Wenn Joe Biden diesen Montag Xi Jinping zu einem virtuellen Gipfel trifft, um über wirtschaftliche Konflikte zu beraten, dann begegnet der US-Präsident einem chinesischen Staatschef, der gerade noch mächtiger geworden ist. Denn das KP-Zentralkomitee stellte Xi zum Abschluss seines viertägigen Plenums in einer "historischen Resolution" auf eine Stufe mit Staatsgründer Mao Tsetung und dem Reformarchitekten Deng Xiaoping. Zudem befürworteten die KP-Granden eine anhaltende Führungsrolle für Xi Jinping, womit dieser auch nach Beendigung seiner zwei Amtszeiten weiter herrschen wird. 

Adrian Geiges hat Chinesisch studiert, jahrelang als Korrespondent aus Peking berichtet und in Shanghai die Tochterfirma eines deutschen Unternehmens geleitet. Gemeinsam mit dem Journalisten Stefan Aust hat er das Buch "Xi Jinping. Der mächtigste Mann der Welt" (Piper Verlag; 22,95 Euro) verfasst. Die Autoren waren bei "Buch Wien" zu Gast. privat
Adrian Geiges hat Chinesisch studiert, jahrelang als Korrespondent aus Peking berichtet und in Shanghai die Tochterfirma eines deutschen Unternehmens geleitet. Gemeinsam mit dem Journalisten Stefan Aust hat er das Buch "Xi Jinping. Der mächtigste Mann der Welt" (Piper Verlag; 22,95 Euro) verfasst. Die Autoren waren bei "Buch Wien" zu Gast. privat

Der China-Kenner Adrian Geiges hat mit dem Journalisten Stefan Aust eine Biografie über Xi Jinping verfasst. Im Interview erklärt Geiges, was Xi antreibt und wie der KP-Chef die Rolle Chinas auf der Weltbühne sieht.

"Wiener Zeitung": Nach Mao Tsetung sollte nie wieder ein Vorsitzender zu lange an der KP-Spitze stehen und zu viel Macht anhäufen. Warum fordert Xi mit der Verlängerung seiner Amtszeit von der Partei nun diesen ideologischen Bruch?

Adrian Geiges: Xi denkt, dass der Weg, den er beschreitet, der einzige sei, um China zusammenzuhalten und zur Nummer eins der Welt zu machen. Eine seiner Losungen ist dabei "Zwei Mal 100 Jahre". Die ersten 100 Jahre wurden dieses Jahr mit dem 100-jährigen Bestehen der Kommunistischen Partei begangen. Bis dahin sollten alle Chinesen einen gemäßigten Wohlstand erreicht haben. Das ist großteils geschafft. Die zweiten 100 Jahre sind 2049, wenn die Volksrepublik 100 Jahre alt wird. Bis dahin soll China die führende Weltmacht sein. Xi meint, dass er dafür viel von der Öffnung der letzten Jahrzehnte zurücknehmen muss. Das zeigt sich nicht nur in der Abschaffung der Begrenzung der Amtszeiten, sondern auch darin, dass um ihn ein Personenkult wie unter Mao betrieben wird. Das ist ein Zurück und eigentlich anachronistisch.

Warum macht er das?

Vor Xi sprach man von einem Deal zwischen der KP und der Bevölkerung: Die Partei sorgt dafür, dass es den Leuten jedes Jahr wirtschaftlich ein bisschen besser geht, und die Leute mischen sich dafür nicht in die Politik ein. Doch Xi scheint zu denken, dass das nicht mehr ausreicht, weil der Wirtschaftsaufschwung auch einmal stoppen kann. Es braucht also noch etwas anderes, um das Land zusammenzuhalten. Das ist zunächst einmal die Ideologie - das heißt in dem Fall Marxismus, Kommunismus -, die eine Renaissance feiert und wieder intensiv studiert wird, nachdem sie eine Zeit lang nur auf dem Papier vorhanden war. Zweitens setzt Xi auf Nationalismus, weil er erkannt hat, dass, auch wenn viele nicht mehr an den Kommunismus glauben, fast alle für das Leitbild der großen chinesischen Nation zu gewinnen sind. Und drittens gibt es den Personenkult, der fast schon religiöse Züge annimmt.

Xi denkt sehr historisch. Sieht er sich nicht nur in der Tradition der Partei, sondern auch in der der Kaiserreiche?

Auf alle Fälle. Und das ist ein Bruch mit Mao, der sich im Gegensatz zu den feudalen Traditionen verstanden hat. Xi bezieht sich in seinen Reden nicht nur auf Konfuzius, sondern auch auf die Kaiser und betont dabei, was China unter ihnen bereits erreicht hat. Er sieht sich in der Tradition eines großen nationalen Führers, der die Mission der chinesischen Nation vollstreckt, wie schon vor Jahrtausenden wieder die führende Macht zu werden.

Ein weiteres Motiv in seinem Reden ist, dass er eiserne Disziplin einfordert. Was meint Xi damit genau?

Das ist stark mit dem Punkt verbunden, dass er keinen Dissens zulassen will. Für ihn ist der Zusammenbruch der Sowjetunion ein Trauma. Er denkt, dass die Leute den Glauben verlieren, sobald man die Rolle der Partei und ihre Geschichtsschreibung in Frage stellt. Er will auch keine Fraktionsbildungen in der Partei. Das geht so weit, dass er in seinen Reden ausdrücklich verurteilt, wenn sich Kader, die aus der gleichen Provinz stammen und nun in Peking leben, zum gemeinsamen Essen treffen. Das ist schon der Beginn der Spaltung.

Früher war für die Kader in den Provinzen Peking weit weg, deshalb haben die Provinzen die Vorschriften aus der Hauptstadt oft nicht beachtet und ein Eigenleben entwickelt. Will Xi genau das beenden und China mehr vereinheitlichen?

Ja, das will er beenden. Die Motive sind dabei, ohne dass das eine Wertung sein soll, in sich schlüssig: Dass der Provinzfürst gemacht hat, was er wollte, hatte ja auch viele Folgen, etwa Korruption oder Umweltverschmutzung. Darüber hinaus ist Xi der Ansicht, dass diese Entwicklungen, die eben korrupte Funktionäre oder auch Milliardäre wie Jack Ma (Alibaba-Gründer, Anm.) hervorgebracht haben, die Herrschaft der Partei gefährden. Denn diese suchte ja immer ihre Legitimation daraus zu ziehen, dass sie die Partei der kleinen Leute, der Arbeiter und Bauern, ist.

Aber viel Dynamik entstand in den vergangenen Jahren auch dadurch, dass innerhalb der Partei verschiedene Denkschulen und Fraktionen aufeinanderprallten, sich austauschen und einigen mussten. Erstickt das Xi nicht mit dieser Vereinheitlichung?

Er will China stärker machen, aber die Frage wird sein, ob er China auf lange Sicht nicht schwächt. Freilich will auch Xi bei seiner Entscheidungsfindung möglichst viele Informationen hören. Doch hat er ein Klima geschaffen, in dem sich die Leute nichts Widersprüchliches mehr zu sagen trauen. Das führt etwa dazu, dass ihm Wissenschafter nach dem Mund reden. Dabei war es gerade eine Stärke Chinas, dass es wissenschaftlicher regiert wurde als westliche Länder, bei denen es vor allem um die nächsten Wahlen ging. Ein anderes Beispiel ist Chinas wirtschaftliche Stärke: Diese ist durch freies Unternehmertum und ausländische Investitionen entstanden. Wenn Xi das jetzt an die Kandare nimmt, ist fraglich, ob die Entwicklung so erfolgreich weitergeht.

Und dann gibt es jene, die sich aus Sicht der Partei nicht im vorgegebenen Rahmen bewegen. Beispiele wären die Hongkonger Demokratieaktivisten oder die Uiguren, von denen sich Untersuchungen zufolge mindestens eine Million in Umerziehungslagern befinden. Wie sieht Xi diese Leute, und warum bekümmern ihn derartige menschliche Opfer offenbar nicht?

Er sieht sie als Spalter an. Die Nation steht bei ihm über dem Einzelnen, der nichts machen darf, was die Einheit der Nation gefährdet. Gerade an Hongkong lässt sich das sehr gut illustrieren. In erster Linie ging es den Demonstranten um Demokratie. Bei der Niederschlagung der Bewegung hieß es dann fortlaufend, das seien Feinde Chinas und keine Patrioten. Deshalb soll nun auch die patriotische Erziehung in den Schulen gestärkt werden.

Ein weiteres Thema ist Taiwan, das de facto eine eigenständige Demokratie ist, aber von China als abtrünnige Provinz angesehen wird. Wie gefährdet ist Taiwan nun mit der Amtszeitverlängerung von Xi?

Taiwan ist sehr stark gefährdet. Xi hat sich fest vorgenommen, dass in seiner Lebens- und Amtszeit Taiwan Teil der Volksrepublik wird. In den Reden heißt es zwar, das Beste sei eine Wiedervereinigung unter dem Motto "Ein Land - zwei Systeme". Nachdem Xi das in Hongkong aber gerade zerschlagen hat, will sich in Taiwan niemand darauf einlassen. Der einzige Weg zur Wiedervereinigung sind somit militärische Mittel. Zwei Faktoren erhöhen diese Gefahr noch: Erstens gäbe es auch ein wirtschaftliches Motiv. Computerchips sind sowohl in China als auch im Westen Mangelware, nur Taiwan hat sie im Überfluss. Ein weiterer Punkt ist die Schwäche der USA. Xi könnte geneigt sein zu denken, dass die USA ja auch Afghanistan im Stich gelassen haben. Und dass sie so mit ihren eigenen Problemen beschäftigt sind, dass sie es sich nicht leisten können, Taiwan zur Hilfe zu eilen.

China sagt, dass es im Gegensatz zu den USA oder auch früher Großbritannien keine Hegemonialmacht sein will. Stimmt das?

Hier muss man Rhetorik und Realität unterscheiden. Xi betont, China wolle sich nirgendwo einmischen und dass alle gleichberechtigt sind. Wenn man aber auf die Taten blickt, stellt sich das anders dar: Beim Seidenstraßenprojekt will China mit wirtschaftlichen Mitteln weltweit Einfluss gewinnen, und die militärischen Vorbereitungen zielen nicht nur auf Taiwan, sondern auch auf Gebietsstreitigkeiten im Südchinesischen Meer ab. Von Australien wird keine Kohle mehr gekauft, weil dort kritisch über China diskutiert wurde. China will, dass die ganze Welt seine Vorgaben - zumindest was Vorgänge in China betrifft - übernimmt. Xi hat zwar nicht wie Mao einen Weltrevolutionsgedanken. Es ist ihm kein Anliegen, dass Österreich sozialistisch wird. Aber er will, dass Österreich keine kritischen Kommentare zu Vorgängen in China abgibt und nichts unternimmt, was wirtschaftlich Chinas Interessen zuwiderläuft.