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Äthiopiens ethnisches Dilemma

Von Klaus Huhold

Politik

Der Krieg in der Tigray-Region ist nur das jüngste Beispiel dafür, wie schwer es Äthiopien fällt, seine verschiedenen Volksgruppen unter einem Dach zu vereinen. Auch andere Staaten Afrikas sind mit dieser Herausforderung konfrontiert.


Manchmal können Fußballspiele Vorboten unheilvoller Entwicklungen sein: So lieferten sich bereits vor dem Jugoslawienkrieg Fans von Dinamo Zagreb und Roter Stern Belgrad wüste Schlägereien. Später standen sich Kroaten und Serben am Schlachtfeld gegenüber.

In Äthiopien wiederum kam es immer wieder zu Ausschreitungen, wenn das Team aus Mekele gegen das aus Woldia spielte. Die Stadt Mekele wird großteils von Tigrinern bewohnt, Woldia von Amharen. Der Fußball spielte bei der Gewalt rund um die Matches nur eine geringe Rolle, über ihn wurden vielmehr ethnische Rivalitäten ausgetragen.

Nun sind sich auch in Äthiopien die verfeindeten Lager am Schlachtfeld begegnet. Die Regierung hatte Anfang November eine Militäroffensive gegen die Befreiungsfront von Tigray (TPLF) gestartet, die, wie der Name schon sagt, aus Tigray besteht - und für die Regierung kämpften Milizen der Amhara. Mittlerweile hat Premier Abiy Ahmed verkündet, dass die TPLF so gut wie besiegt sei, und es nur noch zu kleineren Gefechten komme. Wie es sich tatsächlich verhält, ist schwer zu beurteilen, da keine unabhängigen Beobachter in die Region reisen können. Es gab aber wohl tausende Tote, und die UNO schätzt, dass fast eine Million Menschen vertrieben wurden.

Doch auch wenn Abiy militärisch einen Erfolg errungen hat, ist eine Gefahr für Äthiopien noch nicht gebannt: Wie Jugoslawien könnte der 110-Millionen-Einwohner-Staat zerfallen, schlimmstenfalls begleitet von einem jahrelangen Bürgerkrieg, weil die verschiedenen Volksgruppen keinen Ausgleich miteinander finden.

Selbst die Regierungsparteiist keine Einheit

Die Tigray waren bis vor kurzem noch die mächtigste Ethnie im Land, besetzten viele wichtige Posten in Politik, Militär und Verwaltung. Abiy, der halb Oromo und halb Amhara ist und einer Partei der Oromo entstammt, hat sie immer mehr entmachtet, die Tigray gingen in Opposition. Der Konfrontation eskalierte derart, dass die Waffen sprachen.

Doch auch andernorts kommt es in dem ostafrikanischen Staat, in dem rund 100 Ethnien leben, zu Kämpfen und Massakern. Marodierende Banden plündern und verwüsten Geschäfte, überfallen und töten Angehörige anderer Ethnien. Immer wieder scheitert die Regierung daran, die ethnische Gewalt, die auch für massive Vertreibungen sorgt, einzudämmen.

Dabei hat der für seine Aussöhnung mit Eritrea mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Premier Abiy sein Amt vor zweieinhalb Jahren als Reformer angetreten. Der Ex-Militär hat das autoritäre System tatsächlich geöffnet, damit aber auch Raum für Debatten rund um eine Frage eröffnet, die seine Vorgänger versucht haben zu unterdrücken: Welcher Ethnie steht wie viel zu?

Äthiopien ist in neun Verwaltungsbezirke eingeteilt, die entlang den Siedlungsgrenzen von ethnischen Verbänden gezogen wurden. Das System wurde nach einer monarchischen und einer kommunistischen Herrschaft 1991 eingeführt und sollte den Kampf vieler Volksgruppen um mehr Selbstbestimmung Rechnung tragen. Doch viele politische Anführer ethnischer Parteien argumentieren, dass dieses System nie wirksam war - weil das Land erst wieder von einer Zentralmacht und vor allem einer Ethnie, den Tigray, beherrscht wurde. Nun wollen sie zu ihren Rechten kommen.

Die Lage ist sehr verworren und explosiv: Kleinere Volksgruppen fühlen sich von größeren unterdrückt, und ständig gibt es Auseinandersetzungen, wie die Grenzen zwischen den einzelnen Verwaltungsbezirken gezogen werden sollen, wem wie viel Land zusteht. Zudem heizen Scharfmacher innerhalb ethnischer Verbände die Gewalt gegen andere Gruppen an, mit denen die Beziehungen historisch belastet sind.

Abiy versucht, diesen Konflikten eine äthiopische Identität entgegenzuhalten. Unter dem Schlagwort "medemer" - was so viel heißt wie "zusammenkommen" - will er seine Landsleute vereinen. Doch in der Praxis verfängt das wenig, vielmehr fürchten viele ethnische Anführer, dass der Premier sie entmachten will. Und nicht einmal in der regierenden Wohlstandspartei sind sich die Politiker über die Zukunft Äthiopiens einig, auch in ihr finden sich viele Ethnonationalisten.

Wie ein Ausweg aus diesem Dilemma gefunden werden kann, damit beschäftigt sich schon länger das auf afrikanische Politik spezialisierte "Institute für Security Studies". "Die Tatsache, dass ethnischer Nationalismus zu einem dominanten Merkmal der politischen Realität in Äthiopien geworden ist (. . .), kann nicht abgestritten werden", schreibt der äthiopische Politologe Semir Yusuf in einer Analyse für die Denkfabrik. Nun müsse ein Weg gefunden werden, wie die Forderungen einzelner Volksgruppen nach größtmöglicher Selbstbestimmung mit der Gleichheit jedes Bürgers vor dem Gesetz und nationalem Zusammenhalt verbunden werden könne.

Kenia wählte einen ganz anderen Weg als Äthiopien

Die Analyse bietet keine fertige Lösung an, sondern denkt als Diskussionsanstoß zahlreiche Modelle durch: Möglich wäre demnach auf regionaler Ebene eine multiethnische Föderation mit starken Minderheitenrechten, während auf nationalem Level die Ministerien nach Wahlen in einem Proporzsystem vergeben werden (die größte Partei bekommt die meisten Ministerien, die zweitgrößte die zweitmeisten und so weiter). Dadurch würde auch die Regierung weite Teile des Landes repräsentieren. Eine andere Option auf der nationalen Ebene wäre ein Präsidialsystem, wobei der Staatschef aber bei einer Wahl nicht nur mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommen, sondern auch in verschiedenen Regionen einen bestimmten Anteil an Wählern hinter sich vereinen muss. So kann er nicht nur einzelne große Ethnien ansprechen, sondern muss eine nationale Agenda verwirklichen.

Das Thema treibt viele afrikanische Gelehrte und Politiker um. Denn die Frage, wie das Zusammenleben verschiedener Ethnien gestaltet werden kann, ist auf einem Kontinent voller Vielvölkerstaaten entscheidend - und die Antworten darauf sind von Land zu Land verschieden.

Einen ganz anderen Weg als Äthiopien ist etwa dessen Nachbarland Kenia gegangen. So verbietet die kenianische Verfassung politische Gruppierungen nach ethnischen Gesichtspunkten. Kritiker bemängeln aber, dass das verlogen sei. Denn auch wenn es niemand offen ausspricht, ist die Ethnie doch entscheidend. So waren drei der vier Präsidenten nach der Unabhängigkeit Kenias Kikuyu und gehörten damit der größten Volksgruppe an. Und Regionen kleinerer Ethnien sind in dem Land wirtschaftlich oft benachteiligt.

Panafrikanismus, Nationalstaat oder ethnische Identität?

"Die Leute denken nun mal in ethnischen Kategorien", sagte der kenianische Philosoph Reginald Oduor in einem Interview mit der "Wiener Zeitung". "Wenn wir das Faktum der Ethnizität ignorieren, dann werden wir immer mehr davon eingenommen, aber wenn wir es anerkennen, dann können wir ganz offen Lösungsansätze schaffen." Er plädiert für eine eigene afrikanische Form der Demokratie, die das berücksichtigt. Gegenstimmen führen aber genau Äthiopien als Warnung an, dass eine starke Ethnisierung der Politik die Bürger erst wieder voneinander trennt.

Grob gesprochen lässt sich die Debatte in Afrika in drei Denkschulen unterteilen, wobei die Grenzen oft fließend sind: Die erste plädiert für einen Panafrikanismus, der über die meist in Kolonialzeiten erschaffenen Staaten hinausgeht. Politisch in Ansätzen verwirklicht ist dieser in der Afrikanischen Union. Die zweite zählt hingegen auf den Nationalstaat, um ethnische Trennwände niederzureißen. In Ruanda etwa soll es laut offizieller Ideologie keine Hutu und Tutsi mehr geben, sondern nur noch Ruander. Die dritte beruft sich eben genau auf ethnische Identitäten als Grundlage politischer Formationen - ihr sind die äthiopischen Ethnonationalisten zuzurechnen.

Offensichtlich ist: Die historischen und politischen Erfahrungen sind in den einzelnen Regionen und Staaten Afrikas grundverschieden. Die eine, perfekte Lösung gibt es nicht.