Zum Hauptinhalt springen

Vier Jahre Trump: Die Kugel blieb im Lauf

Von Michael Schmölzer

Politik

Der US-Präsident spielt mit dem Feuer, liebt Waffen und Paraden und demonstriert militärische Stärke. Für einen Krieg war er in seiner bisherigen Amtszeit trotzdem nicht zu haben.


Für Kriegshelden hat Donald Trump nichts übrig. Das musste auch der mittlerweile verstorbene Senator John McCain leidvoll erfahren. Der Republikaner war als Kriegsgefangener im Vietnam gefoltert worden - was ihm in den USA für gewöhnlich enormen Respekt einbrachte.

Nicht so bei Trump. An McCain sei nichts bewundernswert, so der künftige Präsident 2015, denn: "Ich mag Menschen, die nicht gefangen genommen wurden." Glaubt man einem Bericht der Zeitschrift "The Atlantic", schätzt Trump auch gefallene US-Soldaten nicht: Demnach soll sich der US-Präsident geweigert haben, in Frankreich einen amerikanischen Soldatenfriedhof aus dem Zweiten Weltkrieg zu besuchen: Dieser sei "voll mit Verlierern", so Trumps angebliche Begründung.

"Killer" - nur auf geschäftlicher Ebene

Die Aussage passt in das Weltbild des 45. US-Präsidenten. Hier wird streng zwischen "Gewinnern" und "Verlierern" unterschieden, wobei sich Trump als Krone der ersten Gruppe begreift. Als "Sieger" vermied er nach Abschluss seines Studiums der Wirtschaftswissenschaften - Trump wird in diesem Zusammenhang als "unauffällig" beschrieben - einen Einsatz im Vietnam. Der junge New Yorker war ehrgeizig und stieg an der Seite seines Vaters ins Immobilienbusiness ein. Wie in vielen Fällen half auch hier ein ärztliches Attest: Bei Trump war es ein Fersensporn, der später wieder verschwand und eine militärische Karriere verhinderte.

Das ist Trump: Ein von Wirtschaftsinteressen geleiteter "Dealmaker", ein Geschäftsmann, der spaltet, martialisch droht, dem alle Mittel recht sind und den scheinbar nicht kümmert, was andere über ihn denken. Doch einen Krieg hat er in den letzten Jahren immer vermieden, auch dann, wenn ein militärisches Eingreifen naheliegend gewesen wäre.

Dem US-Präsidenten wird von demokratischer Seite vorgeworfen, dem Coronavirus tausende US-Bürger ans Messer geliefert zu haben. Was das Schlachtfeld betrifft, hat Trump bis jetzt wenige amerikanische Menschenleben auf dem Gewissen.

"You are a killer, you are a king", war das Mantra, das Fred Trump, der verstorbene Vater des US-Präsidenten, laut Biografen zur Erziehungsmaxime erhob.

Das Bedürfnis, zu dominieren, ist bei Trump junior seither stark ausgeprägt, der Wille, auf internationaler Ebene militärisch einzugreifen, nicht. Wobei Trumps Sozialisation durchaus soldatisch war: Weil er sich allen Erziehungsversuchen seiner überforderten Mutter widersetzt hatte, wurde er als Jugendlicher in ein Privatinternat für Reiche, eine Art Kadettenanstalt, gesteckt, wo Uniformpflicht herrschte. Dort entwickelt der junge Trump eine Vorliebe für Paraden.

Die Demonstration militärischer Stärke ist für ihn auch als Präsident wichtig. Nach seiner Wahl im November 2016 wollte Trump einen großen Aufmarsch der Waffengattungen durch Washington organisieren - eine Veranstaltung, die nach Berechnungen des Pentagon 30 Millionen Dollar gekostet hätte und deshalb dann weitgehend unterblieb.

Einer umfassenden Bewaffnung der Bürger im eigenen Land steht Trump sehr positiv gegenüber. Er ist der Mann der NRA (National Rifle Association), der mächtigen US-Waffenlobby, die sich gegen jeden Versuch, das Recht auf Waffenbesitz einzuschränken, mit Händen und Füßen wehrt. Amokläufe mit dutzenden Toten ändern nichts daran. Trump hat auch kein Problem damit, rechte Bürgermilizen mit zweideutigen Ansagen auf ein mögliches Eingreifen nach den Wahlen vorzubereiten und die US-Nationalgarde zur Abwehr "terroristischer Flüchtlinge" an die Grenze zu Mexiko zu beordern. Kritiker werfen Trump vor, durch seine Politik zur Spaltung des Landes beigetragen zu haben, die gerade jetzt wieder zu gewalttätigen Ausschreitungen führt.

Wenn es um die Aufrüstung der US-Streitkräfte geht, scheut Trump keine Kosten und Mühen. Er setzt auf Weltraum-basierte Raketenabwehrsysteme, um Überschallwaffen, die von Russland und China entwickelt wurden, abzufangen. Der Haushaltsplan für 2020 sieht ein Verteidigungsbudget von 738 Milliarden US-Dollar vor, das sind 22 Milliarden mehr als im vorangegangenen Haushaltsjahr. Damit sollen auch taktische Atomwaffen angeschafft werden.

Militärische Stärke als ultimatives Argument

Der Präsident sieht sich gerüstet und nimmt häufig auf die militärische Stärke der USA Bezug. Zuletzt in einer Video-Rede vor der UN-Vollversammlung, wo er darauf hinwies, dass man über das weltweit stärkste Militär verfüge. Er bete dafür, so Trump, dass er diese Waffen nie werde einsetzen müssen.

Getan hat er das bisher in der Tat nicht, obwohl die internationalen Feindbilder durchaus vorhanden wären. Ganz voran der Iran. Und Trump hat die Möglichkeit, auf eigene Faust und ohne den Kongress einzuschalten einen Militärschlag anzuordnen.

Ganz konnte Trump der Versuchung in den letzten vier Jahren offenbar trotzdem nicht widerstehen. Es gibt Hinweise, dass er in der "heißen Phase" des Konflikts mit Pjöngjang erwogen haben soll, US-Atomraketen im Meer vor der Küste Nordkoreas zur Explosion zu bringen. Sinn wäre gewesen, Diktator Kim Jong-un zu beeindrucken. Trump, so heißt es, konnte von seinen Beratern von der Idee abgebracht werden.

Der Präsident sieht das US-Waffenarsenal als Mittel, Gegner einzuschüchtern. Für ihn ist die militärische Stärke der USA bis dato ein Argument am Verhandlungstisch - mehr nicht.

Folglich waren Angriffe der US-Streitkräfte in den vier Jahren selten. Ende Jänner 2017 kam es im Jemen zu einem kleinen Militäreinsatz. Es handelte sich um Luftangriffe auf angebliche Al-Kaida-Kämpfer, das Pentagon führte einige Drohnen und Hubschrauber ins Feld. Dabei wurden offenbar 14 Terroristen getötet, auch Frauen und Kinder sollen ihr Leben gelassen haben. Ein US-Soldat kam ums Leben, drei weitere wurden verletzt.

Am 14. April 2018 führten die USA gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien Luftschläge in Syrien als Vergeltung für einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz des Regimes durch. Nach dem Einsatz meinte Trump, er habe "Präzisionsschläge" auf Ziele angeordnet, die mit mutmaßlichen Chemiewaffen von Machthaber Bashar al-Assad in Zusammenhang stünden. Die USA feuerten Marschflugkörper von vierstrahligen B-1-Bombern und von Kriegsschiffen ab. Trump verbreitete via Twitter, dass die Schläge ein voller Erfolg gewesen wären. "Mission erfüllt", so der Präsident. Getroffen worden sein sollen Forschungseinrichtungen und Lagerhallen.

Am 2. Jänner 2020 tötete das US-Militär den iranischen General Qassem Soleimani, den Kommandanten der Al-Quds-Brigaden. Er wurde bei einem gezielten US-Raketenangriff nahe den Flughafen Bagdad im Irak aus dem Weg geräumt. Der Angriff sei ein "Akt der Verteidigung" gewesen, so das Pentagon, geplante Angriffe auf US-Kräfte sollten damit verhindert werden. Die Tötung war direkt von Trump angeordnet, international wuchs die Sorge, dass jetzt ein neuer Krieg ausbrechen könnte. Das war nicht der Fall, weil Washington einen Krieg nicht wollte, was US-Außenminister Mike Pompeo sofort klarmachte. Damit endet die Liste der bekannten kriegerischen Aktivitäten.

"Generalangriff", der den USA wenig gebracht hat

Ginge es nach Trump, würden wohl alle im Ausland eingesetzten US-Soldaten nach Hause geschickt. Zu teuer und ohne Nutzen für die Vereinigten Staaten seien diese Abenteuer, so der Präsident, der darauf drängt, dass andere Länder die lästigen Aufgaben übernehmen. 4.500 US-Soldaten sind in Afghanistan stationiert, zu Weihnachten würden alle wieder friedlich bei ihrer Familie sein, twitterte Trump.

Das Pentagon hat freilich andere Pläne, hier ist vorgesehen, die Soldatinnen und Soldaten noch bis in das kommende Jahr hinein in Afghanistan zu lassen. Das Problem liegt darin, dass die afghanische Armee alleine den Taliban unterlegen wäre. Afghanistan, so die Befürchtung der US-Strategen, könnte wieder wie vor 9/11 zur Basis für Terroristen werden. Die Versuche, die Taliban in einen politischen Prozess einzubinden, laufen auf Hochtouren. Die große Frage ist, ob diese Versuche je Erfolg haben können.

Wenn Trump das Kriegsbeil ausgräbt, dann auf handelspolitischer Ebene: Der von ihm angezettelte Konflikt mit China erschütterte fast zwei Jahre lang die Weltwirtschaft. Gebracht hat dieser "Generalangriff" den USA wenig. Generell kann man sagen, dass die vergangenen vier Jahre die USA in ihrer - zivilen - Entwicklung gehemmt haben. Dass es nicht noch schlimmer gekommen ist, ist dem Umstand zu verdanken, dass Trump viele seiner Vorhaben nicht durchgebracht hat - etwa die Abschaffung von Obamacare, der Gesundheitsversicherung für (fast) alle. Auch der Mauerbau an der Grenze zu Mexiko wurde nur in ganz geringen Umfang umgesetzt. Zudem profitierte Trump eine Zeit lang von einer guten wirtschaftlichen Konjunktur.