Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif hat den gewählten US-Präsidenten Joe Biden als einen erfahrenen Politiker gelobt, mit dem auch eine Einigung im Atomstreit "durchaus machbar" wäre. "Herr Biden kennt die Außenpolitik weitaus besser als (US-Präsident Donald) Trump und ist auch gegen (Trumps) Unilateralismus", sagte Zarif in einem Interview der Tageszeitung "Iran" (Mittwoch).

Der iranische Außenminister betonte, er kenne Biden seit mehr als 30 Jahren und habe ihn auch während seiner eigenen Funktion als UN-Botschafter (2002 bis 2007) in New York persönlich getroffen. Zarif sieht eine realistische Chance auf eine Einigung mit dem künftigen US-Präsidenten im Streit um das iranische Atomprogramm.

USA werfen Teheran Erpressung vor

Sobald Biden entscheiden sollte, zum Wiener Atomabkommen von 2015 zurückzukehren und es umzusetzen, werde der Iran dies umgehend ebenfalls tun. "Das ist durchaus machbar und braucht weder Bedingungen noch Verhandlungen", so der Außenminister. Ähnlich hatte sich zuvor auch Irans Präsident Hassan Rouhani geäußert.

Die US-Botschafterin bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) wies solche Pläne am Mittwoch bei einer IAEA-Sitzung in Wien zurück. Sie warf Teheran Erpressung vor, weil das Land vergangene Woche begann, neue Urananreicherungstechnologie einzusetzen. Teheran löse mit seinem Vorgehen keinerlei Probleme und werde auch nicht das Aufheben von Sanktionen erreichen. Die Ausrüstung sei in dem Atomabkommen nicht vorgesehen, sagte IAEA-Chef Rafael Grossi in Wien.

 

Schlimmste Wirtschaftskrise der iranischen Geschichte

Trump war 2018 aus dem Atomdeal ausgestiegen. Das Abkommen sollte dafür sorgen, dass der Iran sein Atomprogramm nur mit einem niedrigen Urananreicherungsgrad und ausschließlich zu zivilen Zwecken nutzt und keine Atombombe bauen kann. Darüber hinaus hatte Trump auch neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Als Reaktion ignorierte auch der Iran schrittweise seine Verpflichtungen aus dem Deal.

Die US-Sanktionen stürzten die islamische Republik in die schlimmste Wirtschaftskrise ihrer Geschichte, die durch die Corona-Pandemie noch weiter verschärft wurde.

Weitere Sanktionen angekündigt

Am Mittwoch kündigte der scheidende US-Finanzminister Steven Mnuchin eine Ausweitung der Strafmaßnahmen an. Im Fokus stehe dabei die vom geistlichen Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei kontrollierte Stiftung Bonjad Mostasafan, hieß es. Das Finanzministerium erließ zudem Sanktionen gegen Geheimdienstminister Mohammed Alawi in Zusammenhang mit der Niederschlagung von Demonstrationen im November 2019, bei denen etwa 1500 Menschen ums Leben gekommen sein sollen. Die Proteste waren ausgebrochen nachdem staatliche Medien über eine geplante Erhöhung des Benzinpreises um bis zu 200 Prozent berichteten. (apa,dpa)