New York/Seoul. Der neue Sanktionsbeschluss des UN-Sicherheitsrats gegen Nordkorea ist nach Ansicht Südkoreas eine "ernste Warnung" an die Führung des Nachbarlandes. Die Resolution des höchsten UN-Gremiums demonstriere die Entschlossenheit der Staatengemeinschaft, Nordkoreas Entwicklung von Atomwaffen nicht zu tolerieren, hieß es am Dienstag in einer Erklärung des Außenministeriums in Seoul.
Südkorea begrüße die Resolution, sie sei eine "ernste Warnung an Nordkorea, weil es durch seine rücksichtslosen Provokationen nur seine diplomatische Isolation und den wirtschaftlichen Druck" vergrößere. Mit der Verabschiedung der Resolution reagierte der Weltsicherheitsrat in New York am Montag (Ortszeit) auf den jüngsten Atomtest Nordkoreas am 3. September.
Beschränkte Öllieferungen
Der Beschluss sieht eine Deckelung von Öllieferungen sowie ein Verbot von Erdgas- und Textilexporten an das Land vor. Mit einer härteren Resolution, die ein Ölembargo und direkte Finanzsanktionen gegen Machthaber Kim Jong-un vorgesehen hatte, konnten sich die USA in Verhandlungen mit China und Russland nicht durchsetzen. Südkorea hatte sich ebenfalls für ein Ölembargo ausgesprochen.
Mit einer härteren Resolution, die ein Ölembargo und direkte Finanzsanktionen gegen Machthaber Kim Jong Un vorgesehen hatte, konnten sich die USA in Verhandlungen mit China und Russland nicht durchsetzen.
Neunte Resolution seit 2006
Es ist bereits die neunte UN-Resolution im Zusammenhang mit Nordkoreas Atom- und Raketentests seit dem Jahr 2006. Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen - Pjöngjang setzte seine Tests und sein Atomprogramm trotz aller Warnungen bisher fort. Nordkorea hatte vor gut einer Woche nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe getestet, mit der Interkontinentalraketen bestückt werden sollen. Dies wurde als bisher gewaltigster Atomtest angesehen.
Die Grenzen für Öllieferungen gelten ab dem 1. Oktober. Bis Ende des Jahres dürfen nur 500 000 Barrel Öl an Nordkorea geliefert werden, ab 1. Jänner 2018 dann nur zwei Millionen Barrel jährlich. Das zuvor diskutierte, vollständige Ölembargo galt als umstritten, weil es die nordkoreanische Bevölkerung schwer treffen würde. Öl sei das "Lebenselixier" Nordkoreas im Bestreben, Atombomben zu bauen, sagte die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, nach der Abstimmung. Nordkorea verliere durch die Resolution 55 Prozent seines Öls.
Vermögenswerte nicht eingefroren
Die USA hatten zudem gefordert, alle ausländischen Vermögenswerte des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un und drei weiterer ranghoher Parteimitglieder einzufrieren. Diese in einem vorigen Entwurf enthaltenen Passagen wurden aus der am Montag verabschiedeten Resolution aber gestrichen. Auch ursprünglich angedachte Sanktionen gegen die staatliche Fluggesellschaft Air Koryo, die Koreanische Volksarmee und das Verteidigungsministerium wurden gestrichen.
