Der Feldzug gegen die syrischen Kurden soll vor allem Erdogans Macht im eigenen Land sichern.
Nikosia. Mit dem völkerrechtswidrigen Feldzug gegen die syrischen Kurden entfernt sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ein Stück mehr vom Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk, den er zuletzt aus innenpolitischen Gründen wieder zu Ehren kommen ließ. Dessen Parole "Frieden zu Hause, Frieden in der Welt" dreht er praktisch um.
Weder im Innern noch mit den Nachbarn der Türkei herrscht Frieden. Seit der Angriff auf die nordsyrische Kurdenenklave Afrin unter dem zynischen Titel "Operation Olivenzweig" rollt, zeigen türkische Fernsehsender Panzer und marschierende Truppen in Dauerschleife. Am Dienstag gaben die Streitkräfte bekannt, dass Die Operation in Afrin auch am vierten Tag wie geplant voran gehe: Laut Armee sind mindestens 250 Kämpfer der Kurdenmiliz YPG sowie des IS getötet worden.
In den 90.000 Moscheen des Landes wird für den Sieg über die Kurden gebetet. Ganz normale Menschen verwandeln sich in Hurra-Patrioten. Noch ist nicht ausgemacht, wie die Offensive ausgeht, doch schon forderte ein Abgeordneter von Erdogans islamistischer Regierungspartei AKP, den Präsidenten offiziell zum "muslimischen Kriegshelden" (Gazi) zu erklären.
Vorgezogene Neuwahlen?
Warum hat Erdogan den syrischen Feldzug begonnen, und wieso gerade jetzt? Ein Angriff auf die syrischen Kurden war absehbar, seit der IS mit ihrer bravourösen Hilfe so gut wie besiegt ist. Die Aufrüstung der linken Kurdenmiliz YPG und damit indirekt der mit ihr verbundenen Kurdenguerilla PKK durch Washington, der Aufbau eines kurdischen Quasi-Staates in Syrien beunruhigen nicht nur Erdogan, sondern viele Türken.
Die Amerikaner haben Ankara Versprechungen gemacht, die sie nie eingehalten haben und zuletzt den Aufbau einer kurdisch dominierten Grenztruppe angekündigt. Jede türkische Regierung hätte darauf eine Antwort finden müssen. Es ist tragisch für das Land, dass Erdogan kein Politiker der Versöhnung, sondern der Spaltung ist, weil die einzige dauerhafte Lösung für das jahrzehntealte Kurdenproblem nicht Eskalation, sondern Kooperation heißt.
Doch Erdogan ist in die alte Gewaltpolitik zurückgeschwenkt und konnte sich dabei darauf verlassen, dass die USA und Russland, die angeblichen Schutzmächte der Kurden, diese fallen ließen, sobald sie ihre Schuldigkeit getan hatten. Denn so ist es historisch immer gewesen. Aber den Ausschlag für die Afrin-Offensive dürfte das nicht gegeben haben. Entscheidend ist die türkische Innenpolitik. Erdogans politische Winkelzüge stehen immer unter dem Primat der Machtsicherung im Innern. Es deutet vieles darauf hin, dass der wegen der kriselnden Wirtschaft angeschlagene Machiavellist vorgezogene Neuwahlen anstrebt, vielleicht schon im Mai. Dies werden die wichtigsten Wahlen seiner politischen Karriere, es geht um den endgültigen Systemwechsel zum Einmannstaat.
In der Stichwahl braucht er 50 Prozent plus eine Stimme - die kann er derzeit nur erringen, wenn er sich nicht nur auf seine religiös-konservativen Stammwähler stützt, sondern auch Stimmen der Säkularen gewinnt. Das Mittel dazu ist erfahrungsgemäß ein massives Anheizen des Nationalismus - gegen die Kurden und die USA.
Kurden als einender Feind
Dafür riskiert Erdogan sogar eine weitere Entfremdung vom Westen, wo man die YPG keinesfalls als "Terrorarmee" betrachtet, sondern als mutige Kämpfer gegen die IS-Barbaren. Doch Kritik aus Washington fegt der Präsident mit dem Satz vom Tisch: "Es kümmert uns nicht mehr, was sie sagen." Seine aggressiv-nationalistische Rhetorik richtet sich auch gegen die schon halb zermalmte drittstärkste Parlamentspartei HDP, deren Verbot nun näher rückt, da sie als einzige große Oppositionskraft Kritik an der Invasion übt. Mit dieser Taktik festigt Erdogan das islamistisch-militaristische Wahlbündnis, das er mit der chauvinistischen MHP und anderen Kleinparteien geschlossen hat. Als willkommener Nebeneffekt überlagert die Kriegshysterie alle innenpolitischen Probleme wie die rasende Inflation oder die zunehmende Armut.
Sanken Erdogans Popularitätswerte zuletzt ab, so schwimmt er als Kriegsherr wieder auf einer Welle der Zustimmung. Denn statt sein durchschaubares Spiel zu demaskieren, hat sich die größte Oppositionspartei CHP, die Partei Kemal Atatürks, wieder einmal darauf eingelassen. So viel sie auch von den Islamisten trennt, die Absage an kurdische Autonomiewünsche eint sie. CHP-Chef Kemal Kilicdaroglu stellte sich deshalb nach dem Start der Kampfhandlungen sofort hinter die Kampagne der "ruhmreichen Streitkräfte", um bloß nicht als Vaterlandsverräter zu gelten.
Erdogan weiß genau, welchen Knopf er drücken muss, damit die anderen spuren. Doch sein Handeln birgt große Risiken. Es deutet einiges darauf hin, dass das ohnehin durch massive "Säuberungen" geschwächte Militär den kurdischen Widerstand unterschätzt haben könnte.
Falls die Operation sich hinzieht und viele Soldaten in Särgen heimkehren, wird Erdogans Beliebtheit wieder sinken. Der Präsident hat nur ein kurzes Zeitfenster, bis der nationalistische Taumel abebbt und innenpolitische Kritik wieder aufbricht. Deshalb würde sich niemand wundern, wenn er vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen für Mai oder Juni ausruft. Dann könnten die Atatürk-Denkmäler im Land bald durch Erdogan-Monumente ersetzt werden.