Peru: Der zurückgetretene Präsident Kuczynski war eine Notlösung, um die Geister der Vergangenheit nicht zu wecken.
Lima/Ottawa. Nach 18 Monaten Amtszeit war es also so weit. Der peruanische Präsident Pedro Pablo Kuczynski ist zurückgetreten. Wenn auch nicht ganz freiwillig: Die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens am nächsten Tag war so gut wie fix.
Es war ohnedies nie eine Liebesheirat gewesen - Kuczynski, in Peru PPK genannt, konnte nur in das höchste Amt des südamerikanischen Staates gehoben werden, weil sich eine hauchdünne Mehrheit der Peruaner in der Stichwahl 2016 dazu entschieden hatte, dass alles besser wäre als eine Rückkehr des Fujimorismo. Einer Rückkehr jener Familie, deren Namen vor allem mit Autokratie und Menschenrechtsverletzungen durch Todesschwadronen in Peru verbunden ist.
Alberto Fujimori regierte Peru von 1990 bis 2000. Er wurde danach wegen Korruption und seiner Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu einer langen Haftstrafe verurteilt. Zum Jahreswechsel ist Fujimori eben erst von PPK begnadigt worden. Ein schmutziges Geschäft, fanden viele Peruaner. Doch PPK hat in diesen Kuhhandel eingewilligt, damit er im Parlament ein paar Stimmen aus dem Fujimori-Lager erhält, die ihn vom ersten Versuch einer Amtsenthebung bewahren. Das konnte PPK dank Kenji Fujimori, dem Sohn des ehemaligen Präsidenten, der sich dankbar ob der Begnadigung seines altersschwachen Vaters zeigte. Auch wenn halb Peru entsetzt gegen die Begnadigung demonstrierte.
Neuer Präsident wird der erste Vizepräsident Martín Vizcarra, der sich zum Zeitpunkt des Rücktritts in Ottawa aufhielt. Dorthin war der ehemalige Transportminister nämlich als Botschafter entsandt worden. Auch wenn Vizcarra beim ersten Versuch, PPK des Amtes zu entheben, noch gesagt hatte, diesenfalls würde er auch zurücktreten. Diesmal waren die Töne ganz anders. "Ich kehre nach Peru zurück, um mich dem Land zur Verfügung zu stellen, im Einklang mit dem, was die Verfassung verlangt. Peru zuerst!", erklärte Vizcarra auf Twitter. Der Grund für den Meinungsumschwung von Vizcarra dürfte ein erneutes Dichtmachen der Reihen des Anti-Fujimori-Lagers gewesen sein: Denn sollte Vizcarra nicht die Nachfolge von PPK antreten, müssten Neuwahlen ausgerufen werden. Da wäre es nicht auszuschließen, dass diesmal Keiko Fujimori das Rennen macht.
Die Ivanka Trump Perus
Keiko Fujimori war die "erste Tochter" des Landes in der Amtszeit ihres Vaters. Einer Ivanka Trump nicht unähnlich, war sie oft an der Seite ihres Vaters und übernahm offizielle Rollen. Kritiker werfen Keiko Fujimori vor, zumindest all die Menschenrechtsverletzungen ihres Vaters entweder mitgetragen oder schweigend gebilligt zu haben.
Keiko konnte bei den vergangenen Wahlen stetig ihren Stimmenanteil vergrößern.
Laut dem Barometer für Lateinamerika erklären 38 Prozent der Peruaner, sie würden einen autokratischen Präsidenten unterstützen - das ist der höchste Prozentsatz in Lateinamerika.
Die Chancen, dass PPK seine Amtszeit vollenden konnte, standen übrigens von Anfang an schlecht: Denn kein peruanischer Präsident konnte gegen eine absolute Mehrheit der Opposition im Parlament durchregieren. Alberto Fujimori löste deswegen 1992 kurzerhand das Parlament auf. Die Vernunftehe für den direkt gewählten PPK spiegelte sich darin wider, dass seine Bewegung im Land keine Mehrheit hatte.
Schlussendlich stolperte PPK aber wie viele lateinamerikanische Politiker über den Korruptionsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht. PKK werden Lügen über seine Beziehungen zu Odebrecht sowie "schwerwiegende Interessenskonflikte" vorgeworfen. Fast fünf Millionen Dollar überwies Odebrecht an zwei Beratungsfirmen, die enge Beziehungen zu PKK unterhielten, der damals in der Regierung Alejandro Toledo tätig war.
Peru hat eine besonders traurige Vergangenheit in Sachen Staatsoberhäupter. Der Präsident nach Fujimori, Toledo, wird von Interpol gesucht. Auch ihm wird Korruption in Verbindung mit Odebrecht vorgeworfen. Toledos Nachfolger, Ollanta Humala, sitzt derzeit im Gefängnis, auch wegen einer Odebrecht-Implikation.