Experten sehen Auftakt für bessere Beziehungen zwischen den USA und China. Kernfragen bleiben aber ungelöst.
Dass man noch miteinander reden kann, hatte sich zuletzt bei der Weltklimakonferenz in Glasgow gezeigt. Dort hatten der ehemalige US-Außenminister und nunmehrige Klimaschutzbeauftragte John Kerry und sein chinesisches Pendant Xie Zhenhua zusammen einen Kooperationspakt für mehr Klimaschutz präsentiert, den die beiden Spitzendiplomaten bei zahlreichen virtuellen und physischen Treffen in den vergangenen Monaten akkordiert hatten.
Auf höchster Ebene ist das chinesisch-amerikanische Verhältnis auch nach dem Machtwechsel im Weißen Haus dagegen deutlich frostiger gewesen. So hat US-Präsident Joe Biden seit seinem Amtsantritt im Jänner nicht nur beständig das Bild des geopolitischen Wettstreits mit dem großen Rivalen China gezeichnet. Der 79-jährige Demokrat drängt angesichts des aggressiven Vorgehens der chinesischen Führung im südchinesischen Meer und in Hongkong auch traditionelle US-Verbündete wie etwa die europäischen Staaten dazu, seinen harten Kurs gegen die Volksrepublik zu unterstützen.
"Konflikt darf nicht ausarten"
Trotz des immer lauter gewordenen verbalen Säbelrasselns auf beiden Seiten scheint es aber auch zwischen Biden und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping eine Gesprächsbasis zu geben. Nach einem dreieinhalbstündigen virtuellen Gipfel in der Nacht auf Dienstag betonten beide Staatschefs nicht nur die Notwendigkeit des Austausches, sondern auch das prinzipiell konstruktive Klima des Treffens. Beide Seiten müssten dafür sorgen, "dass der Wettbewerb zwischen unseren Ländern nicht in einen Konflikt ausartet, ob beabsichtigt oder unbeabsichtigt", sagte Biden zu Beginn des Treffens.
Xi, der die USA davor warnte einen "neuen Kalten Krieg" gegen China anzuzetteln, verglich beide Mächte mit zwei Ozeanriesen. "Wir müssen das Ruder stabilisieren, damit sich die beiden gigantischen Schiffe China und USA gegen Wind und Wellen vorwärts bewegen, ohne vom Kurs abzukommen, zu stocken oder zu kollidieren", sagt der chinesische Präsident.
In der Sache gab es allerdings nur wenig Zugeständnisse an die jeweils andere Seite. So hat Biden dem Weißen Haus zufolge in der Videoschaltung nicht nur den Umgang Pekings mit der muslimischen Volksgruppe der Uiguren oder die Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong angesprochen, sondern auch die chinesischen Einschüchterungsversuche gegenüber Taiwan.
Xi wiederum wiederholte seine Drohungen, die von Peking als abtrünnige Provinz betrachtete Inselrepublik im Falle einer formellen Abspaltung zu erobern, um eine "Wiedervereinigung" zu erreichen. "Wenn die Unabhängigkeitskräfte in Taiwan provozieren und die rote Linie durchbrechen, müssen wir energische Maßnahmen ergreifen", sagte Xi. "Wer mit dem Feuer spielt, verbrennt sich selbst."
"Abwärtsspirale gestoppt"
Experten sehen den ersten Video-Gipfel der beiden Rivalen aber dennoch als positives Signal und Auftakt für eine bessere politische Zusammenarbeit der Weltmächte. "Ich denke, es wird die Abwärtsspirale der bilateralen Beziehungen stoppen und die Beziehungen zwischen den USA und China für einige Zeit stabilisieren", sagte Wang Huiyao, Präsident des Zentrums für China und Globalisierung in Peking.
Auch Daniel Russel, ehemaliger Asien-Berater des früheren US-Präsidenten Barack Obama, sieht das Treffen vor allem als ersten Schritt an. "Wir sollten dies nicht als einen einmaligen Gipfel betrachten, sondern als einen in einer Reihe wichtiger Gespräche, die die Beziehung auf einen stabileren Kurs lenken können", sagte Russel. (rs)