Er ist als Justizexperte anerkannt und hat sich als Präsident des Oberlandesgerichts Wien einen Namen gemacht: Gerhard Jelinek wird nun demnächst als neuer Wiener Patientenanwalt vorgestellt werden, wie die "Wiener Zeitung" aus verlässlichen Quellen erfahren hat. Der 65-Jährige folgt damit Sigrid Pilz von den Grünen nach, die zwei Funktionsperioden Patientenanwältin in Wien war.
Nach der Gemeinderatswahl 2020 wurde die frühere rot-grüne Stadtregierung von einer Koalition der SPÖ mit den Neos abgelöst. Einer der Posten, der nun vom Gesundheits- und Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) besetzt werden muss, ist die Leitung der Wiener Patientenanwaltschaft. Die Bestellung der Funktion mit Jelinek ist eine ordentliche Überraschung. In Hackers Büro wollte man diese Entscheidung auf Anfrage weder bestätigen noch dementieren.
Der 1956 geborene Jelinek war ab 1984 als Richter in Wien tätig. 2008 wurde er Vizepräsident des Oberlandesgerichts Wien, ab Anfang 2015 bis zu seinem Ruhestand im November des Vorjahres war der OLG-Präsident. Zwischenzeitlich kursierte der Name von Ex-Jugendgerichtspräsident Udo Jesionek (84) für die Leitung der Wiener Patientenanwaltschaft. Dabei dürfte es sich um einen Hörfehler gehandelt haben, wie am Abend zu erfahren war.
Beginn am 1. Juli
Die ehemalige grüne Gemeinderätin Pilz hatte am Montag via Twitter verkündet, dass sie nach zwei Amtsperiode nicht mehr als Wiener Patientenanwältin bestellt werde. Die neue fünfjährige Amtsperiode beginnt am 1. Juli.
Die Patientenanwaltschaft behandelt Beschwerden von Patienten und deren Angehörigen in allen Belangen des Gesundheitswesens und der Pflege in der Bundeshauptstadt. Außerdem soll sie helfen, etwaige Missstände und Mängel aufzuklären. Der Patientenanwalt agiert unabhängig und weisungsfrei. Pilz hatte sich während der Corona-Pandemie auch mehrfach kritisch zu Maßnahmen der Bundesregierung zu Wort gemeldet.
Anmerkung der Redaktion: Aufgrund eines redaktionellen Fehlers war in einer älteren Version dieses Beítrags Udo Jesionek statt Gerhard Jelinek als Nachfolger von Sigrid Pilz angegeben. Die Richtigstellung erfolgte am 20.06.2022 um 20 Uhr.
