Der japanische Regierungschef Shinzo Abe tritt aus gesundheitlichen Gründen zurück. Er habe sich dazu entschlossen, weil sich sein Gesundheitszustand Mitte Juli verschlechtert habe, sagte der liberaldemokratische Politiker am Freitag bei einer Pressekonferenz in Tokio. Der 65-Jährige leitet an einer chronischen Darmerkrankung. 

Bis zur Ernennung eines Nachfolgers will er die Amtsgeschäfte weiterführen.

Er bitte die Japaner aus tiefstem Herzen um Entschuldigung dafür, dass er sein Amt inmitten der Coronavirus-Krise und ein Jahr vor Ablauf seiner Amtszeit aufgebe, sagte der Premier vor Journalisten. Er bedauere es auch, dass er aufhören müsse, ohne alle seine Ziele erreicht zu haben. Dazu gehöre auch die Verfassungsreform. Er werde seine Pflichten erfüllen, bis der neue Ministerpräsident ernannt worden sei, versicherte Abe. Es sei aber nicht an ihm, einen Nachfolger zu benennen.

Weiters führte er aus, dass er überlegt habe, ob er auch während seiner medizinischen Behandlung im Amt bleiben solle. Doch er habe entschieden, dass es besser sei, ein politisches Vakuum zu vermeiden

Über die gesundheitliche Verfassung des Premiers war bereits seit Wochen spekuliert worden. Abe war der am längsten amtierende Regierungschef Japans. Der Politiker der Liberaldemokratischen Partei hatte 2006-2007 und zuletzt seit 2012 die Regierung geführt.

Abe hatte sich in den vergangenen Tagen wiederholt aus nicht näher bekannten Gründen zu Untersuchungen ins Krankenhaus begeben. Der 65-Jährige hatte gerade erst dieser Tage die historische Marke als der am längsten amtierende Ministerpräsident seines Landes erreicht.

Immer wieder hatte es Fragen zum Gesundheitszustand von Abe gegeben, nachdem er bereits nach seiner ersten kurzen Amtszeit von nur einem Jahr im September 2007 nach einer herben Wahlniederlage wegen chronischer Dickdarm-Probleme zurückgetreten war.

"Abenomics" und Öffnung für Tourismus

Der erste nach dem Zweiten Weltkrieg geborene Regierungschef Japans blickt auf eine gemischte Bilanz seiner rekordlangen Amtszeit zurück. Mit Unterstützung staatstragender Medien hatte er mit seiner "Abenomics" getauften Wirtschaftspolitik aus billigem Geld, schuldenfinanzierten Konjunkturspritzen und dem Versprechen von Strukturreformen nicht nur im eigenen Land die Hoffnung auf ein Ende der jahrzehntelangen Deflation und Stagnation entfacht. Zudem öffnete Abe sein Land für den Tourismus. Der Boom brachte viel Geld ins Land.

Zwar hat die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt unter Abe tatsächlich die längste Wachstumsphase seit Jahren erlebt, die Börse boomte. Auch waren die Unternehmen insgesamt sehr profitabel geworden und fingen an, auch angesichts der Unsicherheit durch den Protektionismus der USA wieder im eigenen Land zu investieren.

Gleichzeitig aber habe die Abenomics dazu geführt, dass die Gewinne in den vergangenen Jahren ungleich verteilt worden seien, beklagten seine Kritiker. Ein Drittel der Beschäftigten in Japan hat keine feste Anstellung. Die lange Wachstumsphase kam dann jedoch im Zuge einer Mehrwertsteuererhöhung Ende vergangenen Jahres, dem Handelskrieg zwischen den USA und China und nicht zuletzt der Coronakrise jäh zum Ende. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt stürzte in eine tiefe Rezession. Abe selbst sprach kürzlich von der schwersten Krise der Nachkriegszeit.

Skandale um Freunderlwirtschaft und Kritik am Umgang mit Corona

Auch wiederholte Skandale um Freunderlwirtschaft überschatteten Abes Amtszeit. Hinzu kam zuletzt Kritik an seinem Umgang mit der Coronakrise. Besonders bitter für Abe dürfte jedoch sein, dass er sein politisches Lebensziel während seiner Amtszeit nicht erreicht hat: eine Revision der pazifistischen Nachkriegsverfassung. Er glaubt, dass die Nachkriegsverfassung nicht der einer unabhängigen Nation entspricht, da sie Japan 1946 von der Besatzungsmacht USA aufgezwungen worden sei.

Erste Pfähle hatte Abe zwar eingerammt. So ließ er die Verfassung einfach "uminterpretieren", um die Rolle des Militärs auszuweiten. Gegen großen Widerstand im Volk ließ er Sicherheitsgesetze in Kraft setzen, die Kampfeinsätze im Ausland ermöglichen. Das Verbot von Waffenexporten wurde gelockert und ein Gesetz zum Schutz von Staatsgeheimnissen in Kraft gesetzt.

Abes Umfragewerte waren zuletzt in der Corona-Krise deutlich gesunken. Doch sehen viele in der Opposition keine echte Alternative. Auch dies war ein Grund, warum Abe so lange regieren konnte. Jetzt muss seine Regierungspartei LDP einen Nachfolger finden. (apa, afp, dpa)