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Wiener SPÖ sucht Mastermind

Von Solmaz Khorsand und Ina Weber

Politik

Ein Jahr vor ihrer wichtigsten Wahl wechselt die SPÖ ihren Wahlkampfmanager Christian Deutsch aus.


Wien. Überrascht zeigt man sich Montagmittag über den Rücktritt von Christian Deutsch, dem Landesparteisekretär der Wiener SPÖ. Knapp ein Jahr vor der bevorstehenden Wien Wahl will sich der 52-jährige Parteimanager verstärkt auf seine Arbeit als Gemeinderat in seinem Wahlkreis Liesing konzentrieren. "Gerade die vor uns liegende Wien Wahl 2015 macht es notwendig mit neuem Elan und vereinten Kräften alles daran zu setzen, unser hochgestecktes Wahlziel tatsächlich zu erreichen", erklärte Deutsch seine Entscheidung in einem E-Mail an seine Mitarbeiter.

Nun wird spekuliert, warum sich die Wiener SPÖ ein Jahr vor ihrer wichtigsten Wahl von ihrem Wahlkampfmanager verabschiedet. Der Tenor: Freiwillig ist er nicht gegangen. "Deutschs Rücktritt lässt auf tiefere Gräben in der Partei vermuten", sagt Meinungsforscher Peter Hajek zur "Wiener Zeitung". Dabei müsste sich die Wiener SPÖ keine Sorgen machen. "Dass die Sozialdemokratie nur einen Wert von plus minus 40 Prozent bei der Wahl erreichen wird, liegt auf der Hand. Das würde niemanden überraschen. Deswegen könnte sie mehr Gelassenheit an den Tag legen", meint Hayek. Deutschs Rücktritt spricht eine andere Sprache. Von Gelassenheit keine Spur. "Das ist ein ganz klares Zeichen, dass es ganz grobe Unstimmigkeiten in der Organisation gibt", sagt Hayek.

Deutsch war im Oktober 2008 auf den langjährigen Landesparteisekretär Harry Kopietz gefolgt. Ruhig und umgänglich beschreiben Deutsch seine Kollegen, einer, der nie emotional wird, wenn Feuer am Dach war. Als Landesparteisekretär war Deutsch in einer mächtigen Schlüsselposition. Er war nicht nur verantwortlich für die politischen Kampagnen und Wahlkämpfe der SPÖ, sondern auch für die langfristige strategische Positionierung der Partei. Unter seine Ägide fiel unter anderem 2011 die größte Mitgliederbefragung der Wiener SPÖ oder die Anti-Privatisierungs-Kampagne - Stichwort: Wasser, Gemeindebauten, Öffis - im Vorfeld der bis dato letzten Volksbefragung 2013. Und: Unter seiner Wahlkampfleitung verlor die SPÖ im Jahr 2010 ihre absolute Mehrheit. Von nun an war die Partei auf einen Koalitionspartner angewiesen.

Nähe zu Faymann,Deutschs Verhängnis

In politischen Kreisen ist man von Deutschs Rücktritt nicht überrascht. Der Wunsch soll von oberster Stelle gekommen sein, behaupten Insider. Bürgermeister Michael Häupl soll schon lange nicht mehr zufrieden gewesen sein mit der Performance seines Parteimanagers. Außerdem handelt es sich bei Deutsch um einen engen Vertrauten von Bundeskanzler Werner Faymann. Deutsch begann seine politische Karriere 1983 als Landessekretär der Sozialistischen Jugend - unter dem damaligen SJ-Vorsitzenden Faymann. Auch danach schlug der gebürtige Linzer einen ähnlichen Weg ein, wie der heutige Bundeskanzler. Beide waren zwischen 1985 und 1988 Konsulenten der Zentralsparkasse, beide waren in der Mietervereinigung tätig. Ebenfalls gemeinsam ist beiden Liesing als Heimatbezirk. So ist Deutsch nach wie vor Stellvertreter der Liesinger SPÖ, deren Vorsitz längere Zeit auch Werner Faymann innehatte.

Dieses Nahverhältnis könnte Deutsch nun zum Verhängnis geworden sein. Auf Bundesebene hat die SPÖ bei den Wählern kein leichtes Standing. In aktuellen Umfragen liegen die Sozialdemokraten hinter den Freiheitlichen auf Platz Zwei. Für Beobachter ist klar: wenn die Wiener SPÖ 2015 gewinnen will, muss sie Ballast loswerden, um sich von der mageren Performance der Bundespartei zu distanzieren. Und das besser gestern als heute.

Katharina Schinnerals Nachfolgerin?

"Jetzt ist der letztmögliche Zeitpunkt den Wahlkampfmanager auszuwechseln", erklärt der Politologe Peter Filzmaier gegenüber der "Wiener Zeitung." Dass der Austausch auf vorzeitige Wahlen deuten könnte, weist er zurück: "Nicht unbedingt. Ein neuer Landesparteisekretär braucht auch eine Einarbeitungsphase." Aufgrund der zeitlichen Knappheit zur Wiener Landtagswahl im Herbst 2015 müsste laut Filzmaier der Nachfolger aus dem "engeren Kreis" kommen.

Kolportiert wird nun die jetzige Stellvertreterin Deutschs Katharina Schinner. Die 34-Jährige wurde Ende Oktober zur Vize-Parteimanagerin ernannt. Ein klares Signal an die Jugend wollte die SPÖ damals mit der Bestellung der wirtschaftsaffinen Unternehmerin senden. Ob Katharina Schinner Christian Deutsch nun nachfolgt, ist offen. Grundsätzlich obliegt die Bestimmung von Deutschs Nachfolge dem Landesparteivorsitzenden - in diesem Fall Wiens Bürgermeister - einen Vorschlag abzugeben. Dieser wird anschließend im Wiener Parteivorstand beschlossen.

Laut Wiener SPÖ hat Deutsch seine Entscheidung am Montag bekannt gegeben. Bürgermeister Häupl wurde früher informiert, heißt es aus seinem Büro. Bis Ende Juli bleibt Deutsch noch im Amt. Danach will er sich beruflich neu orientieren, wie es seinem Abschiedsmail heißt.