Donald Trumps Politik könnte eine Steilvorlage für Peking sein, global mehr Einfluss zu gewinnen.
Davos/Wien. Der eine ist der große Abwesende, der andere der große Anwesende. Wenn sich kommende Woche dutzende Staatschefs und Konzernbosse im schweizerischen Davos beim Weltwirtschaftsforum ihr jährliches Stelldichein geben, wird mit Xi Jinping Chinas Präsident mitten unter ihnen sein. Fehlen wird aber Donald Trump, das künftige Oberhaupt der USA.
Das hat handfeste, terminliche Gründe, Trump hat Wichtigeres zu tun. Er wird am Freitag als 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika angelobt. Trotzdem kann man in dieser Konstellation auch einen Vorboten für die kommenden Zeiten sehen. China drängt auf der Weltbühne zusehends nach vorne, die USA ziehen sich zurück.
Trump und auch sein künftiger Außenminister Rex Tillerson fahren zwar immer wieder verbale Angriffe gegen China und scheinen Peking als US-Feind Nummer eins ausgemacht zu haben. Trotzdem ist gerade Trumps Präsidentschaft für China auch eine Chance, seinem langfristigen Ziel näher zu kommen. "Die Volksrepublik will eine gleichberechtigte Macht in einer multipolaren Welt sein", sagt Heinz Gärtner, der als Professor für Politikwissenschaft ein langjähriger Beobachter globaler Architekturen ist.
Erstmals Präsident in Davos
China lehnt die Vormachtstellung der USA ab, und mit Trump kommt nun ein Präsident, der offen die US-Bündnispolitik in Frage stellt (wenn er etwa die US-Truppenpräsenz in Südkorea kritisiert) und der die USA auch wirtschaftlich stärker abschotten will. Überall dort, wo sich die Weltmacht USA auf der globalen Bühne zurückzieht, eröffnet sich nun für die aufstrebende Volksrepublik die Chance, Räume zu erobern.
Deshalb ist es vielleicht auch kein Zufall, dass mit Xi erstmals der chinesische Präsident nach Davos kommt. Er kann hier, bewacht von 5000 Soldaten, gleich einmal auf internationaler Ebene gemeinsame Interessen ausloten. Etwa in der Klimapolitik: Wenn sich die USA, wie von Trump angedeutet, aus dem Pariser Abkommen zum Klimaschutz zurückziehen, sitzen Peking und Europa gemeinsam in dem Boot, das die USA verlassen haben.
Oder auch im internationalen Handel: Hier werkt Trump schon daran, China eine Steilvorlage zu liefern. Der Immobilien-Tycoon hat angekündigt, dass die USA das transpazifische Freihandelabkommen TPP nicht ratifizieren werden. Von Australien über Vietnam bis Kanada hätte die Partnerschaft die USA mit rund einem Dutzend Staaten enger zusammenspannen sollen. Ziel war dabei auch, dem Vormarsch Chinas etwas entgegenzusetzen.
"Wenn sich die die USA tatsächlich aus TPP zurückziehen, ist das für China eine unglaubliche Chance", sagt der Politologe Alfred Gerstl vom Wiener Institut für Ostasienwissenschaften. "Denn Peking hat bereits durch seine beiden Seidenstraßen-Initiativen Möglichkeiten geschaffen, dieses Vakuum zu füllen."
Diese wurden von Xi angestoßen. Die eine Seidenstraße ist an die historische angelehnt und führt auf dem Landweg über Zentralasien nach Europa. Die zweite verläuft über das Meer, über Nachbarstaaten wie Vietnam, entlang von Indien und der ostafrikanischen Küste und endet ebenfalls in Europa. Unter der Führung Chinas sollen sich hier riesengroße Freihandelszonen bilden. So ist der chinesische Reederei-Riese Cosco schon der größte Anteilseigner am griechischen Hafen von Piräus. Und überhaupt habe China entlang dieser Routen durch die Vergabe von Krediten, eigene Investitionen sowie den Ausbau von Häfen und Straßen schon Strukturen geschaffen, die seinen Interessen dienen, berichtet Gerstl.
Wer ist der Stärkere?
Allerdings verläuft die maritime Seidenstraße genau durch das Südchinesische Meer, in dem China mit Staaten wie Vietnam oder den Philippinen Gebietsstreitigkeiten hat. Das macht das Projekt brisant, es überschneiden sich hier der wirtschaftliche und der militärische Komplex.
Militärisch wollen die USA offenbar weiterhin keinen Zentimeter gegenüber China zurückweichen. So betonte der designierte Außenminister Tillerson bei seiner Anhörung im US-Senat, dass sich China unrechtsmäßig Gebiete aneigne, etwa durch die Aufschüttung künstlicher Inseln. Dies seien "illegale Handlungen", sagte Tillerson. Die USA müssten ein klares Signal senden. "Tillerson ist hier ganz auf der Linie der Obama-Administration, die die chinesischen Ansprüche auch immer zurückgewiesen hat", sagt Gerstl. Er zeige sogar noch mehr Härte.
Chinas Reaktion kam prompt. Tillerson steuere auf eine "verheerende Konfrontation zwischen China und den USA" zu, schrieb die Staatszeitung "China Daily".
Allerdings: Noch ist ganz klar, wer militärisch Oberwasser hat. Die Rüstungsausgaben Chinas sind weitaus geringer als die der USA. Und auch bei der globalen Wirtschaftsleistung oder der Qualität der Forschung liegt China hinter den Vereinigten Staaten. "China ist zwar eine aufstrebende Macht, aber noch lange nicht mit den USA konkurrenzfähig", sagt Gärtner.
So scheint es auch der Tycoon Trump zu sehen: Er ist der Stärkere am Verhandlungstisch. Das zeigte sich, als er China mit dem Anruf von Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen provozierte. Peking sieht Taiwan als abtrünnige Provinz an und betrachtete das Telefonat als Provokation. Trump fragte daraufhin, was die Gegenleistung Chinas für ein Entgegenkommen der USA sei. "Trump spielt ein bisschen mit dem Feuer", sagt Gärtner. "China lässt sich nicht derart unter Druck setzen, dass es so handelt, wie Trump es will." Dafür sei China mittlerweile doch zu groß, zu mächtig.
Verwobene Konkurrenten
"Auch ein Handelskrieg mit China wäre für die USA ungesund", betont Gärtner. Trump macht ja Pekings Wirtschaftspolitik für den Niedergang von US-Industrien verantwortlich und droht mit Strafzöllen. Das könnte China, dessen Exporte mit sechs Prozent im Dezember unerwartet stark zurückgingen, hart treffen. Damit würden aber auch viele Produkte in den USA teurer. Es sei fraglich, "ob Trump das innenpolitisch verkraftet", sagt Gärtner. Außerdem seien die beiden Wirtschaften miteinander verwoben, so hat sich Peking mit Staatsanleihen der USA eingedeckt.
China und die USA sind Konkurrenten und gleichzeitig eng miteinander verflochten. Unter Trump könnten die beiden Staaten ihr Verhältnis neu ordnen, wobei die Gegnerschaft immer mehr in den Vordergrund zu rücken droht. Die Geschichte hält durchaus eine gewisse Ironie bereit: Ausgerechnet das von einer Kommunistischen Partei angeführte China plädiert nun für mehr Freihandel, während die USA, die die globalisierte Weltordnung schmiedeten, nun mehr Protektionismus wollen.