Es zeichnete sich bereits ab, nun ist es wohl fix: Finnland könnte für seinen anvisierten Nato-Beitritt schon bald vor seinem engen nordischen Partner Schweden Zustimmung aus der Türkei erhalten. Ankara hat nach Angaben des finnischen Präsidenten Sauli Niinistö ihre Entscheidung zur Aufnahme des Landes ins Militärbündnis getroffen. Er habe eine Einladung für Freitag in die Türkei angenommen, um bei der Verkündung des Entscheids dabei zu sein, teilte Niinistö am Mittwoch in Helsinki mit.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich dem von Schweden und Finnland angestrebten Nato-Beitritt bisher entgegen gestellt. Allerdings verdichteten sich zuletzt die Anzeichen, dass die Türkei nun einer Mitgliedschaft Finnlands zustimmen werde. Das deutete auch ein Vertreter des Stabs des türkischen Präsidenten gegenüber der finnischen Nachrichtenagentur STT an. Demnach könnte die Aufnahme Finnlands noch vor der Wahl in der Türkei am 14. Mai ratifiziert werden.
Erdogan sagte am Mittwoch in Ankara auf Nachfrage von Reportern, die Türkei werde "das gemachte Versprechen halten" und könnte dem Beitritt Finnlands vor dem Schwedens zustimmen. Es blieb aber zunächst unklar, ob, wann und wie die Türkei ihr Einverständnis geben wird. "Wir werden am Freitag Präsident (Niinistö) treffen (...) und dann tun, was nötig ist", befand Erdogan.
Zustimmung zu Schweden erst nach Wahl?
Finnland und Schweden hatten vor rund zehn Monaten die Mitgliedschaft in der Nato beantragt. 28 der 30 derzeitigen Mitglieder haben ihre Beitrittsprotokolle ratifiziert, nur Ungarn und die Türkei noch nicht. Ankara blockiert die Beitritte unter anderem mit Verweis auf einen unzureichenden Kampf gegen "Terrororganisationen" bei den Nato-Anwärtern.
Diese Einwände richten sich aber in erster Linie gegen Schweden. Deshalb steht seit einiger Zeit im Raum, ob das Land nicht später als Finnland aufgenommen wird. Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson sagte dazu am Mittwoch bei einem Besuch beim deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin, dass die Türkei anscheinend darauf vorbereite, den finnischen Beitritt vor dem schwedischen zu ratifizieren.
Kristersson rechnet mit einer türkischen Zustimmung zum Nato-Beitritt seines Landes erst nach der Präsidentenwahl in der Türkei im Mai. "Wir sind auch auf diese Situation vorbereitet", betonte er. Es sei aber kein Geheimnis, dass Schweden ein gemeinsamer Beitritt mit Finnland lieber wäre. "Wir glauben, dass wir zur Ratifizierung bereit sind. Aber wir respektieren, dass nur die Türkei türkische Entscheidungen treffen kann", sagte der Ministerpräsident. (afp/reu/dpa/apa)