Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat Lettland vorgeworfen, Flüchtlinge willkürlich inhaftiert, gefoltert und abgeschoben zu haben. Die Migranten, unter ihnen auch Kinder, seien in Wäldern an der lettisch-belarussischen Grenze festgehalten und rechtswidrig nach Belarus abgeschoben worden, erklärte Amnesty in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht. Viele Flüchtlinge seien schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt gewesen.

"Lettland hat Schutzsuchenden ein grausames Ultimatum gestellt: Entweder sie stimmen einer 'freiwilligen' Rückkehr in ihr Herkunftsland zu, oder sie sitzen an der Grenze fest, wo ihnen Inhaftierung, Folter und rechtswidrige Abschiebung drohen", erklärte Julia Duchrow, Stellvertreterin des Generalsekretärs von Amnesty International in Deutschland. "All dies hat nichts mit Grenzschutz zu tun und verstößt auf eklatante Weise gegen das Völkerrecht und EU-Recht."

Im August 2021 hatte Lettland wegen zahlreicher Grenzübertritte von Migranten aus dem Nahen Osten einen regionalen Ausnahmezustand an seiner Grenze zu Belarus ausgerufen. Die EU warf dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko damals vor, Migranten gegen die EU zu instrumentalisieren, um auf diese Weise Vergeltung für westliche Sanktionen gegen sein Land zu üben.

Die Bestimmungen des Ausnahmezustands in Lettland sahen vor, dass Grenzbeamte nicht verpflichtet waren, Asylanträge von Flüchtlingen zu akzeptieren. Amnesty erklärte, der Ausnahmezustand habe es den lettischen Behörden außerdem ermöglicht, die Migranten nach Belarus zwangsabzuschieben.

Der Menschenrechtsorganisation zufolge unternahm das EU-Land Lettland "wiederholt rechtswidrige und gewaltsame" Abschiebungen. Belarus wiederum habe systematisch Menschen zurück nach Lettland abgeschoben. Nach Angaben von Amnesty sagte ein Iraker, der etwa drei Monate lang an der Grenze festsaß, dass er mehr als 150 Mal zurückgeschoben wurde.

Zwischen den Abschiebungen saßen die Flüchtlinge laut Amnesty in bewachten Zelten in abgelegenen Waldgebieten an der Grenze fest. Die Behörden hätten zudem die Handys der Flüchtlinge beschlagnahmt. In manchen Fällen hätten Migranten im Freien bei Temperaturen von bis zu minus 20 Grad ausharren müssen. Amnesty zufolge könnte das Festhalten an unbekannten Orten ohne Kommunikationsmöglichkeiten mit den ständigen Abschiebungen einem Verschwindenlassen gleichkommen.

Die Menschenrechtsorganisation forderte, die europäischen Institutionen müssten dafür sorgen, dass Lettland den Ausnahmezustand beendet. Zudem müsse das Recht auf Asyl für alle wiederhergestellt werden. (APA/AFP)