Wien. Am Montag startet die zweiwöchige Schuleinschreibung für die Volksschulen. Insgesamt sind es rund 16.000 Kinder, die im Schuljahr 2014/15 schulpflichtig werden. Und es werden von Jahr zu Jahr mehr. Klar - wenn die Stadt wächst, dann natürlich auch die Zahl der Kinder. Gab es etwa 1990 noch rund 54.000 Volksschüler in Wien, waren es im vergangenen Jahr schon um rund 10.000 mehr (siehe Grafik). Bis zum Jahr 2022 erwartet man sich eine weitere Steigerung - deswegen gibt es auch seit 2012 den Plan, bis 2022 rund 700 Millionen Euro in elf neue Campus-Schulen zu investieren. Daneben läuft zusätzlich ein Schulerweiterungsprogramm an acht Standorten in Simmering (3), Penzing (1), Ottakring(1) und Floridsdorf (3).

Die Neubauten sind vorgesehen in Stadlau, Jedlesee, Kagran sowie am Nordbahnhof (zwei Schulen) und in Atzgersdorf, Innerfavoriten und Gasometer. Fixiert sind bereits die Standorte auf den Aspanggründen, am Hauptbahnhof und in der Seestadt Aspern. "Passiert ist aber noch nichts, obwohl es bereits 2012 im Gemeinderat beschlossen wurde", kritisiert ÖVP-Klubobmann Fritz Aichinger.

"Stimmt nicht", kontert Bildungsstadtrat Christian Oxonitsch in einem Gespräch mit der "Wiener Zeitung". Die vergangenen zwei Jahre haben demnach der Vorbereitung gedient. Bei sogenannten Raum- und Funktionsplanungen habe man versucht, auf Basis der Erfahrung bereits bestehender Projekte das Campus-Modell weiterzuentwickeln. So will man künftig vorhandenen Platz besser nutzen, indem man etwa Musikschulen abseits der Unterrichtszeiten auch für Sportvereine zugänglich macht.

"Bildungsinfrastruktur


raus aus Maastricht"


Weiters habe man intensiv nach passenden Grundstücken gesucht. "Dass alles, um eine entsprechende Grundlage für die EU-weiten Ausschreibungen zu haben", so der Stadtrat. Man wolle die PPP-Modelle nämlich so Maastricht-schonend wie möglich umsetzen. Schließlich werden nach geltendem EU-Recht alle Investitionen sofort Maastricht-wirksam und damit im Defizit abgebildet - ein Faktum, das dem Bildungsstadtrat ein Dorn im Auge ist. "Das ist nicht nur strukturhemmend, sondern auch Konjunktur- und wirtschaftspolitisch hemmend", betont Oxonitsch.

Seine Forderung: "Dass die Bildungsinfrastruktur aus dem Maastricht-Rahmen herausgenommen wird." Dasselbe wünscht sich der Politiker auch für Gesundheitseinrichtungen - bei einer Schule würden 50 Millionen Euro sofort wirksam, bei einem Spital seien es immerhin gleich 800 Millionen. "Ich sehe nicht ein, dass das in den zwei Jahren, in denen ich baue, wirksam wird und nicht in den 30 Jahren, in denen die Einrichtung dann besteht", so Oxonitsch.