Beim Treffen von Biden und Xi kristallisiert sich eine neue Strategie für den gegenseitigen Umgang heraus.
Für Joe Biden waren die vergangenen Tage in Südostasien fast schon eine Wohlfühltour. Zum Asean-Gipfel, der unmittelbar vor dem am Dienstag in Indonesien beginnenden Treffen der G20-Gruppe in Kambodscha über die Bühne ging, kam der 79-Jährige entgegen vielen Erwartungen nicht als "lame duck", sondern als innenpolitisch gestärkter Präsident. Bidens Demokraten konnten bei den Midterm Elections nicht nur den Senat verteidigen, sondern lagen im Rennen ums Repräsentantenhaus so knapp hinter den Republikanern zurück, dass selbst dort eine Mehrheit noch möglich schien.
Gestärkt nach Südostasien ist aber nicht nur Biden gekommen, sondern auch Xi Jinping. Chinas Präsident steht nach dem Parteitag im Oktober, bei dem er eine historisch außergewöhnliche dritte Amtszeit zugesprochen bekommen hat, am Zenit seiner Macht. Wohin die Volksrepublik sich in den kommenden Jahren entwickeln wird, liegt nun mehr denn je in den Händen jenes Mannes, der China zum dominanten Machtfaktor auch der globalen Bühne machen will.
Dass Biden und Xi sich in diesem Punkt auf Augenhöhe befinden, könnte für die Zukunft einiges leichter machen. Denn nachdem sich der Konflikt zwischen China und den USA wegen der Taiwan-Frage und der russischen Invasion in der Ukraine in diesem Jahr massiv verschärft hat, gibt es nun erstmals auch zarte Entspannungssignale. So ist das erste persönliche Treffen der beiden Männer in ihren Rollen als Staatschefs deutlich weniger frostig verlaufen als die fünf gemeinsamen Video- und Telefonkonferenzen, die es seit Bidens Amtsantritt im Jänner 2021 gegeben hat. Biden und Xi schüttelten sich zu Beginn ihres Gesprächs im Mulia-Luxushotel auf Bali nicht nur lange und lächelnd die Hand, sondern tauschten auch demonstrativ Freundlichkeiten aus. "Es ist großartig, Sie zu sehen", sagte der US-Präsident, während er Xi die Hand auf die Schulter legte.
Sichtbar wurde die vorsichtige Annäherung, der in den vergangenen Wochen offenbar auch zahlreiche informelle Gespräche vorangegangen waren, aber nicht nur in atmosphärischer Hinsicht. Sowohl Biden wie auch Xi betonten auf Bali die Notwendigkeit, die angeschlagenen Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu reparieren. "Wir beide tragen Verantwortung dafür, dass unsere Differenzen nicht dazu führen, dass Wettbewerb zum Konflikt wird", sagte Biden, der auf zahlreiche gemeinsame Herausforderungen wie den Klimawandel und die globale Ernährungssicherheit verwies. Xi äußerte sich bei dem gemeinsamen Auftritt ganz ähnlich. "Die Welt erwartet sich, dass die Vereinigten Staaten und China ihre Beziehungen auf eine vernünftige Basis stellen", sagte der 69-jährige Staats- und Parteichef. "Wir müssen hier den richtigen Kurs finden, um voranzukommen."
Taiwan als rote Linie
Biden und Xis versöhnlicher klingende Worte können allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Liste an Streitthemen zwischen den beiden großen geostrategischen Rivalen lang ist. So sind der Konflikt um Taiwan, das Xi nur als abtrünnige Provinz betrachtet und notfalls mit Waffengewalt zurückholen will, und Chinas Rückendeckung für Russland nur die Spitze des Eisberges. Die USA sehen auch die Territorialansprüche im Südchinesischen Meer, die Menschenrechtsverletzungen und die Verfolgung von Minderheiten wie den Uiguren als schwerwiegendes Problem in den Beziehungen mit Peking an. China wiederum wirft den USA vor, seinen Aufstieg in der Welt behindern zu wollen. Zuletzt hatte die Regierung in Washington die Volksrepublik etwa von der Versorgung mit nur schwer anderswo zu beschaffenden Halbleiter-Komponenten abgeschnitten.
Laut dem Weißen Haus hat Biden diese Themen hinter verschlossenen Türen auch klar angesprochen. So soll der US-Präsident sein chinesisches Gegenüber etwa erneut vor dem Einsatz von Zwangsmaßnahmen gegenüber Taiwan gewarnt haben. Der chinesischen Agentur Xinhua zufolge bezeichnete Xi Taiwan in dem mehrere Stunden dauernden Gespräch dagegen als "Kern der chinesischen Kerninteressen". Die Taiwan-Frage sei die erste rote Linie, die nicht überschritten werden dürfte.
Auf Bali scheint sich damit jene Strategie im gegenseitigen Umgang herauskristallisiert zu haben, die US-Sicherheitsberater Jake Sullivan bereits im Vorfeld des Gipfeltreffens skizziert hatte: Die beiden Großmächte, die bei vielen Themen nicht um eine Kooperation umhinkommen, identifizieren Bereiche, in denen sie zusammenarbeiten können, wie etwa den Klimaschutz und das Bekenntnis zum Nicht-Einsatz von Atomwaffen. Gleichzeitig versuchen beide Länder, mit den roten Linien des Gegenübers aber so umzugehen, dass der Konflikt nicht außer Kontrolle gerät.
G20 als erster Lackmustest
Wie tragfähig dieser Modus Vivendi ist, wird sich wohl schon teilweise auf Bali zeigen. Denn wenn am heutigen Dienstag beim G20-Gipfel die Beratungen der größten Industrie- und Schwellenländer beginnen, wird es nicht zuletzt um Russlands Krieg in der Ukraine gehen. Sollte Xi nach seinem Gespräch mit Biden dort erneut den Einsatz von Atomwaffen verurteilen und Russland nicht den Rücken stärken, wäre wohl schon der nächste Schritt gemacht.