Twitter-Chef Jack Dorsey hat die dauerhafte Verbannung von US-Präsident Donald Trump von dem Kurznachrichtendienst verteidigt. "Ich glaube, dass dies die richtige Entscheidung für Twitter war", schrieb Dorsey am Mittwoch (Ortszeit) in dem sozialen Netzwerk.

Der in San Francisco ansässige Kurznachrichtendienst hatte in der vergangenen Woche Trumps Konto mit 88 Millionen Anhängern entfernt, weil er die Gefahr weiterer Gewalt durch Anhänger des Präsidenten sah, die zuvor das Kapitol gestürmt hatten. "Wir befanden uns in einer außergewöhnlichen und unhaltbaren Situation, die uns dazu zwang, alle unsere Maßnahmen auf die öffentliche Sicherheit zu konzentrieren", erklärte Dorsey. "Offline-Schäden als Folge von Online-Rede sind nachweislich real, und das ist es, was unsere Politik und Durchsetzung vor allem antreibt."

Kritik von Republikanern und von Merkel

Das Verbot wurde von einigen Republikanern kritisiert. Sie sehen das Recht des Präsidenten auf freie Meinungsäußerung beschnitten. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel mahnte über ihren Sprecher, dass die Gesetzgeber und nicht private Unternehmen über mögliche Einschränkungen der freien Meinungsäußerung entscheiden sollten.

Twitter hatte am Freitag Trumps privaten Account dauerhaft gesperrt - wenige Tage nach dem Sturm aufs Kapitol durch dessen Anhänger. Aufgebrachte Trump-Befürworter hatten am Mittwoch voriger Woche das Kapitol, den Sitz des amerikanischen Parlaments, erstürmt. Fünf Menschen - darunter ein Polizist - starben im Zusammenhang mit den Ausschreitungen. Trump hatte zuvor Tausende seiner Anhänger über seine Social-Media-Kanäle aufgefordert, zum Kapitol zu marschieren, wo die Wahl seines Rivalen Joe Biden gerade offiziell bestätigt werden sollte.

Auch Snapchat sperrt scheidenden Präsidenten aus

Auch das Netzwerk Snapchat hat sich dem Verbannungsreigen nun angeschlossen: Trumps Account bei dem Messengerdienst werde eingestellt, wie eine Sprecherin des Betreibers Snap am Mittwoch (Ortszeit) mitteilte. Diese Entscheidung erfolge "im Interesse der öffentlichen Sicherheit und auf der Grundlage seiner Versuche, Fehlinformationen, Hassreden und Anstiftung zur Gewalt zu verbreiten".

Parler klagt Amazon und will Ende der Abschaltung

Die bei Anhängern von US-Präsident Donald Trump beliebte Twitter-Alternative Parler wiederum geht gerichtlich gegen die Sperrung ihrer Plattform auf den Servern von Amazon vor. In der am Mittwoch (Ortszeit) bekanntgewordenen Klageschrift forderte das Unternehmen, dass Amazon Web Services die Abschaltung zurücknehme und den Dienst wieder online nehme. Amazon habe seinen Vertrag gebrochen habe, indem es das Unternehmen abgeschaltet habe.

Amazon hatte, wie zuvor bereits Google und Apple, das Herunterladen der Blog-App blockiert. Die Unternehmen führten an, dass die Plattform keine ausreichenden Regelungen zum Schutz vor gefährlichen Inhalten biete. Amazon nannte als Beispiel Beiträge wie "Nur ein toter Demokrat ist ein guter Demokrat. Kill'em all." Parler betonte nun, die meisten problematischen Beiträge seien entfernt worden. Beleidigungen - wie etwa gegen die ehemalige First Lady Michelle Obama - seien zwar hasserfüllt, aber durch die Verfassung geschützt. (apa)