Brasiliens Oberster Gerichtshof hat die Aufhebung der Korruptionsurteile gegen den ehemaligen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva bestätigt. Die Richter stimmten am Donnerstag (Ortszeit) mehrheitlich für die Anfang März getroffene Entscheidung von Richter Edson Fachin, der vier Fälle gegen Lula aus verfahrenstechnischen Gründen kassiert hatte. Der nach wie vor populäre linksgerichtete Politiker könnte somit – Stand heute - bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr antreten.

Fachin hatte argumentiert, das Gericht im südbrasilianischen Curitiba, das die Prozesse gegen Lula geführt hatte, sei dafür nicht zuständig gewesen. Die brasilianische Generalstaatsanwalt hatte gegen den Richterspruch Berufung beim Obersten Gerichtshof eingelegt. Dieser bekräftigte nun mit acht zu drei Stimmen die Entscheidung von Fachin.

Die Entscheidung des Obersten Gerichts bedeutet noch keinen Freispruch für Lula. Die Verfahren müssen vielmehr nun vor einem anderen Gericht in Brasilia oder Sao Paulo neu aufgerollt werden.

Lula, der von 2003 bis 2010 Präsident Brasiliens war, hatte stets alle Vorwürfe als politisch motiviert zurückgewiesen. Aufgrund seiner Verurteilung durfte Lula bei der Präsidentschaftswahl im Oktober 2018 nicht antreten. In den Umfragen war er zuvor stets in Führung gelegen. Nun könnte der 75-Jährige bei der Wahl im Oktober 2022 gegen den rechtsradikalen Amtsinhaber Jair Bolsonaro antreten. Ihm werden Chancen eingeräumt, den Präsidenten zu besiegen. Die elf Richter müssen zudem auch darüber beraten, ob Richter Sergio Moro, der 2017 das erste Korruptionsurteil gegen Lula verhängt hatte, "befangen" war. Moro war später vorübergehend unter Bolsonaro Justizminister.

Bolsonaro ist laut Lula "ahnungsloses Großmaul"

Der ehemalige Metallarbeiter und Gewerkschaftsführer bekräftigte nun seine Bereitschaft zu einer Kandidatur. Er sei "bereit zu kämpfen" und erfreue sich guter Gesundheit, sagte er dem argentinischen Fernsehsender C5N. "Aber es muss nicht unbedingt ich sein." Es könne auch jemand anderes sein, der "die progressiven Schichten Brasiliens" repräsentieren könne.

Beobachter rechnen fest mit einer Kanditatur Lulas, wenn ihm nicht noch ein Gerichtsurteil dazwischen kommt. Dafür sprechen nicht nur seine hohen Popularitätswerte. Auch seine öffentlichen Auftritte hören sich schon nach Wahlkampf an. Er greift dabei immer wieder Bolsonaro wegen dessen Umgangs mit der Corona-Krise an. Der Ex-Militär bekämpft Lockdowns und Impfkampagnen. Brasilien hat mit einer der höchsten Todesraten weltweit zu kämpfen. Das Land habe keine Regierung, an der Spitze stünde stattdessen ein "Großmaul", das "keine Ahnung hat", wettert Lula. (apa,afp,red)