Olaf Scholz ist erst der dritte deutsche Bundeskanzler seit der Jahrtausendwende. An seine Vorgänger erinnert man sich in den USA mit gemischten Gefühlen: Angela Merkel war als treue Transatlantikerin geschätzt. Als Donald Trump bei ihrer Visite in Washington den Handschlag verwehrte, empörten sich US-Medien durchwegs über das rüpelhafte Verhalten ihres Staatschefs, einzelne adelten Merkel gar zur Anführerin der freien Welt. Ihre Kooperationsbereitschaft mit den Vereinigten Staaten ging so weit, dass sie einst als Oppositionsführerin für die deutsche Teilnahme an der "Koalition der Willigen" im Irak-Krieg plädierte. Kanzler Gerhard Schröder lehnte im Verbund mit Frankreichs Präsidenten Jacques Chirac eine Beteiligung strikt ab, schwere Verstimmungen mit dem Weißen Haus folgten.

Schröders sozialdemokratischem Parteikollegen Scholz begegnet man in Washington bestenfalls reserviert. Das liegt primär an der deutschen Linie im drohenden Krieg zwischen der Ukraine und Russland, das mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zum Nachbarland stationiert hat. Während die USA Russland bereits seit Wochen vor drastischen Konsequenzen bei einem Militärschlag warnen, hat sich Berlin allzu lange durch die Krise laviert. Vom Kanzler war wenig zu sehen und hören. Dabei sagte Scholz einst über sich: "Wenn man bei mir Führung bestellt, bekommt man sie auch."

Gas-Alternative gesucht

Das klingt nun schal, das hat auch der Kanzler erkannt und taucht auf. Am Montag wird der 63-Jährige zum Antrittsbesuch bei Joe Biden erwartet. Der US-Präsident ging im Sommer - nach einer Visite von Merkel - auf Deutschland zu und setzte sein Gewicht ein, um daheim Sanktionen gegen die Betreibergesellschaft von Nord Stream 2 zu verhindern. Dabei wurde die Pipeline von Russland nach Deutschland in den USA stets als geopolitisches Projekt Moskaus gesehen. Russland wolle damit seinen Einfluss auf Europas Energieressourcen ausweiten und die Ukraine beim Gas-Transit umgehen.

In welche Richtung entwickelt sich die Debatte um die Inbetriebnahme der Erdgas-Pipeline Nord Stream 2? 
- © AFP / Odd ANDERSEN

In welche Richtung entwickelt sich die Debatte um die Inbetriebnahme der Erdgas-Pipeline Nord Stream 2?

- © AFP / Odd ANDERSEN

Merkel lobbyierte stets für Nord Stream 2 und sprach von einem "rein privatwirtschaftlichen Projekt" - wie auch Scholz bis Dezember. Diese Linie war mit Moskaus Ukraine-Politik nicht mehr zu halten. Ob ein Einmarsch der Russen bedeutet, dass die fertiggestellte Röhre nicht in Betrieb geht, lässt Deutschland jedoch weiterhin offen. Die USA suchen derweil nach Alternativen zu russischem Gas für Europa. Biden traf diese Woche den Emir von Katar. Dessen Land ist weltgrößter Lieferant von Flüssiggas, auch die Vereinigten Staaten gehören zu den großen Exporteuren.

Militärisch wurde stets nur mit einem bescheidenen deutschen Beitrag gerechnet. Dass dieser aus der Lieferung von 5.000 Helmen bestehen soll, sorgt neben den USA aber auch in Europa für Empörung. "Was will Deutschland als Nächstes schicken? Kopfkissen?", fragte Kiews Bürgermeister Witali Klitschko. Polens Vize-Außenminister Szymon Szynkowski vel Sek forderte Berlin auf, die Lieferung von Haubitzen aus früheren DDR-Beständen, die Estland an die Ukraine weitergeben möchte, zu erlauben.

In Polen fühlt man sich dieser Tage bestätigt, dass Nachbar Deutschland die von Russland ausgehende Gefahr viel zu lange heruntergespielt hat. Das Problem liegt auch darin, dass die Koalitionspartner SPD, Grüne und FDP erst mühsam zu einer gemeinsamen Linie gegenüber dem Kreml finden müssen. Erschwerend kommt hinzu, dass es sogar innerhalb der Sozialdemokraten mehrere Positionen gibt, die Scholz austarieren muss.

Ein zuverlässiger Partner?

Mehr für die Ukraine würden insbesondere die Grünen tun. Bereits vor zwei Monaten erklärte Wirtschaftsminister Robert Habeck, er verstehe nicht, warum Deutschland "nicht dazu beiträgt, die ukrainischen Menschen so zu schützen, dass sie nicht erst die Füße weggesprengt bekommen". Er sprach sich für "Defensivwaffen" aus, die Angriffe abwehren könnten. In der SPD wurde Ende Jänner ein parteiinterner Prozess gestartet, der zwischen "Russland-Verstehern" und Putin-Kritikern vermitteln soll. Gerhard Schröder, mittlerweile Aufsichtsratsvorsitzender des teilstaatlichen russischen Ölkonzerns Rosneft, mischt dieser Tage mit, sodass sich Nach-Nachfolger Scholz bemüßigt gefühlt hat, klarzustellen: "Wenn ich die Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland richtig verstehe, gibt es nur einen Bundeskanzler, und das bin ich."

Wenn aber Berlin keine klare Linie verfolgt, wie kann es ein zuverlässiger Partner sein, fragt man sich in Washington, zum Beispiel in der Nato. Diese Ambivalenz ist auch im Koalitionsvertrag der Ampelparteien erkennbar: Die Nato wird als "unverzichtbare Grundlage unserer Sicherheit" genannt. Dem von den USA vehement eingeforderten Nato-Ziel, wonach die Länder des Bündnisses zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigungsausgaben stecken sollen, will Berlin aber nicht explizit nachkommen. Stattdessen ist von einer "fairen Lastenteilung" die Rede.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron versucht, die deutsche Schwäche auszunutzen. 
- © AFP / Ludovic MARIN

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron versucht, die deutsche Schwäche auszunutzen.

- © AFP / Ludovic MARIN

So erstaunt es nicht, dass seit den Besuchen von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) im Jänner kein deutscher Spitzenpolitiker mehr in Osteuropa gesichtet worden ist. Scholz will nun auch dieses Manko beheben, er ist am 14. Februar in Kiew und trifft tags darauf Putin in Moskau - knapp einen Monat nach Baerbock. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron reist bereits Anfang kommender Woche in beide Hauptstädte, nachdem er in den vergangnen Tagen mehrfach mit Putin telefoniert hatte. Der französische Staatschef trifft sich am Dienstag auch mit seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda und Olaf Scholz. Unverkennbar versucht Frankreich, die deutsche Leerstelle zu füllen.

Das China-Problem

Scholz muss sich daher auch bemühen, für die USA wichtigster Ansprechpartner in Europa zu bleiben. In einem weiteren zentralen Bereich ist das Verhältnis zwischen Washington und Berlin nicht ungetrübt: Biden hat Trumps protektionistische Haltung übernommen, China ist politisch und wirtschaftlich Hauptkonkurrent der USA. Die Volksrepublik ist aber wichtigster Handelspartner Deutschlands. Und bedeutendster Exportpartner waren 2020 die Vereinigten Staaten. Scholz braucht somit eine Position, welche die USA und China zufriedenstellt. Womöglich taucht er wieder einmal ab, um sie zu finden.