Zum Hauptinhalt springen

Rebellen hoffen auf US-Waffen

Von Michael Schmölzer

Politik

Großbritannien will Oppositionellen kein Kriegsgerät zukommen lassen.


New York/Damaskus. Eigentlich sollten Assads Todfeinde längst nagelneue US-Waffen in Händen halten - doch davon kann bis dato keine Rede sein: Im Juni hat die US-Regierung den Oppositionellen militärische Hilfe zugesagt - doch wie so oft hat Präsident Barack Obama die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Im Kongress ist man von der Sache nicht überzeugt, die Delegierten fürchten, dass das Gerät in falsche Hände fallen könnte. Etwa in die der Al-Nusra-Front - einer Al-Kaida-nahen Islamistengruppe, die rund um Aleppo immer stärker wird und die sich zuletzt Kämpfe mit der säkularen Freien Syrischen Armee (FSA) geliefert hat. Jetzt mehren sich auch die Berichte über Islamisten-Überfälle auf Waffendepots der FSA.

Vorbehalte gibt es bei Demokraten und Republikanern gleichermaßen, die Zweifel der Politiker haben verhindert, dass tödliche Angriffswaffen ihren Weg zu Syriens Schlachtfeldern finden. Am Freitag war die Führungsriege der syrischen Opposition deshalb bei US-Außenminister John Kerry, um auf die Dringlichkeit hinzuweisen. Ganz Syrien befinde sich in einer verzweifelten Lage, so Ahmed al-Jarba, Anführer der Oppositionellen. Die USA hätten ihre Bereitschaft erklärt, nun müssten auch Taten folgen; "rasch", wie die Syrer betonen. Assad setze chemische Waffen und Streubomben ein, die Opposition habe dem nichts entgegenzuhalten. Es läge an den USA, den Bürgerkrieg zu beenden und den Menschen die Demokratie zu bringen, nach der sie sich sehnten.

Ob sich die Skeptiker im Kongress durch diese Argumentation umstimmen lassen, ist ungewiss. Es gibt aber Einschätzungen, wonach die ersten US-Waffen bereits im August in Syrien einlangen könnten. Bis dato sind die Oppositionellen auf modernes Gerät aus den reichen Golfstaaten angewiesen, doch das ist zu wenig.

Rebellen in Bedrängnis

Das Drängen der Rebellen ist verständlich: Vor allem im Süden Syriens sind sie militärisch in Bedrängnis geraten. Dazu kommt, dass man auf Hilfe aus Europa nicht mehr hoffen kann, zumindest nicht kurzfristig. Zwar hat Großbritannien - gegen den massiven Widerstand Österreichs - zuletzt eine Aufhebung des EU-Waffenembargos durchgesetzt. Jetzt hat man in London aber alle Pläne, die Rebellen mit Kriegsgerät zu versorgen, über Bord geworfen. Auch hier geht die Angst um, die Waffen könnten in die falschen Hände geraten.

Wenn eine Entscheidung fällt, dann fällt sie auf dem Schlachtfeld. Davon sind die Bürgerkriegsparteien überzeugt, einer internationale Friedenskonferenz, wie sie die UNO fordert, werden wenig Chancen eingeräumt. Ein von den USA und Russland organisierter Gipfel hätte schon im Juni stattfinden sollen, man konnte sich aber nicht einmal darauf einigen, wer auf der Gästeliste stehen soll. Am Freitag wollte eine Abordnung der syrischen Opposition mit Vertretern der 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrates zusammenkommen, um über Möglichkeiten zur Beilegung des Krieges zu reden. Doch die Lage scheint immer noch viel zu verfahren, als dass eine Einigung möglich wäre.

Das Blutvergießen in Syrien geht unvermindert weiter, am Donnerstag hat auch UN-Generalsekretär Ban Ki-moon erstmals von 100.000 Toten gesprochen. Die Fastenzeit Ramadan, die derzeit für alle gläubige Muslime gilt, hat nichts an der Situation geändert. Seit dem 9. Juli sollen mehr als 2000 Menschen bei Kämpfen umgekommen sein - Rebellen, Zivilisten und Regierungssoldaten.

UN-Giftgas-Inspektoren

Unterdessen sind zwei UN-Inspektoren - der Schwede Ake Sellström und die Deutsche Angela Kane - in Damaskus eingetroffen, um Berichten über den Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg nachzugehen. Regierung und Rebellen werfen einander vor, Giftgas einzusetzen. Das Regime in Damaskus will eine umfassende Untersuchung aber nicht zulassen, den Inspektoren soll nur der Ort Khan al-Assal in der Nähe von Aleppo gezeigt werden - wo Rebellen angeblich Giftgas eingesetzt haben. Die dementierten und weisen die Schuld der Gegenseite zu.

Die syrische Armee versucht einstweilen, Homs und Damaskus vollständig unter ihre Kontrolle zu bekommen und eine durchgängige Verbindung zwischen der syrischen Hauptstadt und dem Assad-treuen Hinterland am Mittelmeer zu schaffen. Im Norden sind Rebellen-Gruppen auf dem Vormarsch.