Nach halbjähriger Pause sind die Atomgespräche fortgesetzt worden. Teheran ist der Bombe inzwischen näher gekommen.
Als im Juni die sechste Runde der Wiener Atomgespräche wegen der bevorstehenden Präsidentschaftswahl im Iran unterbrochen wurde, war vielerorts noch eine ordentliche Portion Zweckoptimismus zu spüren gewesen. Eine rasche Wiederaufnahme der Verhandlungen galt als wahrscheinlich, selbst ein Deal noch vor der Angelobung des neuen Präsidenten Ebrahim Raisi im August schien aus strategischer Sicht nicht völlig ausgeschlossen. Schließlich hätten die mit Raisis Machtübernahme gestärkten Hardliner dann nicht die formale Verantwortung für die Wiederbelebung des Atomabkommens übernehmen müssen, sich aber gleichzeitig die Chance erhalten, den nach dem Sanktionsende erwarteten Wirtschaftsaufschwung für sich allein reklamieren zu können.
Zeit ist alles
Die Hoffnung, dass Teheran schnell wieder an den Verhandlungstisch zurückkehrt, hat sich freilich nicht erfüllt. So hat es knapp sechs Monate gedauert, bis die Verhandler an diesem Montag wieder in Wien zusammengekommen sind, um über die Rettung des 2018 vom damaligen US-Präsidenten Donald Trump einseitig aufgekündigten Abkommens mit dem Iran zu beraten.
Im Atomstreit ist Zeit allerdings das alles entscheidende Kriterium. Schon als 2015 im Wiener Palais Coburg der als historisch geltende Vertrag zur Einhegung des iranischen Atomprogrogramms unterzeichnet wurde, ging es den fünf anderen Signatarstaaten USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland und China vor allem darum, die sogenannte "Break out time" zu strecken. Mit der Begrenzung von Zentrifugen oder einem Limit beim Urananreicherungsgrad sollte so sichergestellt werden, dass der Iran bei einem Ausstieg aus dem Vertrag statt weniger Monate noch mindestens ein Jahr braucht, bis er genug spaltbares Material für den Bau einer Atombombe beieinanderhat.
Davon ist man derzeit allerdings weit weg. Nachdem der Iran seit dem Ausstieg der USA aus dem Atom-Vertrag seine nuklearen Kapazitäten wieder deutlich hochgefahren hat, ist die "Break out time" in den vergangenen Monaten drastisch gesunken. So geht das "Institute for Science and International Security" davon aus, dass der Iran dank der stark gewachsenen Vorräte an mittelstark (20 Prozent) und hoch (60 Prozent) angereichertem Uran mittlerweile nur noch drei Wochen braucht, um die notwendige Menge an waffenfähigem Material zu produzieren. Im Februar waren dafür nach Einschätzung der Washingtoner Denkfabrik noch drei Monate nötig.
Dass die Zeit für den Iran gespielt hat, ist auch bei den derzeit wieder im Palais Coburg stattfindenden Verhandlungen zu spüren. So hat die Regierung in Teheran trotz der nach wie vor drückenden US-Sanktionen schon im Vorfeld des Wiener Treffens wenig Kompromissbereitschaft gezeigt und klargemacht, dass es keine direkten Gespräche mit den Vereinigten Staaten geben wird. "Unsere Forderungen sind klar", sagte ein iranischer Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur Reuters. "Andere Parteien und besonders die Amerikaner sollten sich entscheiden, ob sie das Abkommen wiederbeleben wollen oder nicht. Sie haben das Abkommen verlassen, also sollten sie zurückkehren und alle Sanktionen aufheben."
USA erhöhen Druck
Dass die Vereinigten Staaten ihr 2018 wieder installiertes Sanktionsregime ohne Vorbedingungen aussetzen, gilt allerdings als ausgesprochen unwahrscheinlich. "Wenn der Iran glaubt, er kann auf Zeit spielen, um sich einen größeren Hebel zu verschaffen, wird das nicht funktionieren", betonte Robert Malley, der US-Sondergesandte für den Iran. "Wir und unsere Partner werden nicht darauf einsteigen." Malley zufolge werden die USA aber auch einem Scheitern der Verhandlungen nicht tatenlos zusehen. Sollte es notwendig sein, werde Washington den Druck auf Teheran erhöhen, sagte Malley der britischen BBC.(rs)