Ex-US-Präsident Donald Trump befeuert Spekulationen, dass er bei der Wahl 2024 wieder antreten könnte. In seiner ersten Rede seit dem Ende seiner Amtszeit erklärte der 74-Jährige am Sonntag in Orlando zwar nicht explizit, dass er sich erneut um das Präsidentenamt bewerben werde. Er wiederholte allerdings zunächst die unbelegte Behauptung, dass ihm bei der Wahl im vergangenen November der Sieg "gestohlen" worden sei. Genaugenommen hätten die Demokraten "das Weiße Haus verloren". Und dann fügte Trump nach einer kurzen Pause hinzu: "Aber wer weiß, wer weiß. Vielleicht entscheide ich mich sogar, sie ein drittes Mal zu schlagen." Berichte, denen zufolge er eine neue Partei gründen wolle, seien "Fake News" gewesen. "Wir starten keine neuen Parteien. Wir haben die Republikanische Partei. Sie wird vereint und stärker als jemals zuvor sein."

Vor den jubelnden Teilnehmern der Conservative Political Action Conference (CPAC), einem alljährlichen Treffen konservativer Aktivisten, untermauerte Trump seinen Anspruch, auch künftig eine führende Rolle in der Partei zu spielen. Er gab sich überzeugt, dass die Mehrheit in beiden Kongresskammern zurückerobert werde. "Und dann wird ein republikanischer Präsident triumphal ins Weiße Haus zurückkehren. Und ich frage mich, wer wird das sein? ... Wer, wer, wer wird das sein, frage ich mich." Gemeinsam werde man Amerika "stolzer, freier, stärker und größer" als je zuvor machen. "Unsere Bewegung stolzer, hart arbeitender amerikanischer Patrioten fängt gerade erst an. Und am Ende werden wir gewinnen. Wir werden gewinnen."

Scharfte Kritik an Biden

Seinem Nachfolger Joe Biden, der ihn vor fast sechs Wochen ablöste, warf er massive Fehler vor. "Joe Biden hatte den katastrophalsten ersten Monat von allen Präsidenten in der modernen Geschichte." Der Demokrat rücke die USA nach links außen und gefährde ihre Sicherheit, indem er die Grenzen durchlässiger für "illegale Einwanderer" und Drogenschmuggler mache. Außerdem würden die wegen der Corona-Pandemie geschlossenen Schulen zu langsam wieder geöffnet.

Trump musste am 20. Januar das Weiße Haus räumen, nachdem er bei der Präsidentenwahl Biden unterlegen war. Wie in der Rede am Sonntag hatte er auch in den letzten Wochen seiner Amtszeit beharrlich behauptet, dass er um den Sieg betrogen worden sei. Belege lieferte er keine. Doch seine Anhänger teilten seine Darstellung und folgten seinem Aufruf zu einer Demonstration in Washington am 6. Januar. Dort rief er sie dazu auf, zum Kapitol zu ziehen, während dort die Senatoren und Abgeordneten gerade dabei waren, Bidens Wahlsieg offiziell zu bestätigen. Es folgte der Sturm auf das Kapitol, bei dem mehreren Menschen starben.

Republikaner gespalten

Im Nachgang leiteten die Demokraten ein Amtsenthebungsverfahren ein, das aber scheiterte, da nicht genügend Republikaner im Senat für eine Verurteilung Trumps stimmten. Spätestens seitdem tobt ein regelrechter Krieg innerhalb der Partei zwischen denjenigen, die die Ära Trump abhaken möchten und jenen, die überzeugt sind, dass die Zukunft der Partei auf der rechtskonservativen Basis aufbauen muss, die Trump die Treue geschworen hat. Trump sagte, die Partei sei geeint. Die Spaltung bestehe nur zwischen einer Handvoll Vertreter des Establishments in Washington und "allen anderen". (reuters)