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Mit Maastricht auf der Schulbank

Von Christian Rösner

Politik

Einschreibung an Volksschulen startet am Montag. Immer mehr schulpflichtige Kinder.


Wien. Am Montag startet die zweiwöchige Schuleinschreibung für die Volksschulen. Insgesamt sind es rund 16.000 Kinder, die im Schuljahr 2014/15 schulpflichtig werden. Und es werden von Jahr zu Jahr mehr. Klar - wenn die Stadt wächst, dann natürlich auch die Zahl der Kinder. Gab es etwa 1990 noch rund 54.000 Volksschüler in Wien, waren es im vergangenen Jahr schon um rund 10.000 mehr (siehe Grafik). Bis zum Jahr 2022 erwartet man sich eine weitere Steigerung - deswegen gibt es auch seit 2012 den Plan, bis 2022 rund 700 Millionen Euro in elf neue Campus-Schulen zu investieren. Daneben läuft zusätzlich ein Schulerweiterungsprogramm an acht Standorten in Simmering (3), Penzing (1), Ottakring(1) und Floridsdorf (3).

Die Neubauten sind vorgesehen in Stadlau, Jedlesee, Kagran sowie am Nordbahnhof (zwei Schulen) und in Atzgersdorf, Innerfavoriten und Gasometer. Fixiert sind bereits die Standorte auf den Aspanggründen, am Hauptbahnhof und in der Seestadt Aspern. "Passiert ist aber noch nichts, obwohl es bereits 2012 im Gemeinderat beschlossen wurde", kritisiert ÖVP-Klubobmann Fritz Aichinger.

"Stimmt nicht", kontert Bildungsstadtrat Christian Oxonitsch in einem Gespräch mit der "Wiener Zeitung". Die vergangenen zwei Jahre haben demnach der Vorbereitung gedient. Bei sogenannten Raum- und Funktionsplanungen habe man versucht, auf Basis der Erfahrung bereits bestehender Projekte das Campus-Modell weiterzuentwickeln. So will man künftig vorhandenen Platz besser nutzen, indem man etwa Musikschulen abseits der Unterrichtszeiten auch für Sportvereine zugänglich macht.

"Bildungsinfrastruktur

raus aus Maastricht"

Weiters habe man intensiv nach passenden Grundstücken gesucht. "Dass alles, um eine entsprechende Grundlage für die EU-weiten Ausschreibungen zu haben", so der Stadtrat. Man wolle die PPP-Modelle nämlich so Maastricht-schonend wie möglich umsetzen. Schließlich werden nach geltendem EU-Recht alle Investitionen sofort Maastricht-wirksam und damit im Defizit abgebildet - ein Faktum, das dem Bildungsstadtrat ein Dorn im Auge ist. "Das ist nicht nur strukturhemmend, sondern auch Konjunktur- und wirtschaftspolitisch hemmend", betont Oxonitsch.

Seine Forderung: "Dass die Bildungsinfrastruktur aus dem Maastricht-Rahmen herausgenommen wird." Dasselbe wünscht sich der Politiker auch für Gesundheitseinrichtungen - bei einer Schule würden 50 Millionen Euro sofort wirksam, bei einem Spital seien es immerhin gleich 800 Millionen. "Ich sehe nicht ein, dass das in den zwei Jahren, in denen ich baue, wirksam wird und nicht in den 30 Jahren, in denen die Einrichtung dann besteht", so Oxonitsch.

So wäre es für den Stadtrat auch denkbar, die Abschreibungen auf mehrere Jahre zu verteilen. Sein Vorschlag: Setzt man die Wirtschaftlichkeitsrechnung mit 25 Jahren an, dann würde man für eine 50 Millionen Euro teure Schule zwei Millionen Euro pro Jahr geltend machen und nicht 50 Millionen in einem Jahr.

Vorerst muss man sich aber in Wien noch der EU fügen und die Projekte möglichst gleichmäßig über die Jahre verteilen. "Wir werden jetzt im ersten Halbjahr 2014 das erste Projekt konkret ausschreiben und in den nächsten Jahren soll es in etwa zwei Ausschreibungen pro Jahr geben", so der Stadtrat.

Das erste Projekt ist in der Attemsgasse 22 in Kagran, dann folgt Stammersdorf - laut Oxonitsch ebenfalls noch in diesem Jahr. Im Westen der Stadt laufe die Grundstücksuche noch. Fix sei jedenfalls, dass auf dem Areal der Biedermann-Huth-Raschke-Kaserne in Penzing bis 2017 das neue Gymnasium Wien-West entstehen wird.

"Schulplanung funktioniert nicht am Reißbrett"

Generell ist es laut Oxonitsch schwierig, in Wien Schulen zu planen. Denn im Gegensatz zu anderen Bundesländern würden sich in Wien die Schwerpunkte der stark frequentierten Schulen schnell ändern. "Schülerströme sind abgesehen von Stadterweiterungsgebieten schwer prognostizierbar. Es gibt nämlich Schulen, die sich ein eigenes Profil erarbeiten und so attraktiv werden, dass alle dorthin wollen. Oder ein Grätzel blüht auf und es findet ein verstärkter Zuzug statt", meint Oxonitsch.

Als Beispiel nennt er den Brunnenmarkt, wo es immer konstante Schülerzahlen gegeben habe - bis der Ottakring-"Hype" da war, sich viele junge Familien angesiedelt haben und die Schülerzahlen explodierten. "Das macht die Schulraumplanung so spannend. Man kann sie leider nicht am Reißbrett entwickeln", so Oxonitsch.

Im AHS-Bereich komme dann noch erschwerend dazu, dass der Schulentwicklungsplan des Bundes keine Schülerzahlen beziehungsweise Bevölkerungsprognosen abbildet und bereits sechs Jahre alt sei. Und das vor dem Hintergrund, dass es nur in Wien stark steigende Schülerzahlen gibt. Aber das ist eine andere Geschichte.