In Afghanistan warten nach Angaben von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) "noch zwei, drei Dutzend" Menschen mit afghanischen Wurzeln auf die Ausreise nach Österreich. "Es melden sich fast täglich neue", sagte Schallenberg am Mittwoch in der ORF-"ZiB2". Es sei sein Ziel, jeden Österreicher und jeden, der einen Aufenthaltstitel für Österreich habe, sobald wie möglich aus dem Land herauszukriegen, erklärte der Minister. 87 Menschen seien bereits herausgebracht worden.

Für Afghanistan gelte seit Jahren die höchste Reisewarnstufe, so Schallenberg weiter. "Wir haben dringend davon abgeraten, dort hinzufahren." Die meisten Personen dort seien auf Familienbesuch oder Doppelstaatsbürger. Sie hätten sich "erst in den letzten Tagen, zum Teil in den letzten Stunden" gemeldet. Man sei von der hohen Zahl überrascht gewesen, anfangs habe man mit weniger als den bereits herausgeholten gerechnet.

Schallenberg wies Kritik zurück, Österreich unternehme zu wenig, um die Menschen herauszubringen. Es fehle nicht an Flugkapazitäten. Auch große Staaten wie die USA, Großbritannien und Deutschland würden damit ringen, ihre Bürger aus Afghanistan herauszuholen.

Die SPÖ warf Schallenberg sowie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag in einer Aussendung "Versagen" und "Untätigkeit" bei der Hilfe für Österreicher in Afghanistan vor. Andere Staaten hätten die Evakuierungen für ihre Staatsbürger schon vor einer Woche abgeschlossen beziehungsweise würden diese von Verstecken abholen und sie zum Flughafen geleiten. Die Bundesregierung sage "unseren Mitbürgern lapidar, sie sollen sich selbst zum Flughafen durchschlagen. Das gestrige ZIB2-Interview mit dem Außenminister hat erschreckend deutlich gemacht, dass außer Showpolitik und Sprüchen kaum etwas übrigbleibt", kritisierte der stellvertretende Klubvorsitzende Jörg Leichtfried.

Keine Flüchtlingsaufnahme

Einmal mehr betonte Schallenberg seine Ablehnung für die Aufnahme afghanischer Flüchtlinge. Die Kritik von Bundespräsident Alexander van der Bellen, der zur Aufnahme von Afghanen aufgerufen hatte, wies er zurück. Österreich werde zusätzlich zu den drei Millionen Euro weitere 15 Millionen Euro Soforthilfe für die UNO und das Flüchtlingshochkommissariat UNHCR in Afghanistan leisten.

"Wir sind bereit, unseren Beitrag für die Hilfe vor Ort massiv zu erhöhen. Deshalb arbeiten wir mit dem Außenministerium an einem weiteren Soforthilfepaket, das insgesamt 18 Millionen Euro umfassen soll", präzisierte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in einer Aussendung. Von den Mitteln sollen vor allem Organisationen profitieren, "die sich für die Stärkung der Frauen in der Region einsetzen wie beispielsweise UN Women".

Für Unterstützung vor Ort hatte sich die ÖVP in der vergangenen Woche mehrmals ausgesprochen. Denn die Reaktion auf die derzeitige Krisensituation könne nicht sein, "wir bringen jetzt so viele wie möglich nach Europa", meinte Schallenberg. (apa)