"Hungersnot ist Teil der Kriegsführung"

Das Experiment ist zu einer Katastrophe geworden. 2011 wurde der Südsudan nach einem jahrzehntelangen Bürgerkrieg vom Sudan unabhängig. Mit großer internationaler Beteiligung und einer massiven Präsenz von UNO und NGOs vor Ort sollte der jüngste Staat der Welt aufgebaut werden. Doch nun herrscht dort Bürgerkrieg, 3,4 Millionen Menschen wurden vertrieben, die UNO hat für Teile des Landes eine Hungersnot ausgerufen.

Denn kaum waren die einstigen Rebellenführer und Unabhängigkeitskämpfer zu Staatsführern geworden, lieferten sie sich schon einen Machtkampf. Präsident Salva Kiir hatte 2013 seinen Vize Riek Machar entlassen. Bis heute bekämpfen sich die Armee, die Kiir untersteht, und die bewaffneten Rebellen von Machar. Mehrere Friedensvereinbarungen scheiterten. Hinzu kommen bewaffnete Gruppierungen, die einmal auf der einen, einmal auf der anderen Seite stehen oder gänzlich Eigeninteressen verfolgen. Die "Wiener Zeitung" sprach mit Annette Weber, einer der führenden Expertinnen zum Südsudan, wie es zu dieser Katastrophe kommen konnte und welche Lehren die internationale Gemeinschaft daraus schließen sollte.

"Wiener Zeitung": Im Südsudan wurden ganze Dörfer ausradiert, unzählige Frauen vergewaltigt, nun hat die UNO eine Hungersnot ausgerufen. Die Politiker kaufen weiter fleißig Waffen oder lassen Gelder in die Taschen von Privatpersonen fließen. Was sind das für Politiker, die ihr eigenes Volk derart über die Klinge springen lassen?

Annette Weber: Es sind Politiker, die aus einer Traumatisierung durch einen Bürgerkrieg erwachsen sind. Geschult wurden sie durch die taktischen Überlegungen einer Befreiungsbewegung. Sie wurden nicht darin ausgebildet und sie haben sich das auch nicht angeeignet, Verantwortung für eine Bevölkerung und einen Staat zu übernehmen. Allerdings ist es ihnen nicht vollkommen egal, was mit der Bevölkerung passiert. Es kommt immer nur darauf an, um welche Bevölkerung es sich handelt. Sie achten auf die eigene Klientel und die wird dadurch wiederum Hauptangriffsziel der Gegenseite.

Wer ist die eigene Klientel? Die eigene Ethnie?

Das ist viel enger gefasst. Das ist das Herkunftsdorf, die Herkunftsfamilie und sind diejenigen, die das engste Netzwerk bilden. Es gibt im Südsudan nichts, was eine nationale Identität darstellt, sondern nur eine Kleinteilung von identitären Bezügen.

Um was geht es aber letztlich in dem Konflikt? Vielleicht doch um ethnische Rivalitäten? Präsident Kiir ist Dinka, sein Gegner Machar ein Nuer und auch ihre Kämpfer rekrutieren sich sehr stark aus diesen beiden Gruppen. Geht es um die Einnahmen aus dem Ölgeschäft? Oder spielt das zusammen?

Die ethnischen Rivalitäten sind eher als Mobilisierungsfaktor und nicht so sehr als Ursprung zu sehen. Um diesen zu ergründen, muss man historisch zurückgehen: Diejenigen, die die letzten 30 Jahre im Feld waren und gekämpft haben (für die Unabhängigkeit vom Sudan, Anm.), stellen einen Anspruch: Dass nur sie berechtigt sind, die Ressourcen zu verwalten und die Macht zu besitzen. Es gibt aber unterschiedliche Lesarten, wer nun an der Reihe ist. Deshalb haben wir einen klaren Machtkonflikt zwischen Präsident Salva Kiir und seinen ehemaligen Vize Riek Machar, der wiederum mit einem Ressourcenkonflikt verbunden ist. Die Akteure betreiben dabei ein Nullsummenspiel: Entweder sie haben alles oder nichts. Das gibt dem Konflikt eine irrsinnige Dynamik und macht es so schwierig, eine Lösung zu finden: Es wird nicht angedacht, dass man teilt. Beide Seiten gehen davon aus, dass die andere weg muss. Ihre militärische Herkunft lässt die Akteure denken, dass der Konflikt militärisch entschieden werden kann.

Nun hat der Südsudan massive internationale Hilfe bekommen, Milliaden sind in das Land geflossen, externe Berater, die UNO und NGOs sind vor Ort. Stellt das Beispiel Südsudan nicht diesen Ansatz des Staatenaufbaus massiv in Frage?

Wir müssen uns fundamentale Gedanken über unser Konzept des Staatenaufbaus machen. Und die Antworten, die wir im Südsudan erhalten, sind welche, mit denen wir nicht umgehen können. Das Angebot, starke Institutionen aufzubauen, stieß im Südsudan nicht auf Interesse. Es gab auch keine Grundlage für den Staatsaufbau - im Gegensatz zu anderen Ländern in der Region wie Eritrea oder Somalia, wo es ein Vorbild für Staatlichkeit schon einmal gab. Es gibt also keine Erinnerung an einen Staat oder an eine Verwaltung, auf die sich die Leute berufen könnten. Das Interesse der Elite war nicht der Staatsaufbau. Und der Push-Faktor der Bevölkerung, das zu verlangen und als öffentliche Angestellte auch auszuführen, war nicht vorhanden. Wir westlichen Staatenaufbauer haben einfach weiter an einer Parallelstrukutur gearbeitet, Gesetze beschlossen und ganz klar erwartet, dass die Südsudanesen diese auch ausführen. Wir wollten uns nicht damit beschäftigen, dass die Südsudanesen kein Interesse daran haben.

Warum besteht die Unwilligkeit, sich damit auseinaderzusetzen?

Weil das bedeuten würde, dass unser Konzept gescheitert ist. Dem müssten drastische Maßnahmen folgen, nämlich dass wir das Ganze abbrechen müssten. Oder es müsste ein drastisches Umdenken folgen und ein anderer Ansatz gewählt werden. Wir könnten uns etwa fragen, ob wir wirklich die gesamte Akteurslandschaft kennen. Ob das überhaupt ein gangbarer Weg ist, mit den bisherigen Akteuren weiterzuarbeiten. Die derzeitige Regierung ist nicht legitim und viele Gruppierungen gehören ihr gar nicht an. Woher leiten wir die Erwartung ab, dass daraus eine Transformation und eine inklusive Regierung entstehen können? Das ist bei dieser Gemengelage unmöglich. Die Staatengemeinschaft ist aber unwillig und nahezu unfähig, sich von solchen Fragen herausgefordert zu sehen.

Gleichzeitig scheint die internationale Gemeinschaft von den südsudanesischen Politikern erpresst zu werden. Nach dem Motto: Wenn ihr keine Hilfe leistet, lassen wir unsere Leute verhungern.

Mehr noch. Die derzeitige Hungersnot ist nicht nur Resultat des Konflikts. Sie ist aktiver Teil der Kriegsführung. Der Krieg wurde in letzter Zeit so geführt, dass die Leute nicht auf ihre Felder konnten. Es war bisher so, dass die Regierung den humanitären Zugang in Regionen, die nicht von ihr kontrolliert werden, unterbunden und die Zivilbevölkerung des Gegners ausgehungert hat. Die internationale Gemeinschaft argumentiert angesichts der Hungersnot humanitär. Sie muss diese aber viel politischer sehen, Druck aufbauen und ganz deutlich sagen, dass hier ein Kriegsverbrechen begangen wurde.

Kann man sagen, dass der Südsudan unangenehme Erkenntnisse beschert und unangenehme Fragen aufgeworfen hat, wir aber bisher noch keine Antworten darauf gefunden haben?

Ich glaube, wir haben die Antworten, aber wollen sie nicht ausformulieren und auch nicht umsetzen.

Und die wären?

Es muss sehr viel klarere Sanktionen und ein Waffenembargo geben. Anstatt einen pragmatischen Ansatz zu wählen, bei dem man mit den immergleichen Akteuren zusammenarbeitet, sollte man diese vielmehr zur Verantwortung ziehen. Ihnen muss gesagt werden: Ihr begeht aktiv Kriegsverbrechen. Wir werden das belangen.

Zur Person

Annette Weber

forscht für die Stiftung Wissenschenschaft und Politik über regionale und innerstaatliche Konflikte am Horn von Afrika und Staatsaufbau in fragilen Staaten. Seit Jahren beschäftigt sie sich dabei intensiv mit dem Südsudan, den sie auch immer wieder bereist. Sie war auf Einladung des Bruno-Kreisky-Forums bei der Tagung "Afrika. Dimensionen eines Kontinents" zu Gast.