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Dominik Nepp: Plötzlich Parteichef

Von Daniel Bischof

Politik

Neuer Mann, gleiche Inhalte: Dominik Nepp folgt HC Strache an der Spitze der Wiener FPÖ nach.


Wien. Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus: Jahrelang hatten sie in der Wiener FPÖ den Ton angegeben und die Partei nach außen hin vertreten. Mit ihren Rücktritten im Zuge der Ibiza-Affäre verloren die Blauen mit einem Schlag ihre Führungsriege. Und so wurde nun mit Dominik Nepp ein wenig beschriebenes Blatt an die Spitze der mächtigen Landespartei geweht.

Der Parteivorstand wählte Nepp am späten Montagabend zum designierten Landesparteiobmann der Wiener Freiheitlichen, endgültig gekürt wird er auf einem Landesparteitag. Er folgt damit Strache nach, der die Position seit 2004 innehatte. Am Dienstag trat Nepp erstmals in seiner neuen Rolle vor die Medien - und gab sich trotz all der Turbulenzen zuversichtlich: "Es wird in der Zukunft kein Weg an uns Freiheitlichen vorbeiführen."

Der 37-Jährige war zuletzt öfters auf Parteiplakaten zu sehen, auch medial trat er vermehrt in Erscheinung. Er war zunächst in der Döblinger FPÖ tätig, seit 2010 sitzt er im Gemeinderat, 2018 wurde er nicht amtsführender Vizebürgermeister. Der erneute Karrieresprung kommt für die blaue Nachwuchshoffnung aber unerwartet: Johann Gudenus war jahrelang als Straches Nachfolger aufgebaut worden und sollte voraussichtlich als Spitzenkandidat für die Freiheitlichen in die nächste Wien-Wahl 2020 gehen.

Scharfe Rhetorik

Dass Nepp nun inhaltlich stark vom bisherigen Kurs abweichen wird, ist unwahrscheinlich. Mit Vorliebe äußerte er sich bisher vor allem zu migrationspolitischen Themen. Dabei greift er zu einer durchaus scharfen Rhetorik. "Wien ist auf dem traurigen Weg zur Stadt der Ausländer", erklärt er kürzlich. Natürlich gebe es einen "Bevölkerungsaustausch", "und auch ich lasse mir von linkslinken Willkommensklatschern nicht vorschreiben, was gesagt werden darf und was nicht".

Nepp warf der rot-grünen Stadtregierung vor, sie wolle mit "ihrer verfehlten Zuwanderungspolitik" gezielt neue Wähler ansiedeln: "Die Stadtregierung muss unverzüglich damit aufhören, muslimische Migranten mit Gemeindewohnungen zu versorgen, in der Hoffnung, dass diese sich mit ihrer Wählerstimme bedanken, sobald sie in Wien dazu berechtigt sind."

Auf seiner Homepage erklärte er, dass er gerne mit Mohammed sprechen würde, "um ihn zu fragen, ob seine Koran-Auslegung auch so intolerant und gewalttätig ist". Im Zuge der Debatte um Gewalt an Schulen forderte er, "Problemschüler" in Erziehungscamps zu schicken.

Man werde die "erfolgreiche Politik" für jene, die sich von Rot-Grün in Wien im Stich gelassen fühlen, fortsetzen, erklärte Nepp am Dienstag. Für die kommenden Urnengänge sieht er die Partei bestens gerüstet. Er ist überzeugt, dass die FPÖ bei der vorgezogenen Nationalratswahl "ausgezeichnet" abschneiden wird. Das Ibiza-Video möchte er "nicht schönreden und herabspielen": "Es gibt dafür keine Rechtfertigung. Für mich ist das immer noch unerklärlich, dass so etwas passiert ist."

Zu den von Strache in dem Video erwähnten Vereinen zur Parteienfinanzierung könne er zwar nichts sagen. "Ich kann ausschließen für den Bereich der FPÖ Wien, dass es irgendwelche indirekten oder direkten Zahlungen gegeben hat", sagte er.

Dass Strache künftig noch eine politische Rolle in Wien spielen könnte, glaubt Nepp nicht. Er sagte aber auch: "Man kann im Leben nie etwas ausschließen." Strache habe betont, dass er eine gewisse Ruhe haben möchte, um alles aufzuarbeiten.

Nepp nützte seinen Auftritt auch, um sich auf die ÖVP einzuschießen. Er kritisierte den "Machtrausch" der Schwarzen und erklärte, dass er aus "persönlichen" Erfahrungen mit der ÖVP wisse, dass Abmachungen nicht immer wie versprochen eingehalten würden. Er habe "kein großes Vertrauen" in "diese ÖVP".

Kritik von Neos

Der 37-jährige Nepp ist verheiratet und hat zwei Töchter. Er maturierte im Jahr 2000, danach war er laut eigenen Angaben Gesellschafter eines Handelsunternehmens. 2017 schloss er einen "Master of Arts in Political Management" ab. Nepp ist Mitglied einer schlagenden Burschenschaft.

Kritik an seiner Ernennung übten am Dienstag die Wiener Neos. "Mit Nepp wird das System Gudenus/Strache eins zu eins fortgesetzt. Die Wiener FPÖ ist nicht lernwillig. Wir fordern, dass auch die Parteifinanzen der Wiener Freiheitlichen von unabhängigen Experten durchleuchtet werden", erklärte die Oppositionspartei.

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