Dem NATO-Beitritt Schwedens stehen nach Darstellung von Regierungschef Ulf Kristersson weiterhin die Forderungen der Türkei an sein Land entgegen. Ankara habe "Forderungen, die wir nicht erfüllen können und wollen. Und jetzt liegt die Entscheidung bei der Türkei", sagte er am Sonntag bei einer Sicherheitskonferenz im westschwedischen Sälen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg rechnet indes mit einem Beitritt Schwedens und Finnlands im heurigen Jahr.

Kristersson betonte gleichzeitig: "Die Türkei hat bestätigt, dass wir getan haben, was wir ihnen versprochen haben." Er sei weiterhin davon überzeugt, dass die Türkei einem Beitritt Schwedens zustimmen werde, so der schwedische Regierungschef. "Wir wissen nur nicht wann."

Raketenabwehr und Luftpatrouillen

Als Mitglied des Verteidigungsbündnisses sei Schweden unter anderem bereit, sich an der gemeinsamen Raketenabwehr der NATO sowie an Luftpatrouillen über dem Baltikum, dem Schwarzen Meer und Island zu beteiligen, sagte Kristersson in seiner Rede.

NATO-Generalsekretär Stoltenberg rechnet mit einem Beitritt der beiden bisher neutralen nordischen Staaten zum Verteidigungsbündnis schon in diesem Jahr. Er erwarte, dass der Beitritt der beiden Länder 2023 erfolgen werde, sagte Stoltenberg am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Auf ein genaues Datum wolle er sich aber nicht festlegen, da noch die "souveräne Entscheidung" des türkischen und des ungarischen Parlaments zur Aufnahme Schwedens und Finnlands in die NATO ausstehe.

"Bester Freund und Partner"

 

Finnland und Schweden hätten sich "eindeutig zu einer langfristigen Zusammenarbeit mit der Türkei verpflichtet", sagte Stoltenberg bei der Sicherheitskonferenz in Sälen. Daher sei nun "die Zeit gekommen, um den Beitrittsprozess zum Abschluss zu bringen und das Beitrittsprotokoll zu ratifizieren".

Schweden und Finnland hatten im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Mai 2022 Anträge auf eine NATO-Mitgliedschaft gestellt. Finnlands Außenminister Pekka Haavisto sagte bei der Sicherheitskonferenz in Sälen, man werde auf Schweden warten. "Wir haben die NATO-Bewerbung gemeinsam eingereicht, wir werden das Verfahren auch gemeinsam zum Abschluss bringen", erklärte Haavisto. "Schweden ist unser bester Freund und Partner. Es wäre auch nicht in Finnlands Interesse, sich ohne Schweden anzuschließen." Schweden und Finnland bildeten gemeinsame eine militärstrategische Einheit.

(apa)