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Liz Cheney: Eine unwahrscheinliche Märtyrerin

Von Konstanze Walther

Politik

Die Republikanerin wurde ihres Amtes als Vorsitzende der Republikanischen Konferenz enthoben. Ihr Vergehen: der offene Kampf gegen Donald Trump


Die republikanische Abgeordnete Liz Cheney hat sich schon immer wohl in der Außenseiter-Rolle gefühlt. Sie konnte sich das auch leisten: Als Tochter des ehemaligen Vizepräsidentin Dick Cheney gehört sie zum republikanischen Adel. Sie musste nie um ihre Stellung in der Partei bangen. Schon früh machte sie sich als Apologetin und Biografin ihres Vaters einen Namen, dem viele Kriegstreiberei vorwarfen. Dick Cheney war es schließlich, der behauptete, dass der Irak "Massenvernichtungswaffen" hortete und deswegen der Einmarsch der US-Truppen notwendig sei. Diese Behauptung basierte, wie sich später herausstellte, auf reiner Fantasie. Denn selbst die Geheimdienste haben nichts dergleichen im Vorfeld feststellen können. Zu dem Irak-Krieg ist es bekanntlich dennoch gekommen.

Liz Cheneys Ehrgeiz war lange, das Vermächtnis ihres Vaters wieder geradezurücken. Sie war und ist noch immer ein beliebter und wortgewandter Gast in den diversen Fernsehstationen, um die konservative Agenda zu pushen. "Sie schreckt nicht vor unpopulären Positionen zurück", sagte etwas schon 2010 der republikanische TV-Host Joe Scarborough anerkennend.

Liz Cheney weigerte sich auch, das Waterboarding - eine Foltermethode, die ihr Vater erlaubt hatte - als Folter anzuerkennen. Den demokratischen Präsidenten Barack Obama nannte Liz Cheney "töricht" und "gefährlich", sein Nobelpreis wäre eine "Farce". Die gestreute Falschmeldung, dass Obama nicht auf US-Boden geboren worden wäre, wollte Cheney nicht in die Schranken weisen. Darauf angesprochen, meinte sie, dass eben viele Menschen nicht glücklich damit wären, dass Obama die USA anscheinend so wenig nach außen verteidigte. Außerdem griff sie Juristen im Justizministerium an, nannte sie die "Al-Kaida-7", weil sie davor Terrorverdächtige verteidigt hatten.

Liz Cheney ist also eine komplexe Figur. Sie galt lange als aufstrebender Stern bei den Republikanern. Viele rechneten damit, dass dereinst sie - und nicht etwa Alaskas Ex-Gouverneurin Sarah Palin - für den Posten der Vizepräsidentin kandidieren würde. Daraus wurde nichts, trotzdem schaffte sie es zu höheren Weihen. Immerhin brachte sie es zur Vorsitzenden der Republikanischen Konferenz im Repräsentantenhaus, dem dritthöchste Amt in der Fraktion im Unterhaus.

Jetzt wurde sie aus der Fraktionsführung geworfen. Denn Ex-Präsident Donald Trump hat zuvor  unverblümt nach ihrer Abbestellung verlangt, und  die Mehrheit der Partei hört  noch immer auf die Stimme aus Florida. Wie so oft ist es die fehlende Loyalität zu ihm, die Trumps Wut entfachte. Cheney gehörte zu zehn von 211 republikanischen Abgeordneten im US-Repräsentantenhaus, die im Jänner dafür gestimmt hatten, nach dem Sturm auf das Kapitol ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump wegen "Anstiftung zum Aufruhr" zu eröffnen. Die für eine Verurteilung Trumps notwendige Mehrheit im Senat kam damals nicht zustande. Cheney bezeichnete Trumps Behauptung, er sei durch Wahlbetrug um eine zweite Amtszeit gebracht worden, als "große Lüge".

Vergangene Woche appellierte sie dann in einem Gastbeitrag für die "Washington Post" an ihre Parteikollegen, für echte konservative Werte einzustehen und sich "von dem gefährlichen und antidemokratischen Trump-Personenkult" abzuwenden.

Doch der Personenkult um den Ex-Präsidenten ist ungebrochen. Und damit ist Cheneys Schicksal fürs Erste besiegelt. Am Mittwoch wurde die Politikerin aus Wyoming als "Conference Chair" abgesetzt.

Ersatz ist schon gefunden: eine 36-jährige Trump-Unterstützerin

Die Partei wollte Cheney schon nach der Brüskierung im Jänner abstrafen, bei einer Abstimmung um ihr Fraktionsamt behielt sie damals aber noch die Oberhand. Das ist Geschichte. Der Fraktionschef der Partei in der Kongresskammer, Kevin McCarthy, sagte am Sonntag dem Sender Fox News, er unterstütze Cheneys innerparteiliche Gegenkandidatin für den Vorsitz der Republikanischen Konferenz im Repräsentantenhaus, die 36-jährige Elise Stefanik, die sich als Trump-Unterstützerin positioniert hat. Im Repräsentantenhaus gehörte sie im Jänner zu jenen, die gegen die Wahlergebnisse in Schlüsselstaaten vorgingen, in denen Biden gewonnen hatte.

Liz Cheney gilt nun einigen demokratisch gesinnten Beobachtern als Ikone des Widerstands aus Gewissensgründen. Wie viel von Cheneys Handeln von Ethik und Moral getrieben ist, sei dahingestellt. Als Cheney für das Magazin "New Yorker" 2010 porträtiert wurde, sagte ein Wegbegleiter und Mitarbeiter aus dem Außenministerium: "Sie blüht richtig auf in einer Atmosphäre, in der sie als einzige Stimme gegen die Grundphilosophie anreden kann."

Dass Cheney nun in der "Washington Post" zur Verteidigung von Wahrheit und Verfassung aufruft, lässt manche Augenbrauen hochschnellen. Aber für eine Karriere als Buchautorin und konservative Meinungsmacherin in Fernsehshows ist diese Art von Publicity genau richtig.