Peking/Wien. Es sind Namen, die im Westen bis auf einigen mit China beschäftigen Diplomaten und Managern bisher kaum jemandem etwas sagten: Wang Qishan, Liu He oder Yi Gang. Es ist aber durchaus wert, sich diese Namen zu merken. Denn diese Politiker werden in Zukunft großen Einfluss darauf nehmen, wie sich China entwickeln und welche Beziehungen Peking auf internationaler Ebene eingehen wird. Nachdem China gerade dabei ist, zur Großmacht aufzusteigen - oder je nach Lesart bereits eine ist -, werden diese Männer aus dem Herzen der Kommunistischen Partei auch die künftige globale Ordnung mitbestimmen.
Die allein herrschende KP hat sich in der Wirtschafts- und Außenpolitik neu aufgestellt, und die oben Genannten haben entscheidende Posten erhalten. Wang Qishan wurde Vizepräsident, Liu He ist nun der für die für Wirtschafts- und Finanzpolitik zuständige Vizepremier, Yi Gang leitet die chinesische Notenbank. Auch andere Positionen wurden besetzt, so wurde Li Keqiang als Premier bestätigt, wobei er viele Kompetenzen an Staatschef Xi Jinping abgegeben musste und als nicht mehr so mächtig gilt.
Jugendfreund des KP-Chefs
Generell sind all die nun ins Amt berufenen Politiker Planeten, die um Chinas neue Sonne Xi Jinping kreisen. Der Staats- und Parteichef hat so viel Macht auf sich vereint wie kein chinesischer Politiker seit Mao Zedong. Bei seiner Wiederwahl zum Staatspräsidenten hat Xi nun 2970 der 2970 Stimmen im Nationalen Volkskongress erhalten. Schon zuvor hatte der Kongress die Begrenzung der Amtszeit des Staatspräsidenten auf zwei jeweils fünfjährige Mandate aufgehoben, sodass Xi, der seit 2012 an der Spitze der Partei und seit 2013 an der Spitze des Staates steht, lebenslang Präsident bleiben könnte.
Nur eine Stimme weniger als der 64-Jährige erhielt der neue Vizepräsident Wang. Und es war mehr als nur eine Geste, als Xi seinem künftigen Stellvertreter nach dessen Wahl gratulierte und die Hand schüttelte. Mit Wang begrüßte der Staatspräsident nämlich einen seiner engsten Vertrauten in diesem hohen Amt. Der Jugendfreund des Staatschefs war, so vermuten Beobachter, auch einer der entscheidenden Strategen, die den - in der Partei nicht unumstrittenen - Machtzuwachs für Xi orchestrierten. Als Leiter der Anti-Korruptions-Kampagne nahm Wang nämlich bereits in den vergangenen Jahren eine wichtige Position ein. Eineinhalb Millionen Behördenvertreter und Parteifunktionäre wurden bereits bestraft.
Die Kampagne hatte den Zweck, Xi in der Bevölkerung, in der sich immer mehr Unmut über den Reichtum von Parteifunktionären breitgemacht hatte, das Image eines Saubermanns zu geben. Dass der Kampagne auch viele Konkurrenten zum Opfer fielen, war ein nicht unerwünschter zusätzlicher Aspekt.
