Außenminister Sebastian Kurz überlegt, wie er den Kurden im Irak gegen die IS-Terroristen beistehen kann.
Erbil. Wie kann Österreich den Kurden des Irak im Kampf gegen die Terrororganisation IS beistehen? Diese Frage wurde am Montag in der Hauptstadt der autonomen Kurdenregion, Erbil, zwischen Österreichs Außenminister Sebastian Kurz und seinem kurdischen Amtskollegen Falah Mustafah debattiert. Für Kurz stand jedenfalls fest, dass den kurdischen Peschmergas größter Respekt gebüre. Diese würden "mutig" an vorderster Front den Kampf gegen IS führen. Die islamistischen Kämpfer, die das kurdische Kirkuk bedrohen, seien eine Bedrohung für die Region und, in Form von heimkehrenden "foreign fighters", auch für Europa und die USA. Deshalb sei es wichtig, dass alle hier an einem Strang zögen.
Für viele Kurden scheint schwer verständlich, warum Österreich ihren Kampf nicht mit Waffenlieferungen unterstützt. Immerhin führe man den Krieg hier auch für Europa. Zudem, so heißt es hier, hätte Österreich das Saddam-Regime in den 80er-Jahren sehr wohl mit Kriegsgerät beliefert - Waffen, die jetzt in der Tat fallweise in den Händen von IS-Kämpfern auftauchen.
Kurz betonte in einer Pressekonferenz einmal mehr den friedlichen Charakter Österreichs, die Neutralität und die bestehende Gesetzeslage, die Waffenlieferungen verhindere. Österreich, stellt Kurz klar, befürworte aber Waffenlieferungen durch andere EU-Länder wie etwa Deutschland. Die Gefahr sei aber groß, dass solche Waffen in falsche Hände gerieten. Es wäre "dramatisch" wenn das ein weiteres Mal mit österreichischen Waffen geschähe, so Kurz. Man habe sich innerhalb der EU auf eine Arbeitsteilung geeinigt. Österreich sei bemüht, in seiner Rolle humanitäre Hilfe zu leisten. Die Bereitstellung von 1,25 Millionen Euro dafür sei bereits beschlossen.
Zudem könnte es bald einen österreichischen Honorarkonsul in Erbil geben, ein Wirtschaftsforum mit der AUA und der OMV als bereits vor Ort tätigen Unternehmen sei angedacht.
Elmar Brok, Vorsitzender des Außenausschusses im EU-Parlament, der mit kurz im Irak war, meinte, er sei seit 35 Jahren in Krisengebieten unterwegs, etwas derartig brutales wie IS habe er aber noch nicht gesehen.
Schließlich besuchten Kurz und Brok das Flüchtlingslager Baharka bei Erbil, wo von IS vertriebene Syrer und Iraker Zuflucht gefunden haben. Das österreichische Rote Kreuz leistet hier Hilfe für rund 3000 Vertriebene - Sunniten und Schiiten vorwiegend, die sich auf engstem Raum in Zelten drängen. Das Rote Kreuz arbeitet hier als eine von zahlreichen Hilfsorganisation und konnte unter anderem mit 200.000 Decken helfen.