Die Erde ist doch eine Scheibe. An einem Tisch in Moskau entscheidet sich derzeit mit, ob in Europa demnächst wieder Krieg herrscht, russische Truppen in der Ukraine einmarschieren. Knapp eine Woche nach der Visite von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron bei seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin war am Dienstag Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz zu Gast im Kreml. Nachdem der Sozialdemokrat Kritik ob seiner vergleichsweise passiven Rolle einstecken musste, kann Scholz nun mangelnde Aktivität kaum vorgeworfen werden: Erst beriet er sich in Washington mit US-Präsident Joe Biden, unmittelbar vor seinem Besuch in Moskau besprach sich der Kanzler in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Wie Macron verweigerte auch Scholz bei seiner Ankunft einen Corona-Test durch russische Offizielle. Stattdessen schritt die Ärztin der deutschen Botschaft in Moskau im blauen Kittel in die Regierungsmaschine, um einen Test vorzunehmen, der direkt im Flugzeug ausgewertet wurde. Während Frankreichs Vertreter noch lapidar mitteilten, sie seien doch nicht verrückt und gäben Russland die DNA ihres Staatschefs, argumentierten Vertreter Deutschlands, es zeige seine Unabhängigkeit. So oder so, von Putin ist bekannt, dass er seit Ausbruch der Pandemie enorme Sicherheitsstandards an den Tag legt. Bereits im Juni 2020 wurde publik, dass Gäste nicht nur ein negatives Covid-Testergebnis vorweisen, sondern auch eine Schleuse passieren müssen, in der sie mit Desinfektionsmittel besprüht werden.

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Kranzniederlegung zu Ehren eines unbekannten Soldaten beim Kreml. 
- © afp / Maxim Shemetov

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Kranzniederlegung zu Ehren eines unbekannten Soldaten beim Kreml.

- © afp / Maxim Shemetov

Auf das Test-Geplänkel war Scholz vorbereitet. Für das Gespräch mit Putin soll sich der Kanzler mit Details von Verträgen, die allerdings nicht benannt wurden, vertraut gemacht und deutsche sowie internationale Russland-Experten konsultiert haben. Von der Rolle des "Russland-Verstehers" ist Scholz bereits mehr oder weniger freiwillig abgerückt, seitdem Moskau mehr als 100.000 Armeeangehörige in der Nähe der Ukraine stationiert hat. Zwar kommt dem Kanzler noch immer nicht der Name der Pipeline Nord Stream 2 über die Lippen, wenn er über mögliche Sanktionen gegenüber Russland spricht. Er begründet das mit "strategischer Ambiguität", Putin solle über die Maßnahmen des Westens im Unklaren gelassen werden. Aber nachdem Biden das Aus für die Röhre im Fall der Fälle erklärte, wird Scholz kaum den Konflikt mit dem US-Präsidenten wagen.

Schröder dankbar sein

Putin sagte nach dem Treffen mit Scholz bei der Pressekonferenz, Nord Stream 2 werde die Energiesicherheit Europas stärken. Kritiker der Pipeline durch die Ostsee bestreiten genau das, sie sehen den Preis des politischen Hebels, den Moskau innehat, als zu hoch an. Schließlich wird damit die Ukraine umgangen, der Einnahmen aus dem Gas-Transit durch bestehende Röhren wegbrechen. Putin zeigte sich aber bereit, dass Russland auch nach 2024 Gas durch die Ukraine leiten werde.

Selbst der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier forderte Russland bei seiner Antrittsrede am Wochenende auf, die Schlinge um den Hals der Ukraine zu lösen. Das ist insofern bemerkenswert, da Steinmeier einst von Gerhard Schröder entdeckt wurde – der mittlerweile der Putin-Kumpan schlechthin im Westen ist. Der frühere deutsche Kanzler steht im Sold des teilstaatlichen russischen Ölkonzerns Rosneft und sorgte mindestens für Verwunderung, als er von der Ukraine, nicht Russland, ein "Ende des Säbelrasselns" forderte. Putin empfahl den Bürgern in Deutschland am Dienstag, Schröder dankbar zu sein, zahlen sie doch für Gas weniger als Menschen in anderen Ländern.

Steinmeiers erneuter Fingerzeig

Währenddessen setzt sich Schröders früherer Büroleiter Steinmeier immer mehr von seinem Mentor ab. Er reiste am Dienstag nach Lettland. Der baltische Staat zählt mit seinen Nachbarn Estland und Litauen sowie Polen zu den schärfsten Putin-Kritikern. Steinmeiers Redethema in Lettland ist auch ein Fingerzeig: "Für Demokratie und Freiheit in Europa – Lehren aus unserer gemeinsamen Verfassungstradition."

Dass selbst die deutsche Sozialdemokratie nicht mehr so verständnisvoll auf Russland blickt, ist in Moskau ebenso angekommen wie die weitgehend einige Position des Westens. Der Druck scheint zu wirken: Moskau kündigte an, Soldaten aus dem Grenzgebiet zur Ukraine abzuziehen. Scholz sprach von einem "guten Zeichen". Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock – als Grüne stets Putin-kritischer als der SPD-Politiker – schränkte allerdings ein, den Worten müssten Taten Russlands folgen.

Durchgehend auf Entspannung ausgelegt sind die Wortmeldungen aus Russland aber nicht: Das von Putins Partei und regierungsnaher Opposition dominierte Parlament verabschiedete am Dienstag, dass der Kreml die abtrünnigen ukrainischen Separatistengebiete Luhansk und Donezk als "Volksrepubliken" anerkennen soll. Die dortigen Entwicklungen kämen Putin zufolge einem "Völkermord" gleich.

Das klingt nach einer Begründung für einen Militäreinsatz. Auch wenn Putin beteuert: "Wir wollen keinen Krieg in Europa." Mit einem drohenden "Völkermord" wurde in Deutschland einst der Einsatz im Kosovo-Krieg verteidigt. Russland protestierte 1999 vehement gegen die Luftangriffe – und letztlich erfolglos. (da)