Gut eine Woche nach dem Video-Gespräch von US-Präsident Joe Biden mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat erneut ein US-Kriegsschiff die Meeresstraße zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland durchfahren. Die Routinepassage des Zerstörers USS Milius "zeigt das Engagement der USA für einen freien und offenen Indo-Pazifik", erklärte das US-Militär am Dienstag. Laut einer Zählung internationaler Experten war es die elfte Durchfahrt eines US-Schiffes in diesem Jahr.

Kriegsschiffe der USA und ihrer Verbündeten führen regelmäßig Übungen in der Meerenge durch, was oft wütende Reaktionen in Peking auslöst. China sieht Taiwan und die umliegenden Gewässer als sein Hoheitsgebiet an. Die USA und viele andere Länder betrachten die Route als internationale Gewässer, die allen offenstehen.

Warnung vor "Spiel mit dem Feuer"

Taiwan gehört zu den größten Konfliktthemen zwischen China und den USA. Die Regierung in Peking betrachtet die Insel als abtrünnige Provinz, die notfalls auch mit militärischer Gewalt wieder mit dem Festland vereinigt werden soll. Die USA stellten sich zuletzt demonstrativ hinter die Regierung in Taipeh.

Biden sieht das wirtschaftlich und militärisch aufstrebende China als größte geopolitische Herausforderung des 21. Jahrhunderts an und will der Regierung in Peking entschieden entgegentreten. Xi warnte Biden seinerseits vor einem "Spiel mit dem Feuer" in der Taiwan-Frage.

Der Konflikt um den Status Taiwans geht auf den Bürgerkrieg in China zurück, als die Truppen der nationalchinesischen Partei (Kuomintang) unter Chiang Kai-shek nach ihrer Niederlage gegen die Kommunisten Mao Zedongs nach Taiwan geflüchtet waren. Seit Gründung der Volksrepublik 1949 betrachtet Peking die Insel als eigenen Landesteil. In einem im Juli 2019 vorgelegten Weißbuch wiederholte Peking Drohungen, die Inselrepublik gegebenenfalls auch mit militärischer Gewalt zurückzuerobern. Die "vollständige Wiedervereinigung Taiwans mit China ist im Grundinteresse Chinas", hieß es.

China erhöht Druck auf Taiwan

Die Volksrepublik China trat 1971 den Vereinten Nationen (UNO) bei. Taiwan musste damals seinen Sitz aufgeben; Vertreter des Landes wurden zugunsten Chinas abgewählt. China droht allen Staaten mit Konsequenzen, die Taiwans Unabhängigkeit anerkennen. Die Führung in Peking ist überzeugt, dass die demokratisch gewählte Regierung Taiwans auf eine formelle Erklärung der Unabhängigkeit zusteuert. Sie hat daher den Druck auf Taiwan erhöht und will es zur Anerkennung der chinesischen Souveränität über das Territorium zwingen. Taiwan dagegen hat mehrfach erklärt, das Land sei bereits unabhängig und trage den Namen Republik China.

Anerkannt wird Taiwan allerdings nur von einigen wenigen Ländern. Die USA unterhalten zwar wie viele andere Staaten mit Rücksicht auf die Volksrepublik China keine formalen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan. Sie unterstützen das Land jedoch mit militärischer Ausrüstung und sind dessen wichtigster Lieferant von Rüstungsgütern. (apa, afp)