Wien/Teheran. Geht es sich für das scheidende Staatsoberhaupt noch sinnvoll aus oder nicht? Das war die Schlüsselfrage und es war ein langes Hin und Her. Doch am Ende hat sich Präsident Heinz Fischer entschlossen, seinen iranischen Amtskollegen Hassan Rohani noch vor dem Ende seiner Amtszeit nach Wien einzuladen. Am morgigen Mittwoch trifft der "Scheich der Hoffnung", wie ihn seine Fans im Iran nennen, samt riesiger Delegation in Österreich ein, um die bilateralen Beziehungen (siehe Analyse unten) zu vertiefen.
"Wir sind quasi ohnehin permanent dabei, die österreichisch- iranischen Beziehungen auszubauen. Seit dem Atomdeal im Juli 2015 waren mehr als 29 Delegationen aus dem Iran und aus Österreich beim jeweils anderen Partner zu Besuch", meint ein iranischer Diplomat gegenüber der "Wiener Zeitung". Die hochrangigen Visiten - nach den gegenseitigen Besuchen von Rohani und Fischer plant auch der Wiener Bürgermeister Michael Häupl eine Reise nach Teheran - seien da nur das "Sahnehäubchen" dieser engen Freundschaft.
Rohani hat ein sehr dichtes Programm in Österreich: Nach der offiziellen Begrüßung mit militärischen Ehren ist ein Gespräch mit Fischer sowie ein gemeinsames Pressegespräch der beiden Staatsoberhäupter geplant. Zudem gibt es ein Festessen für den iranischen Gast. Außenminister Mohammad Javad Zarif, der als einer der wichtigsten Mitstreiter Rohanis gilt, wird den Präsidenten begleiten und in Wien seinen österreichischen Amtskollegen Sebastian Kurz treffen.
Am zweiten Tag, also am Donnerstag, findet ein Wirtschaftsforum Österreich-Iran in der Wirtschaftskammer statt, dem Rohani beiwohnen wird. Danach ist ein Zusammentreffen mit Bundeskanzler Werner Faymann im Bundeskanzleramt vorgesehen. Fünf wichtige bilaterale Säulen will Rohani mit seinen Delegationsmitgliedern festigen: Politik, Wirtschaft (Handel), Kultur, Wissenschaft und Forschung und den Dialog zu Europa über Österreich.
Innenpolitisch gestärkt
Rohani wird sich auch Wien als Ort der Atomgespräche ansehen. Fischer gab im Vorfeld der Reise seiner Hoffnung Ausdruck, dass die Lösung des Atomstreits zwischen dem Iran und dem Westen auch konstruktive Schritte zur Lösung anderer Konflikte in der Region ermöglichen werde.
Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA hatte im Jänner dem Iran die Einhaltung des Atomabkommens bescheinigt. Damit war der Weg frei für die nuklearbezogene Aufhebung der Sanktionen im Wirtschafts- und Finanzbereich. Als Gegenleistung verpflichtet sich Teheran zur vollen Umsetzung der vereinbarten Nuklearmaßnahmen und akzeptiert ein umfassendes Monitoring durch die IAEA. Das heißt konkret, dass der Iran seine umstrittene Urananreicherung weiterhin minimiert und Kontrollen der IAEA ermöglicht.
