Grau und wolkenverhangen war der Moskauer Himmel, als sich die Kolonne mit dem schwarzen Mercedes, in dem Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer saß, mit Blaulicht am Montag ihren Weg Richtung Nowo-Ogarjowo, der Residenz von Russlands Präsident Wladimir Putin, die westlich von Moskau liegt, bahnte. Der Regen schlug auf die Windschutzscheibe und stimmte auf einen besonderen Termin ein.

Nehammers Besuch in Moskau war anders als frühere Visiten westlicher Staatschefs bei Putin. Es war das erste Mal seit Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine am 24. Februar, dass wieder ein westlicher Politiker von Angesicht zu Angesicht mit dem russischen Kriegsherrn sprach. Bisher hatte es nur Telefonate zwischen Putin und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron oder Deutschlands Kanzler Olaf Scholz gegeben.

Ein Besuch mit Risiken

Der Besuch barg für Nehammer, dem Regierungschef aus dem kleinen, neutralen Österreich, große Risiken: Dass Putin die Visite des westlichen Politikers in seinem Staatsfernsehen ausschlachtet, gilt als fix. Auch wenn Nehammer die von Russland gewünschte gemeinsame Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen ablehnte, ist Putin in Moskau "der Herr über die Bilder", wie Russland-Experte Gerhard Mangott im ORF darlegte. Der Kreml-Chef kann den Besuch nutzen, um zu demonstrieren: So isoliert, wie es den Anschein hat, bin ich nicht. Seht her, ich empfange weiter hohe Gäste – auch aus dem Westen.

Dass Nehammers umstrittener Besuch auch noch während der Kampfhandlungen stattfindet, ja während Russland eine neue Großoffensive seiner Truppen im Süden und Osten der Ukraine in Angriff nimmt, brachte dem Kanzler Kritik vor allem aus jenen Staaten ein, die traditionell russlandkritisch sind. "Ich glaube nicht, dass Putin ansprechbar ist", sagte der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis am Montag beim EU-Außenministerrat in Luxemburg. Er forderte westliche Politiker auf, lieber in die Ukraine zu reisen – dorthin also, wo Nehammer selbst erst am vergangenen Wochenende war.

Die russischen Truppen sind am Montag in der Hafenstadt Mariupol weiter vorgerückt. 
- © reuters, Alexander Ermochenko

Die russischen Truppen sind am Montag in der Hafenstadt Mariupol weiter vorgerückt.

- © reuters, Alexander Ermochenko

Der Bundeskanzler hatte sich unter anderem auch in Butscha, wo russische Truppen ein Massaker an Zivilisten verübten, ein Bild von der Lage gemacht und sich dabei von den Gräueltaten tief betroffen gezeigt. In Kiew selbst zeigt man sich von Nehammers Vorstoß naturgemäß wenig begeistert. Man fürchtet, dass der Besuch ein erster Schritt sein könnte, um die EU-Ablehungsfront gegenüber Moskau zu durchbrechen.

Butscha zur Sprache gebracht

Nehammer versicherte im Vorfeld des Besuches, er werde Putin gegenüber "nicht moralisch neutral" sein. Er wolle die Kriegsverbrechen, die geschehen seien, ansprechen. Was er dann auch tat: "Sehr direkt, offen und hart" sei das Gespräch mit Putin gewesen, meinte Nehammer nach der vergleichsweise kurzen Unterredung am späten Montagnachmittag. Die "schweren Kriegsverbrechen in Butscha und anderen Orten" habe er zur Sprache gebracht. Nehammer verwies auch darauf, dass "all jene, die dafür verantwortlich sind, zur Rechenschaft zu ziehen sind."

Er habe Putin "in aller Deutlichkeit gesagt, dass die Sanktionen gegen Russland aufrecht bleiben und weiter verschärft werden, solange Menschen in der Ukraine sterben", teilte der Kanzler im Anschluss an den Termin mit. "Meine wichtigste Botschaft an Putin war, dass dieser Krieg endlich enden muss", sagte Nehammer.

Positive Eindrücke hat Nehammer aus dem Gespräch mit Putin nicht gewonnen. Der Kanzler berichtete, das Misstrauen des Kreml-Chefs gegenüber der Internationalen Gemeinschaft sei groß. Offensichtlich werde eine Offensive "massiv vorbereitet". Was einen möglichen Waffenstillstand betrifft, setzt Putin laut Nehammer auf die Istanbuler Gespräche zwischen Russland und der Ukraine unter türkischer Vermittlung.

Wichtig sei "persönlicher Kontakt", so der Bundeskanzler, der dafür eintrat, den Weg des Dialog weiterzugehen, "damit es kein Vakuum gibt". Auf seine Botschaft, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu einem persönlichen Gespräch bereit sei, habe es von Putin "keine Reaktion" gegeben.

Es müsse auch eine internationale Untersuchung der Kriegsverbrechen geben, forderte Nehammer. Zu diesem Thema habe es eine heftige Diskussion gegeben. Putin unterstelle der Internationalen Gemeinschaft in diesen Fragen nämlich Parteilichkeit. "Putin ist massiv in der Kriegslogik angekommen und handelt auch entsprechend", so der Regierungschef. Anfangs habe Putin den Begriff "Krieg" nicht akzeptiert, gegen Ende habe der russische Präsident jedoch sinngemäß gesagt, er hoffe, dass dieser bald ende.

"Keine verlorene Stimme"

Große Erfolge wie einen Waffenstillstand oder die Errichtung humanitärer Korridore konnte Österreichs Kanzler daher auch wie erwartet nicht vermelden. Dass Nehammer einen derartigen Erfolg heimbringt, war freilich auch zuvor schon so gut wie ausgeschlossen. "Um einen Waffenstillstand auszuhandeln, verfügt der österreichische Bundeskanzler über zu wenig politisches Gewicht", sagt Russland-Experte Gerhard Mangott der "Wiener Zeitung". "Und was die Fluchtkorridore betrifft, wären direkte Gespräche zwischen Ukrainern und Russen schon wegen der genauen geographischen Kenntnisse, die man dafür braucht, zielführender", erklärt der Politologe.

Und dennoch: Auch wenn die Aussicht auf raschen Erfolg gering ist – Nehammers Mission könnte ein erster Schritt sein, um einen Ausweg aus der verfahrenen Situation zu finden. "Jede Stimme, die Putin verdeutlicht, wie die Realität außerhalb der Mauern des Kremls wirklich aussieht, ist keine verlorene Stimme", verteidigte Außenminister Alexander Schallenberg die Reise. Tatsächlich ist es möglich, dass man Putin in einem persönlichen Gespräch die Konsequenzen seines Handelns eher klarmachen kann als über Telefon – vor allem, da den Kreml-Chef über seine Untergebenen hauptsächlich gefilterte und geschönte Informationen erreichen.

Kommt "Nukleare Option"?

Auffällig war, dass Nehammer für seinen Schritt vor allem Rückendeckung durch Deutschlands Kanzler Scholz erhielt, der das Treffen begrüßte. Wie Österreich ist auch Deutschland stark von russischem Gas abhängig. Eine weitere Ausweitung des Krieges, die offenbar bevorsteht, zöge weitere Sanktionen nach sich. Allzuviele Optionen bleiben dem Westen aber nicht mehr – ein Öl- und Gasembargo gegen Russland, die "nukleare Option", liegt auf dem Tisch. Das könnte aber Deutschland und Österreich selbst in massive Probleme treiben – alles zu tun, um die nächste Offensive zu verhindern, ist hier also auch im Eigeninteresse sinnvoll.

Bei Nehammers Reise nach Kiew war mit dem ehemaligen Chefredakteur der deutschen Bild-Zeitung, Kai Diekmann, auch ein Journalist dabei, der über gute Kontakte in hohe SPD- und CDU-Kreise verfügt. Diekmann, dessen PR-Agentur Storymachine auch die ÖVP berät, gilt als Freund des Kiewer Bürgermeisters Witali Klitschko und kennt auch Putin persönlich. Gut möglich also, dass sich zumindest Deutschland und Österreich über Nehammers Initiative eng abgestimmt haben.