liefern, auf Kosten der irakischen Bevölkerung. Die Proteste spitzten sich zu, die Lage der Regierung auch und die Spannungen zwischen Washington und Teheran wurden unerträglich. Seit Herbst sind über 500 Demonstranten erschossen worden, tausende verletzt und hunderte entführt worden. Hierfür verantwortlich sind vor allem die sogenannten Schiitenmilizen, die der Volksmobilisierungsfront angehören und auf Arabisch Hashd al-Shaabi heißen. Einige von ihnen werden vom Iran gesteuert und finanziert.
Den Milizen ein Dorn im Auge
Auf deren Konto geht vermutlich auch Hella Mewis Entführung. Ein Verkehrspolizist, der an jenem Tag Dienst geschoben hatte, identifizierte das Auto, in das die Berlinerin gezerrt wurde, als einen Wagen der Hashd al-Shaabi mit Kennzeichnung der Sicherheitsabteilung des Premierministers. Er habe den Wagen schon drei Tage vor der Entführung in der Straße des Kulturzentrums gesehen und beobachtet, wie jemand den Ort ausspähte, schreibt der Polizist auf Facebook. Da Mewis und das von ihr aufgebaute Kulturzentrum Beit Tarkib offen mit der Protestbewegung und dem Anliegen der jungen Iraker sympathisieren, ist die Deutsche den Schiiten-Milizen ein Dorn im Auge.
Mit wehendem Wollumhang und einem Tuch, das sie praktisch nie um den Kopf, wohl aber um den Hals schlingt, war sie regelmäßig am Tahrir-Platz gestanden und hatte demonstriert. So wurde sie zur blonden Ikone. Wo Hella war, da waren auch ihre Jungs und Mädels vom Beit Tarkib. Sie hielten Jam-Sessions ab, gaben Kunstperformances.
Große Verunsicherung
Die Atmosphäre in der Zeltstadt mitten im Zentrum von Bagdad war ansteckend. Es herrschte eine Aufbruchstimmung wie nie zuvor im Irak. Pläne wurden geschmiedet, Ideen entwickelt, ein ungeheures kreatives Potenzial setzte sich frei. Hella war fest entschlossen, es zu bündeln und wirksam zu machen. Genau dafür hatte sie 2017 Beit Tarkib gegründet, das Haus für Installationen, wie ihr Kulturzentrum übersetzt heißt. Doch dann setzten die Reaktionen auf die Ermordung des iranischen Generals Kasim Soleimani am Bagdader Flughafen Anfang Jänner durch eine Drohne der Amerikaner ein. Mit dem Iraner wurde auch der irakische Kommandeur der Schiitenmiliz Katabi Hisbollah getötet. Die Stimmung drehte sich.
Die Entführung der deutschen Kulturmanagerin erfolgte zu einer Zeit großer Verunsicherung. In Bagdad herrschte und herrscht bis heute eine angespannte Atmosphäre - und das aus mehreren Gründen. Der neue Premierminister Mustafa al-Kadhimi ist nur drei Monate im Amt und hat unzählige Baustellen zu beackern: Probleme mit dem Iran und den Amerikanern, Probleme mit den Milizen, mit dem Wiedererstarken der Terrorgruppe IS, eine schwere Finanzkrise wegen sinkender Ölpreise, die Corona-Pandemie, deren zweite Welle die Infektionszahlen gerade ins Kraut schießen lässt und schließlich die Protestbewegung, in deren Folge al-Kadhimi auf diesen Posten kam und die jederzeit wieder mobilisiert werden kann, wenn er nicht liefert. Vor seiner Amtsübernahme sind zwei Versuche einer Regierungsbildung fehlgeschlagen, seitdem im November Adel Abdul Mahdi nach monatelangen Demonstrationen zurückgetreten war.
Antritt mit Paukenschlag
Al-Kadhimi, Ex-Journalist und seit 2016 Chef des irakischen Geheimdienstes, begann seine Amtszeit mit einem Paukenschlag. Ende Juni ließ er eine Razzia in Bagdad am Sitz der mächtigen Kataib Hisbollah, einer dem Iran hörigen Schiitenmiliz durchführen, deren Anführer zusammen mit Soleimani ermordet worden war. Die Miliz wird beschuldigt, Anschläge gegen militärische Einrichtungen zu verüben. 13 Milizionäre wurden festgenommen.
Raketenwerfer wurden beschlagnahmt. Seit Oktober 2019 fanden mehr als 30 Raketenangriffe auf Einrichtungen der US-Armee, von US-Ölfirmen und auf die US-Botschaft statt.
Meist richten die Angriffe nur geringen Schaden an, da sie willkürlich aus der Ferne mit ungelenkten Katjuscha-Raketen ausgeführt werden. Im März aber waren bei einem solchen Angriff auf die Militärbasis Tadschi, nördlich von Bagdad, zwei US-Bürger und eine britische Soldatin getötet worden. Inzwischen hat das US-Kommando im Irak erklärt, man werde sich aus dem Land zurückziehen und nur noch hochrangige Ausbilder zurücklassen. Mit den Amerikanern gehen auch die anderen Partner der Anti-IS-Koalition.
Das Vorgehen gegen die Miliz war brisant, da die Kataib Hisbollah zum Führungskreis der Volksmobilisierungskräfte Hashd al-Shaabi gehört, die siegreich gegen den IS kämpften und nun in die irakische Sicherheitsstruktur integriert werden sollen. Kadhimi rechtfertigte sein Vorgehen mit dem Ziel, entschlossen gegen alle Gruppen vorzugehen, die sich außerhalb des Gesetzes stellen. Außerhalb der irakischen Sicherheitskräfte dürfe es keine bewaffneten Einheiten geben. Die Hisbollah jedoch ist bekannt dafür, dass sie Operationen durchführt, die nicht auf Befehl des Oberbefehlshabers erfolgen, der Kadhimi derzeit ist, sondern auf Anweisung Teherans agiert. Nur wenige Tage nach der Festnahme der Hisbollah-Kämpfer waren diese wieder auf freiem Fuß. Der iranische Einfluss im Irak ist weitreichend. "Er wird scheitern", prophezeite der Sprecher der Miliz, Mohammed Mohie, im arabischen Nachrichtensender "Al Jazeera" und meinte damit den irakischen Regierungschef.
Mutappelle und Racheakte
Es kommt nicht oft vor, dass Demonstranten für ihre Regierung auf die Straße gehen. Auch im Irak protestierten über ein Jahr lang Tausende gegen ihre Politiker, lieferten sich blutige Straßenschlachten mit den Sicherheitskräften, bauten eine Zeltstadt im Herzen Bagdads. Schließlich schaffte die Tahrir-Bewegung, dass der alte Premierminister zurücktrat, der zu wenig tat, um die Korruption zu bekämpfen, Reformen einzuleiten und vor allem junge Leute am politischen Prozess zu beteiligen. Das Blatt hat sich gewendet - zumindest vorübergehend. Und al-Kadhimi braucht die Unterstützung der Protestierer, um das durchzusetzen, was er sich vorgenommen hat und was auch ihre Forderungen sind. Er bat die jungen Widerständler, ihm zu helfen, damit ihre erklärte Revolution nicht im Nichts endet. Trotz Corona, Ausgangssperre und Maskenpflicht folgten sie dem Ruf und gingen auf die Straße, nicht in Massen wie noch vor der Pandemie, aber immerhin. Sie überquerten die Sinak-Brücke über den Tigris und marschierten in die Grüne Zone, dem bewachten Regierungsviertel, wo sie vor dem Sitz des Premiers ihm Mut zuriefen.
Eine tödliche Warnung an den Premier und die Demonstranten kam postwendend. Am 7. Juli wurde Hisham al-Hashemi vor seinem Haus im Bagdader Bezirk Zayouna in seinem weißen Geländewagen von vier Schüssen getroffen. Seine Kinder mussten mit ansehen, wie ihr schwer verletzter Vater aus dem Auto geborgen wurde. Hashemi starb wenig später im Krankenhaus.
Er galt als guter Freund Kadhimis und als sein wichtigster Berater in Sachen Extremismus. Wie kaum ein anderer kannte der 47-Jährige die Extremistengruppe IS bis ins kleinste Detail. Er wusste, wer die lokalen Ableger anführte, welche Rolle die sunnitischen Stämme und deren Repräsentanten spielten oder wie der IS seinen Terror finanzierte. Zuletzt rückten immer stärker die mächtigen schiitischen Milizen in den Vordergrund seiner Recherchen, von denen sich manche der Kontrolle der Regierung entziehen und einen Staat im Staate bilden, den die iranischen Revolutionsgarden steuern. Der Mord an Hashemi wird deshalb als Warnung an den Premier verstanden, nicht zu forsch gegen Irans Einfluss und Interessen vorzugehen.
"Trotzdem könnte Kadhimi Erfolg haben", meint Jacob Lees Weiss, Forscher bei der Jamestown Foundation in Washington und Kenner Iraks, "wenn er eine Balance findet." Er müsse den direkten Konflikt mit Iran meiden, aber Stärke in innen- und außenpolitischen Fragen zeigen. Vor allem wirtschaftlich müsse er Akzente setzen und die Milizionäre der Hashd al-Shaabi in die Sicherheitsstrukturen integrieren und ordentlich bezahlen. Dann würde der Einfluss Irans schwinden. Denn Teheran stecke derzeit in ernsten finanziellen Schwierigkeiten und könne die Zahlungen an seine Milizionäre im Irak nicht mehr in vollem Umfang leisten.
Grenzkontrollen zum Iran
Dass Kadhimi weiter aufräumen will, zeigt eine Meldung der irakischen Nachrichtenagentur Nina. Die Regierung habe beschlossen, politische Parteien und Stammesführer zu entwaffnen, meldete diese kürzlich. Dieses Dekret gelte zunächst für den - schiitisch dominierten - Süden, die Provinz Basra. Dort sind in den letzten Monaten vermehrt Stammesfehden blutig ausgetragen worden und haben die Einwohner verunsichert. Da Milizen und Stämme fast ungehindert die Grenze zum Iran am Shatt al-Arab passieren können, werden jetzt die Übergänge zum Nachbarn befestigt. In Shalamcheh und Safwan soll moderne Technik für eine möglichst lückenlose Überwachung des Grenzverkehrs installiert werden und sollen neue Abfertigungsanlagen entstehen. Bulldozer und Bagger sind schon aufgefahren.