Zum Hauptinhalt springen

Iran mobilisiert die Blockfreien

Von Arian Faal

Politik

Bündnis der 120 blockfreien-Staaten tagt bis Freitag in Teheran.


Teheran. Der Iran steht wieder einmal im internationalen Rampenlicht: Bei der seit Sonntag in Teheran tagenden Konferenz der Blockfreien Staaten (Non Aligned Movement - NAM) hat Ägypten den Vorsitz des Bündnisses, das aus 120 Staaten besteht, am Dienstag offiziell an den Iran weitergegeben.

Teheran wird die NAM-Geschicke nun bis 2015 führen. Nach dem Opec-Vorsitz 2011 ist dies ein weiterer großer internationaler Führungsposten für die Perser.

Pikantes Detail am Rande: Ausgerechnet Ägypten, das seit mehr als drei Jahrzehnte keine offiziellen Beziehungen zum Iran unterhält, hat bei der Konferenz eine Schlüsselrolle: Der ägyptische Vizeaußenminister Ramzy Ezzeldin Ramzy hielt eine Rede vor dutzenden anwesenden Außenministern aus Lateinamerika, Asien und Afrika und übergab den NAM-Vorsitz danach offiziell an Irans Chefdiplomaten Ali Akbar Salehi. Ägyptens Präsident Mohammed Mursi wird am Donnerstag hinzustoßen, um mit seinem historischen Besuch beim Treffen der NAM-Staatschefs "eine neue Epoche in den Beziehungen zwischen Kairo und Teheran einzuläuten", wie es iranische Medien formulierten.

Eine erste Annäherung zwischen den beiden Staaten gab es bei der Palästina-Frage: Ramzy äußerte sich anlässlich der Übergabe auch zum Verhältnis Israel-Palästina: "Das Thema Palästina ist eines der wichtigsten in der Agenda der Blockfreien, und wir in Ägypten hoffen, dass das Land der Palästinenser wieder nach den Grenzen von 1967 etabliert wird", so Ramzy, der damit nicht weit vom iranischen Standpunkt entfernt ist.

Die Außenminister der blockfreien Staaten beraten nun über den Entwurf des Abschlussdokuments der Konferenz, das bereits in den vergangenen zwei Tagen auf Experten- und Vizeministerebene ausgearbeitet wurde.

Iran ruft zum Widerstand gegen Sanktionen auf

Die iranische Führung nutzt die große NAM-Konferenz aber auch, um möglichst viele Verbündete gegen die westlichen Sanktionen zu mobilisieren. Salehi rief die Blockfreien auf, alle gegen den Iran beschlossenen Sanktionen abzulehnen. "Die Blockfreien sollten ernsthaft gegen die Finanzsanktionen einiger Länder gegen ihre Mitgliedsstaaten vorgehen", so der iranische Chefdiplomat.

Die weiteren Programmpunkte der Tagung der Allianz für heute, Mittwoch, sind die Krise in Syrien und der Arabische Frühling. Zu Syrien will der Iran ein Lösungspapier präsentieren.

Um die Stabilität der Regierung in Damaskus zu demonstrieren, nehmen der syrische Ministerpräsident Wael al-Halki und Außenminister Walid al-Muallim an der NAM-Konferenz teil. Präsident Bashar al-Assad ließ ausrichten, dass er die iranische Initiative zur Lösung der Syrien-Krise "vollauf begrüße".

Wissen: Allianz der Blockfreien
(af) Die Allianz der Blockfreien Staaten (Non Aligned Movement - NAM) stellt mit ihren 120 Mitgliedern etwa zwei Drittel der Sitze im UN-Sicherheitsrat und macht 55 Prozent der Weltbevölkerung aus. Bei der 16. NAM- Konferenz in Teheran hat Ägypten den Vorsitz an den Iran übergeben, der die NAM bis 2015 leiten wird. Danach übernimmt Venezuela den Vorsitz. 17 andere Länder haben lediglich Beobachterstatus.

Die meisten Mitglieder des Bündnisses sind Entwicklungs- und Schwellenländer in Afrika, Asien und Südamerika. Einziges europäisches Mitglied ist Weißrussland. 25 Staaten gründeten die Organisation 1961 unter anderem auf Initiative des damaligen jugoslawischen Präsidenten Josip Broz Tito in Belgrad. Ursprünglich standen der Kampf gegen Imperialismus, Rassismus und Aufrüstung sowie die Entkolonialisierung und die Auflösung der Blöcke in Ost und West auf der NAM-Agenda. Kein Mitgliedsland durfte der Nato oder dem Warschauer Pakt angehören.

Die Allianz versteht sich als zweitgrößtes internationales Bündnis nach der UNO als politisches, wirtschaftliches und kulturelles Sprachrohr der Schwellen- und Entwicklungsländer. Österreich nimmt an der heurigen Konferenz als Gastland teil und wird durch Vizebotschafterin Gabriele Juen vertreten.