Ein Jahr nach seinem Amtsantritt hat US-Präsident Joe Biden die Bilanz seiner Regierung gegen Kritik verteidigt. Biden sprach am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus von einem Jahr der Herausforderungen, aber auch der "enormen Fortschritte". Der US-Präsident verwies unter anderem auf die Zunahme der Impfrate und auf wirtschaftliche Erfolge. So seien in seiner Regierungszeit sechs Millionen neue Jobs geschaffen worden. Parallel dazu hätten Arbeitslosigkeit und Armut abgenommen, Gehälter dagegen zugelegt.

Bidens Zustimmungswerte sind aber deutlich gesunken, Umfragen zufolge sind nur noch gut 42 Prozent der Amerikaner mit der Arbeit des Präsidenten zufrieden. Dieser ist unter anderem wegen der anhaltenden Coronavirus-Pandemie unter Druck, bei deren Bekämpfung seine Regierung Rückschläge erlitten hat.

"Ich weiß, dass es im Land eine Menge Frust gibt", sagte Biden daher. Mit Blick auf die sich in den USA rasch verbreitende Omikron-Mutation des Coronavirus erklärte er aber, es gebe keinen Grund zur Panik. Man sei bei der Pandemie jetzt auf einem anderen Stand. Die Regierung halte an ihrer Impfkampagne fest, weil diese funktioniere. Es werde keine Rückkehr zu Lockdowns oder Schulschließungen geben.

Impfkampagne gerät ins Stocken

Biden zeigte sich im Ringen um die Eindämmung der Corona-Pandemie zuversichtlich. Noch sei es nicht so weit, aber die USA bewegten sich auf den Zeitpunkt zu, ab dem Corona den Alltag der Menschen nicht mehr stören und kein Grund für eine Krise mehr sein werde, betonte Biden. Seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr habe sich die Lage dramatisch verbessert, stellte er fest. Inzwischen gebe es ausreichend Impfungen und Medikamente, um die Pandemie einzudämmen. "Wir haben enorme Fortschritte gemacht."

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den USA, einem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern, war wegen der besonders ansteckenden Omikron-Variante zuletzt auf durchschnittlich 700.000 pro Tag gestiegen. Täglich sterben der Gesundheitsbehörde CDC zufolge derzeit rund 1.750 Menschen im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung. Auf dem Höhepunkt der Pandemie im vergangenen Jahr waren zeitweise mehr als 3.000 Menschen pro Tag gestorben.

Die Impfkampagne in den USA hatte ab Bidens Amtsantritt am 20. Jänner 2021 rasch Fahrt aufgenommen, kam zuletzt aber nur noch schleppend voran. Den vollständigen Grundschutz mit der meist nötigen zweiten Spritze haben 63 Prozent der Bevölkerung, rund 209 Millionen Menschen. Eine zusätzliche Auffrischungsimpfung haben knapp 39 Prozent bekommen, also 81 Millionen Menschen.

Zentrale Versprechen nicht erfüllt

Außerdem ist die Arbeitslosenquote zwar annähernd auf das Niveau vor der Pandemie gesunken, doch bereitet die Inflation Sorge: Die Verbraucherpreise in den Vereinigten Staaten steigen so stark wie seit 40 Jahren nicht mehr. Außenpolitisch hat das Debakel um den US-Abzug aus Afghanistan dem Präsidenten geschadet.

Biden hat zudem mehrere zentrale Versprechen nicht erfüllt. Mit Plänen für Wahlrechtsreformen und ein Gesetzespaket für Soziales und Klimaschutz ist er bisher am Kongress gescheitert - obwohl seine Demokraten sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat knappe Mehrheiten haben. Bei den Kongresswahlen im November könnten die Republikaner die Mehrheit in beiden Kammern zurückerobern.

Der Demokrat Biden hatte das Präsidentenamt an diesem Donnerstag (20. Jänner) vor einem Jahr von dem Republikaner Donald Trump übernommen. Dieser sieht sich bis heute ohne jeden Beweis durch Wahlbetrug um den Sieg gebracht, seine Niederlage hat er nie anerkannt. Trumps Lager scheiterte mit Dutzenden Klagen gegen das Ergebnis.

Seit der Demokrat feierlich in das Amt des Präsidenten eingeführt wurde, hat er nur wenige längere Pressekonferenzen abgehalten. Stattdessen gab es bei Bidens Veranstaltungen viele eher kurze Frage-und-Antwort-Runden vor den Medien. (dpa/reu/apa)