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Zurück zum Atom-Deal mit dem Iran

Politik

Im Konflikt mit Teheran ist eine Entspannung möglich.


Als in der Nacht zum 14. Juli 2015 im Wiener Palais Coburg eine Einigung auf ein Atomabkommen mit dem Iran zustande kommt, ist das ein enormer außenpolitischer Triumph für den damaligen US-Präsidenten Barack Obama: Die Islamische Republik unterwirft ihr Nuklearprogramm strengen internationalen Kontrollen und bekommt dafür ein Ende der Sanktionen und wirtschaftliche Vorteile in Aussicht gestellt.

Mit der Amtsübernahme von Donald Trump verschlechtern sich die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran aber rapide. Der neue Mann im Weißen Haus stellt sich gleich zu Beginn eindeutig auf die Seite des Erzfeindes Saudi-Arabien, knapp ein Jahr später steigt Trump dann auch aus dem internationalen Atomabkommen aus. Wechselseitige Provokationen gipfeln schließlich in der gezielten Tötung des hochrangigen iranischen Generals Qassem Soleimani durch eine US-Drohne Anfang 2020.

Nur ein kurzes Zeitfenster

Unter einem Präsident Joe Biden würde die Iran-Politik wohl deutlich andere Konturen bekommen. So hat der Demokrat dem massiv unter den neuen Sanktionen leidenden Iran eine Rückkehr zum Atomabkommen in Aussicht gestellt, wenn Teheran sich an die Auflagen des Vertrags hält. Anders als in Israel, wo nach der am Donnerstag verkündeten Normalisierung der Beziehungen zu den Vereinigten Arabischen Emiraten die geplanten Annexionen im Westjordanland vorerst vom Tisch sind, könnte sich das Zeitfenster für eine Kurskorrektur beim Iran aber bald schließen. Denn wenn dort 2021 ein neuer Präsident gewählt wird, dürfte ein Hardliner an die Macht kommen.(rs)