Begleitet von Solidaritätsbekundungen seiner Unterstützer ist das umstrittene Auslieferungsverfahren gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange am Montag in eine neue Runde gegangen. Die Richter in London müssen entscheiden, ob der 49-jährige Australier an die USA ausgeliefert wird. Dort ist Assange wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente und Verstößen gegen das Anti-Spionage-Gesetz angeklagt. Das Verfahren wurde im Mai wegen der Corona-Pandemie unterbrochen.

Bei einer Verurteilung drohen Assange bis zu 175 Jahre Haft. Derzeit ist er in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis inhaftiert. Zu seiner ersten Anhörung vor dem Zentralen Strafgerichtshof seit Februar erschien Assange in dunklem Anzug mit weinroter Krawatte. Er bestätigte seine Personalien und bekräftigte förmlich, in eine Auslieferung an die USA nicht einzuwilligen.

Vor dem Gericht demonstrierten Dutzende seiner Anhänger, unter ihnen auch die britische Modedesignerin Vivienne Westwood. Auf Transparenten stand "Inhaftiert die Kriegsverbrecher, lasst Assange frei" sowie "Journalismus ist kein Verbrechen".

Protest für Assange vor dem Gerichtsgebäude in London. - © APAweb/ AFP
Protest für Assange vor dem Gerichtsgebäude in London. - © APAweb/ AFP

Die US-Justiz wirft Assange vor, der Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen zu haben, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan zu veröffentlichen. Die Wikileaks-Enthüllungen hatten auch zur Aufdeckung von Kriegsverbrechen durch amerikanische Soldaten geführt.

Seine Partnerin Stella Moris forderte am Sonntag erneut die Freilassung von Assange. Er sei in schlechter körperlicher Verfassung, teilte sie mit.

Erst im April diesen Jahres ist bekannt geworden, dass Assange schon länger eine Beziehung mit seiner Anwältin Moris hat, mit der er auch zwei Kinder hat.
Moris hat Assange in der Botschaft in Ecuador 2011 in ihrer Rolle als Juristin kennengelernt und 2015 eine Beziehung zu ihm begonnen.Seit 2017 ist das Paar den Angaben zufolge verlobt. Sie wolle Assange heiraten, sagte die Frau. Die Geburt der Söhne soll Assange per Video verfolgt haben.

Das Recht auf Familie könnte für Assange einen weiteren Asylgrund bedeuten. Denn im Falle einer Auslieferung in die USA wäre dieses persönliche Recht bedroht.

Die USA will aber die Auslieferung um jeden Preis. Nur die USA kann Assange wegen Gefährdung der Staatssicherheit anklagen und verurteilen. Konkret wirft die US-Justiz Assange vor, der Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen zu haben, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan zu veröffentlichen. Dabei soll Washington zufolge insbesondere die Sicherheit von US-Informanten aufs Spiel gesetzt worden sein. Bei einer Verurteilung in allen 18 Anklagepunkten drohen Assange bis zu 175 Jahre Haft.

Sieben Jahre im Exil in der Botschaft

Assange bestreitet die Vorwürfe. Seinen Anwälten zufolge sind die Anklagepunkte konstruiert, um ein Exempel zu statuieren. Sie sehen in dem Verfahren einen Angriff auf die Meinungsfreiheit und fordern die Freilassung Assanges. Die Wikileaks-Enthüllungen hatten unter anderem zur Aufdeckung von Kriegsverbrechen durch US-Soldaten geführt.

Assange hatte sich aus Angst vor einer Auslieferung an die USA 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet. Damals lag gegen ihn ein europäischer Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden vor. Die Ermittlungen wurden aber später eingestellt.

Die britische Polizei verhaftete Assange im April 2019, weil er mit der Flucht in die Botschaft gegen Kautionsauflagen verstoßen hatte. Er wurde zu einem knappen Jahr Gefängnis verurteilt. (apa,dpa,wak)