Schmuggel als einziges Einkommen

Wien. Die Stadt Agadez liegt tausende Kilometer entfernt von der Grenze der Europäischen Union. Dazwischen erstreckt sich die Sahara: eine schier unüberwindbare Barriere aus Stein, Fels und Sand. Trotzdem spielt die Stadt eine entscheidende Rolle für die Migrationspolitik der EU. Denn Agadez ist die Hauptstadt der Schmuggler.

Die Wüstenstadt mit ihren rund 200.000 Einwohnern ist seit Jahrhunderten eine Handelsmetropole. Sie liegt auf einer der wichtigsten Migrationsrouten Westafrikas. Menschen aus Mali, Gambia, Senegal oder Nigeria durchqueren den Niger, um in Algerien oder Libyen Arbeit zu finden. Doch mit dem Sturz des Gaddafi-Regimes und der aufkommenden Flüchtlingsbewegung änderte sich alles. Ein neuer Wirtschaftszweig entstand. Schlepper laden die Menschen auf ihre Pickups. Gegen eine hohe Bezahlung transportieren sie sie durch die Wüste nach Norden. Der Höhepunkt dieser Migrationsbewegung war das Jahr 2016. Rund 300.000 Menschen passierten den Niger, ein Drittel von ihnen gelangte nach Europa.

EU fordert Ende der Migration

Dadurch geriet der Niger in den Fokus der EU. Routen sollen dicht gemacht, Fluchtwege blockiert und Grenzen abgeschottet werden. Denn die EU fordert ein rasches Ende der Migration. Sie plant deshalb Transitzentren in Nordafrika. Bereits dort soll sich entscheiden, wer ein Recht auf Asyl hat und nach Europa darf. Alle anderen Menschen sollen zurück in ihre Heimatländer geschickt werden. Länder wie Niger gilt es für die EU also als Partner zu gewinnen. Erst vergangenes Wochenende sagte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, dass es nicht ausreiche, "über Afrika zu sprechen", "wir müssen mit Afrika sprechen".

Von der EU fließt deshalb viel Geld ins Land. Bis 2020 erhält die Regierung in Niamey rund eine Milliarde Euro an Entwicklungshilfe. Geld, das Niger dringend benötigt. Die Bevölkerung leidet regelmäßig unter Hungersnöten, der Klimawandel schadet der Landwirtschaft, Hunderttausende mussten im Land vor der Terrorgruppe Boko Haram flüchten. Auf dem UN Human Development Index liegt Niger auf dem vorletzten Platz. Die EU erwartet für die Hilfe aber eine Gegenleistung: Niger muss seine Grenzen stärker kontrollieren. Eine Herausforderung, der der Staat nicht gewachsen ist. Denn die ehemalige französische Kolonie hat eine Fläche, die rund 15 Mal so groß wie Österreich ist. Ein Großteil besteht aus Wüste. Manche Gebiete stehen unter der Kontrolle von bewaffneten Milizen.

Auf Druck der EU erließ die Regierung im Mai 2016 ein Gesetz, das Schlepperei unter Strafe stellt. Es drohen bis zu 30 Jahre Gefängnis. Reisen nach Libyen und Algerien wurden erschwert, Grenzkontrollen verschärft. Die Zahl der Menschen, die in Niger ein- und ausreisten, ging im ersten Halbjahr 2018 im Vergleich zum Vorjahr zurück. Niger beherbergt auch viele deportierte Migranten. Laut jüngsten Zahlen der Internationalen Organisation für Migration (IOM) vom Juni sank die Zahl der täglich gezählten Migranten im Monatsvergleich von 576 auf 157. Die IOM warnt die Migranten vor der Reise durch die Wüste. Denn nicht alle überleben die Fahrt durch die bis zu 50 Grad heiße Sahara. "Illegale Migration zu stoppen, heißt Leben in der Wüste zu retten", sagt der IOM-Chef im Niger, Giuseppe Loprete. Mit dem Gesetz, so scheint es, ist das Schleppergeschäft zusammengebrochen. Laut einem EU-Report wurden 282 Schlepper festgenommen und mindestens 169 Pickups beschlagnahmt. Der Plan der EU ging auf, die Festnahmen waren effektiv. Allerdings nur auf den ersten Blick.

Schleppernetzwerk noch intakt

Untersuchungen des niederländischen Think Tanks Clingendael kamen zu dem Ergebnis, dass die Behörden hauptsächlich kleine Fische aus dem Geschäft gezogen haben. Fahrer etwa, die zwischen Agadez und Libyen verkehrten. Die Bosse der Schlepper, die im Hintergrund die Fäden ziehen, wurden hingegen nicht geschnappt. Zeugen berichteten der Recherche-Plattform "News Deeply", dass sich die Kosten für die Bestechung von Polizei und Behörden erhöht hätten. "Illegale Migration kann man sich wie einen Baum vorstellen: Die Schmuggler sind die Äste, die abgeschnitten wurden. Der Baumstamm aber, das innere Netzwerk der Schlepper, ist immer noch intakt", sagt Migrationsexpertin Fransje Molenaar von Clingendael zur "Wiener Zeitung". Die Schlepperei ging zwar zurück, aber sie existiert nach wie vor.

Laut Molenaar hat es die EU verabsäumt, den Menschen wirtschaftliche Alternativen zu bieten. In einer Region, die ohnehin vom ökonomischen Niedergang gekennzeichnet ist, war für viele der Schmuggel die einzige Einkommensquelle. Zudem war die irreguläre Migration lange Zeit geduldet. "Die Regierung hatte eine informelle Abmachung mit vielen ehemaligen Tuareg-Rebellen. Sie wurden ermutigt, Migranten zu befördern, um die Tuareg wieder in die Gesellschaft zu integrieren", erklärt Molenaar. Der Menschenschmuggel ist historisch betrachtet tief in die globale und lokale Wirtschaft eingebettet.

Die EU hat zwar Projekte gefördert, um Menschen zu unterstützen, die vorher mit Migration ihr Geld verdient haben. Doch viele Antragsteller kamen gar nicht zum Zug. Die Unzufriedenheit ist gewachsen. "Lokale Behörden befürchten, dass dies zur Destabilisierung in der Region beitragen könnte", schreibt Molenaar in einem Fachbeitrag.

Heuer haben bisher rund 10.000 Migranten die Grenze Richtung Libyen überschritten - ein enormer Rückgang im Vergleich zu 2016. Dennoch sieht Molenaar in den Versuchen der EU, die Migration zu drosseln, nur temporäre Erfolge. "Die EU-Strategie ist reaktiv statt vorausschauend", sagt sie. Die EU müsse sich vielmehr der Frage stellen, wie diese Menschen als Arbeitskraft ihren Beitrag leisten könnten.

Ein Ende der Schlepperei ist deshalb nicht in Sicht. "Wenn man versucht, die Grenzen zu schließen, nimmt die Schlepperei zu", sagt sie. Ohnehin sei es unmöglich, die Migration zu stoppen. "Wenn man Migration kriminalisiert, tauchen die Menschen in den Untergrund und es wird noch gefährlicher für sie. Der einzige Weg, Migration zu beenden, wäre, sie legal zu machen."