Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat am Mittwoch in Wien Gespräche über den Fortgang der aktuell in Wien stattfindenden Iran-Verhandlungen geführt. Dabei empfing Schallenberg nacheinander den US-Sondergesandten für den Iran, Robert Malley, sowie den iranischen Vize-Außenminister Seyed Abbas Araghchi. Nach dem Treffen meinte Schallenberg gegenüber der Austria Presse Agentur, dass kein Zweifel bestehe, dass man nun am Anfang eines längeren Prozesses stehe.

Er erwarte auch nicht, dass die heiklen Fragen zu den iranischen Anreicherungsaktivitäten oder den US-Sanktionen von heute auf morgen gelöst werden würden, so der Außenminister. "Aber mit dem Auftakt der Gespräche in Wien ist die reelle Möglichkeit gegeben, die gefährliche Pattsituation der letzten Wochen zu überwinden. Wichtig ist jetzt, dass beide Seiten von ihren Maximalforderungen abrücken und wieder Schritt für Schritt aufeinander zugehen", betonte Schallenberg.

Schallenberg zeigte sich erfreut, dass Österreich "diese wichtigen Gespräche als Gastgeber in Wien als Ort des Dialogs in bewährter Weise unterstützen" könne. Er hoffe, "dass auch diesmal ein konstruktiver 'Wiener Geist' dazu beitragen kann, den Ball wieder ins Rollen zu bringen." Denn das Wiener Atomabkommen sei "weiterhin die beste Garantie gegen ein nukleares Wettrüsten in der Region, das auch massive Auswirkungen auf unsere Sicherheit hätte", so Schallenberg.

Gespräche auf Expertenebene

Die Gespräche in Wien finden auf Expertenebene statt. Dabei verhandeln die verbliebenen Vertragspartner des 2015 abgeschlossenen Atomabkommens Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland mit dem Iran. Die USA sind nach dem Ausstieg des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump im Mai 2018 bei den Gesprächen nicht dabei. Allerdings sind auch US-Vertreter in Wien zugegen, indirekte Kontakte über Mittelsleute mit dem Iran könnte es also geben.

Mit dem Wiener Atomabkommen sollte der Iran im Gegenzug für den Abbau von Handelsbeschränkungen vom Bau einer Atombombe abgehalten werden. Trumps Nachfolger Joe Biden hatte eine Rückkehr der USA in den Vertrag in Aussicht gestellt, fordert aber zuerst vom Iran eine uneingeschränkte Einhaltung der Vorgaben. Teheran pocht seinerseits darauf, dass zunächst die von Trump verhängten Sanktionen aufgehoben werden. Das Zeitfenster droht sich zu schließen, weil im Iran im Juni Präsidentschaftswahlen anstehen. Präsident Hassan Rouhani kann nach zwei Amtszeiten nicht wieder kandidieren.

Experten sollen Iran und USA Vorschläge machen

Bei den am Dienstag in Wien begonnenen Verhandlungen sollen zwei Expertengruppen spezifische Vorschläge erarbeiten. Am Freitag sollen sie dann Bericht erstatten, wenn die Gemeinsame Kommission für die Verhandlungen erneut zusammentritt.

In der Gemeinsame Kommission führt der EU-Spitzenbeamte Enrique Mora im Namen des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell den Vorsitz. Die Kontrahenten USA und Iran kommen getrennt mit Vertretern Russlands, Chinas, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands - den verbliebenen Vertragsparteien - zusammen. Über sie sollen dann Vermittlungsgespräche geführt werden. Das Treffen findet auf der Ebene der stellvertretenden Außenminister und politischen Direktoren statt. Mora sprach auf Twitter von einer "konstruktiven Sitzung" der Gemeinsamen Kommission am Dienstag. (apa)